Dröhnendes Schweigen

„Ja, das ist unüblich in der Diplomatie“, kommentierte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow die Veröffentlichung des Schriftverkehrs zwischen dem russischen Außenminister Sergei Lawrow und dessen deutschen und französischen Amtskollegen Heiko Maas und Jean-Yves Le Drian am Mittwoch, den 17. November. Was war passiert?

Die Regierungen der Ukraine, Deutschlands und Frankreichs pochen auf ein neues Treffen ihrer Außenminister mit Sergei Lawrow, also im „Normandie-Format“, ohne Vertreter der beiden Republiken im Donbass. Lawrow erinnerte daran, dass ein solches Treffen an den im Frühjahr 2015 im Minsker Abkommen getroffenen Absprachen vorbeigeht und Völkerrecht bricht. Gespräche ohne Vertreter der Donbass-Republiken seien ohnehin nicht zielführend. Maas und Le Drian warfen Russland daraufhin vor, ein Treffen verhindern zu wollen.

Die veröffentlichten diplomatischen Depeschen belegen, dass tatsächlich Deutschland und Frankreich das Minsker Abkommen ignorieren. Kein Wort darüber, dass darin klar festgelegt ist, dass Vertreter der Donbass-Republiken am Verhandlungstisch sitzen müssen. Kein Wort darüber, dass Deutschland und Frankreich genauso wie Russland verantwortlich sind für die Einhaltung des Abkommens. Deutsche Medien üben sich in beredtem Schweigen.