Dritte Partei

Georg Fülberth über die US-Wahlen und den Aufstieg der Recht

1912 trat der ehemalige US-Präsident Theodore Roosevelt, der von seinen Republikanern nicht mehr aufgestellt wurde, für eine „Progressive Party“ an und scheiterte. 1948 kandidierte Henry A. Wallace, einst Vizepräsident, ebenfalls für eine Partei dieses Namens. Er wurde auch von den Kommunisten unterstützt, die später immer wieder auch eigene Bewerber aufstellten, für das Vizepräsidenten-Amt 1980 und 1984 Angela Davis (0,05 bzw. 0,04 Prozent). Der Umweltschützer Ralf Nader trat 1996, 2000, 2004 und 2008 an, die Grüne Jill Stein 2012, und sie versucht es auch diesmal.

Die so genannten „Dritte Parteien“ gehörten immer zur Linken. Selbst der Imperialist Theodore Roosevelt (nicht zu verwechseln mit seinem Neffen Franklin Delano Roosevelt) sah sich so, wegen seiner innenpolitischen Reformprogramme.

2016 wäre also Jill Stein die Kandidatin der linken Dritten Partei.

Wohin gehört Donald Trump? Klar: zur äußersten Rechten. Vielleicht könnte man ihn aber auch als Kandidaten einer Vierten Partei sehen. Er gewann zwar die Vorwahlen der Republikaner, aber gegen deren Apparat. Da Jill Stein weit abgeschlagen ist, könnte sein Anhang auch als Dritte Partei bezeichnet werden, diesmal also nicht eine linke, sondern eine rechte. Dass sie untergeht, falls er scheitert, ist nicht sicher. Gewinnt er gar, hat sie sich etabliert. Die bisherige Republikanische Partei bliebe bestehen, es gäbe dann – zumindest vorübergehend – ein Drei-Parteien-System in den USA.

Dass insofern die Dritte Partei von der Rechten gestellt wird, zeigt eine Verschiebung des politischen Spek­trums an und gehört zu einem Trend in der gesamten kapitalistischen Welt einschließlich Russlands, mit Ausnahme vorerst vielleicht noch Chinas: Chauvinisten der verschiedensten Art sind entweder an der Macht oder führen eine starke Opposition an.

Gewinnt Clinton, hat sie sich vor allem bei Trump zu bedanken. Dass diese kriegsfreundliche Politikerin im Volk weithin unbeliebt ist, mag zunächst nicht viel über sie selbst aussagen, denn das Volk hat ja manchmal merkwürdige Ansichten. Aber auch die Linken sagen ziemlich einstimmig, sie sei im Grunde nicht wählbar. Bernie Sanders wirbt für sie als Parteisoldat. Angela Davis spricht sich zähneknirschend für sie aus – wegen Trump. Ohne diesen ihren wichtigsten Wahlhelfer würde sogar die Tatsache, dass sie die erste Frau im Präsidentenamt werden könnte, vielleicht nicht ausreichen.

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"Dritte Partei", UZ vom 4. November 2016



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