Drastischer Militär­ausbau in Japan

Japans Regierung will in den kommenden Jahren militärisch kräftig aufrüsten. Er wolle die „Verteidigung“ des Landes „drastisch stärken“, kündigte Regierungschef Fumio Kishida an. Seine regierende Liberaldemokratische Partei (LDP) hatte am Sonntag einen deutlichen Sieg bei Wahlen zum Oberhaus des nationalen Parlaments errungen. Die Partei will das Militärbudget des Landes auf 2 Prozent oder mehr des Bruttoinlandsprodukts erhöhen.

Kishida sagte, er werde das Erbe seines zwei Tage vor der Wahl erschossenen Vorgängers Shinzo Abe fortsetzen. Dazu gehört eine Änderung der pazifistischen Nachkriegsverfassung – Abes politisches Lebensziel. Er wollte die Existenz der sogenannten Selbstverteidigungsstreitkräfte in der Verfassung verankern. Zwar erreichte er eine Änderung der Verfassung nicht, ließ sie dafür aber einfach „uminterpretieren“, um die Rolle des Militärs an der Seite der heutigen Schutzmacht USA auszuweiten.

Das Lager der Befürworter einer Verfassungsänderung – neben den Koalitionsparteien auch zwei konservative Oppositionsparteien – sicherte sich bei der Wahl die hierfür nötige Zweidrittel-Mehrheit.