Doppelnull ohne uns

Die Kapitalisten versuchen, die Pandemie zu nutzen, um Errungenschaften der Arbeiterklasse zu schleifen. Bereits im Frühjahr tat sich Südwestmetall (SWM) als Scharfmacher hervor und verkündete, dass sie tarifliche Zuschüsse zum Kurzarbeitergeld absenken und Schichtzuschläge kürzen wollen. Das in der letzten Tarifrunde durchgesetzte Zusatzentgelt von 400 Euro soll gestrichen werden. Gesamtmetall legte kurz darauf mit einem Paket massiver Angriffe auf soziale Errungenschaften nach: auf die Rente mit 63 nach 45 Versicherungsjahren, die Mütterrente, das Rentenniveau und den Mindestlohn, Arbeitszeitgrenzen und den Kündigungsschutz.

Noch bevor die Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie begonnen hat, kommt der nächste Angriff. Die Metallkapitalisten stellen die Forderung nach einer doppelten Nullrunde: 2020 nichts und 2021 auch nichts. Das ist eine neue Stufe der Angriffe auf die Reallöhne, die es so seit Jahrzehnten nicht mehr gab. Zudem hetzt Gesamtmetall gegen die vom IG-Metall-Vorsitzenden Jörg Hofmann eingebrachte eher defensive Forderung nach einer 4-Tagewoche mit „gewissem“ Lohnausgleich. Das sei „totales Gift“. Südwestmetallchef Stefan Wolf will neben der Doppelnull Zuschläge und Sonderzahlungen kürzen. Die Eskalation zeigt, dass das Kapital Morgenluft wittert.

Sie trauen sich jetzt einiges. Sie trauen sich das auch, weil die Arbeiterbewegung im ersten halben Jahr der Pandemie fast unsichtbar war. Die letzte Tarifrunde war eine Nullnummer und konnte ohne Widerstand aus den Betrieben von der Gewerkschaftsführung durchgezogen werden. Viele Belegschaften standen mit dem Rücken an der Wand, waren angesichts der vollkommen neuen Situation überfordert. Doch in den vergangenen Wochen hat sich einiges bewegt. Es gab in vielen Betrieben kämpferische Aktionen gegen Arbeitsplatzvernichtung, Betriebsschließungen, Verlagerungen, Erpressungen. Die Arbeiterbewegung ist wieder deutlicher sichtbar, nicht nur in Metallbetrieben, auch in vielen anderen Branchen. Die Tarifrunde im Öffentlichen Dienst hat trotz der schwierigen Bedingungen eine gute Dynamik bekommen, die unterschiedlichsten Bereiche sind im Streik und auf der Straße sichtbar. Das macht Mut.

Für die Kapitalisten heißt das: Zieht euch warm an, auch unter Corona ist die Arbeiterbewegung kampffähig. Sie wehrt sich zunehmend gegen die Abwälzung der Krisenlasten und gewinnt wieder an Stärke.