DKP zum Versammlungsverbot an Ostern

Zum Versammlungsverbot an Ostern erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP:

„Der Verdacht, dass sich das Versammlungsverbot an Ostern vor allem gegen die geplanten Ostermärsche der Friedensbewegung richtet, liegt nahe. Versammlungen unter freiem Himmel – mit Abstand und Maske – sind aber gerade keine Hotspots, wenn nicht, wie bei der LL-Demonstration in Berlin, Polizeieinsätze den Gesundheitsschutz unmöglich machen. Gleichzeitig wird im Schatten der Pandemie die Kriegspolitik fortgesetzt. Kriegsschiffe sollen vor der Küste Chinas kreuzen. Die Bundeswehr beteiligt sich wieder am Defender-Manöver, mit dem die Einkreisung Russlands und Chinas geprobt wird. Der Rüstungsetat steigt, neue Bomber sollen angeschafft werden, auch um die in Rheinland-Pfalz lagernden Atombomben gegen Russland zu tragen. Die antichinesische und antirussische Propaganda ist brandgefährlich. Kurz: Die Ostermärsche werden dringend benötigt, um den Protest gegen diese Kriegspolitik auf die Straße zu tragen. Wir rufen die Mitglieder der DKP auf sich innerhalb der Friedensbewegung dafür einzusetzen, dass Aktivitäten stattfinden. An Orten, in denen keine Aktivitäten der Friedensbewegung stattfinden, rufen wir die Mitglieder der DKP auf, mit kleinen Aktionen, unter Einhaltung des Corona-Schutzes gegen Kriegspolitik und Militarisierung zu protestieren. Stoppt die Defender-Manöver und das Bomberprogramm. Atomwaffen raus aus Büchel, Deutschland raus aus der NATO – für Frieden mit Russland und China.“

Essen, 23. März 2021