Im Mittelpunkt der Tagung des Parteivorstandes der DKP am vergangenen Wochenende standen die Einschätzung der Bundestagswahlen und des DKP-Wahlkampfs, die Öffentlichkeitsarbeit der Partei und die Vorbereitung des 22. Parteitags vor allem die Diskussion über einen Antrag zur Parteistärkung.

In seinem Referat zu den Bundestagswahlen analysierte Männe Grüß das Ergebnis im Einzelnen. Die DKP habe ihren Anspruch, Druck auf die Partei „Die Linke“ auszuüben, nicht genügend umsetzen können. Als eine Schlussfolgerung aus dem Wahlkampf orientierte Grüß auf die Unterschriftenaktion „Abrüsten statt Aufrüsten“, die auch der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele unterzeichnet hat. Sie könne ein Knotenpunkt für den Friedenskampf im Zusammenhang mit weiteren Angriffen auf die Interessen der arbeitenden Menschen werden, wie sie aktuell im Zehn-Punkte-Plan des BDI formuliert worden seien.

Dem entspricht auch der Antrag des Parteivorstandes zur Parteistärkung an den 22. Parteitag, der einstimmig beschlossen wurde. Er orientiert darauf, die Friedensfrage in Betriebe, Gewerkschaften und Kommunen zu tragen. Organisationspolitisch legt er den Schwerpunkt auf die Stärkung der Grundorganisationen und zwar auf ein organisiertes Herangehen an die Gründung von Betriebs- und Branchengruppen und die Stabilisierung der Wohngebietsgruppen unter anderem durch kontinuierliche Öffentlichkeits- und Bildungsarbeit.

In der Debatte über die Öffentlichkeitsarbeit stand die UZ im Mittelpunkt. Lars Mörking stellte den Stand der Diskussion zur Arbeitsweise der Redaktion und ihre Zukunftsvorstellungen vor. Die UZ brauche Ansprechpartner in den Bezirken und anderen Gliederungen der DKP. Er benannte positive Beispiele für eine gelungene Zusammenarbeit. Nach einer lebhaften Diskussion wählte der Parteivorstand Lars Mörking einstimmig zum neuen Chefredakteur der UZ. Das Gremium sprach Lucas Zeise, der den Posten aus gesundheitlichen Gründen mit sofortiger Wirkung abgeben musste, großen Dank aus.

Wera Richter, stellvertretende Vorsitzende der DKP, sprach zum Stand der Vorbereitungen des 20. UZ-Pressefest. Sie informierte über die Arbeit am Kulturprogramm und organisatorische Vorbereitungen mit zentralen Helferinnen und Helfern. Sie wies darauf hin, dass nun die Diskussion in den Bezirken Gestalt annehmen müsse, um zentral weiter planen zu können. Für eine Beschlussfassung auf dem 22. Parteitag müssten bis dahin 40 000 Euro zusammenkommen.

Nach einer auch kontrovers geführten Debatte über die Auseinandersetzungen innerhalb der DKP und erfolgten Austritten wurde das Sekretariat beauftragt, einen Appell an die Mitglieder der DKP zu erarbeiten. Diesen Appell veröffentlichen wir auf dieser Seite.

Das Referat von Männe Grüß und die Beschlüsse der 11. PV-Tagung werden in Kürze in den DKP-Informationen veröffentlicht.

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