DKP-Protest als „Ritterschlag“?

„Putins Demokratur – Ein Machtmensch und sein System“ war der Titel einer Veranstaltung von Reserve-Offizier-Gemeinschaft und Reservistenverband der Bundeswehr am 29.10.2015 im städtischen Kulturzentrum PFL in Oldenburg. Es referierte der Journalist und Buchautor Boris Reitschuster, vormals Leiter des Moskauer Büros des „Focus“. Reitschusters Geschäftsmodell ist eine psychologisierende Kritik am russischen Präsidenten Putin, die diesen als machtversessen und Russland als Aggressor darstellt, dem sich der Westen noch entschlossener entgegenstellen müsse. Faktisch betreibt er so – unter Verdrehung der Tatsachen – die Legitimierung der aggressiven NATO-Strategie.

Die DKP Oldenburg nutzte den Anlass, um vor dem Veranstaltungsort per Transparent und auf Flugblättern „Frieden statt NATO. Kooperation statt Konfrontation“ zu fordern. Das Flugblatt wurden von BesucherInnen und PassantInnen gerne entgegengenommen, – selbst Herrn Reitschuster verlangte es danach, bevor er schließlich anfing, die Protestierenden zu fotografieren.

Fotos und Flugblatt fanden sich am Folgetag mit einem Kommentar auf seiner Internetseite. Den Protest, so Reitschuster dort, sehe er „als Ritterschlag – und Beleg, dass die Kritik an Putin ernst genommen wird und wirkt.“ Die DKP Oldenburg darauf: „Proteste der Kommunisten als Ritterschlag? Das hatten wir auch noch nicht. Aber zur Sache: Nach dem Anschluss der Krim an die Russische Föderation, sagte Reitschuster, wer den Irakkrieg verurteile und bei der Krim schweige oder den Anschluss gutheiße, dem seien die „moralischen Maßstäbe total verrückt“. Wir meinen, die Maßstäbe sind jenen abhanden gekommen, die einen Angriffskrieg gegen einen souveränen Staat, mit Hunderttausenden Toten als Folge, mit einer friedlichen Sezession infolge eines Referendums vergleichen. Wir werden jedenfalls auch künftig im Rahmen unserer Kräfte vor Ort aktiv sein: Für den Frieden, gegen Kriegspropaganda, gegen NATO und Bundeswehr!“