DKP: Nein zu verkaufsoffenen Sonntagen!

Die DKP begrüßt, dass die verkaufsoffenen Sonntage in diesem Jahr von elf auf sechs Sonntage reduziert werden. Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts sowie des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen hat der Inflation von verkaufsoffenen Sonntagen endlich Grenzen gesetzt.

Die DKP tritt dafür ein, dass generell keine verkaufsoffenen Sonntage in Bottrop mehr durch den Rat der Stadt beschlossen werden. Die Stadt Köln macht es vor. Dort wurden alle geplanten 30 verkaufsoffenen Sonntage in diesem Jahr gestrichen. In Essen steht dies mit 28 Sonntagen auch bevor. Ich sage, gut so! Daran sollte sich Bottrop ein Beispiel nehmen!

Die Ausweitung der Öffnungszeiten war in Bottrop ein schleichender Prozess. Zuerst wurde für maximal vier Samstage die Öffnungszeit von 16 auf 18 Uhr verlängert. Ab 2003 wurden dann erstmals für das Stadtfest im Juni und den Kirchhellener Weihnachtsmarkt im November Sonntagsöffnungen im Rat beschlossen.

Ich habe mich im Rat der Stadt für die DKP von Beginn an gegen längere Öffnungszeiten an Samstagen sowie gegen verkaufsoffene Sonntage ausgesprochen. Aus diesen Anfängen wurden später elf verkaufsoffene Sonntage in Bottrop! Es ist ein Wahnsinn!

Einen Rechtsanspruch für verkaufsoffene Sonntage hat der Einzelhandel nicht. Wir sollten daher auch in Bottrop keine verkaufsoffenen Sonntage mehr im Rat der Stadt beschließen!

Ein Hauptargument der Befürworter der Sonntagsöffnungen war stets der Hinweis auf die Sonntagsöffnungen im Centro Oberhausen. Dies entfällt künftig völlig, da nach jetziger Rechtslage verkaufsoffene Sonntage im Centro nicht mehr genehmigt werden.

Leidtragende der Sonntagsöffnungen sind vor allem die Beschäftigten im Einzelhandel und ihre Familien. Die Gesundheit der Beschäftigten muss Vorrang haben gegenüber den Geschäfts- und Gewinninteressen des Einzelhandels und der großen Kaufhauskonzerne. Ich weiß, wovon ich spreche, da ich im Pflegedienst selber oft an Sonntagen arbeiten musste!

Die Gewerkschaft ver.di, Bezirk Emscher-Lippe Süd, sowie der DGB, Region Emscher-Lippe, sprechen sich daher grundsätzlich gegen die Sonntagsöffnung im Einzelhandel aus. Öffnungszeiten an allen Werktagen im Jahr, das muss reichen! Denn jeder Euro kann nur einmal ausgegeben werden.

Stadtfeste habe in Bottrop eine lange Tradition. Sie finden statt für die Bürgerinnen und Bürger. Daran sollen auch die Beschäftigten des Einzelhandels und ihre Familien teilnehmen können. Deshalb sagt die DKP NEIN zu verkaufsoffenen Sonntagen!