DKP diskutiert über Bundestagswahl

Am vergangen Sonntag konferierten die Vorsitzenden und Sprecher der Bezirke und Landesorganisationen der DKP per Video zum Herangehen an die Bundestagswahlen 2021. Der 23. Parteitag im März hatte die Kandidatur der DKP auf Antrag der Brandenburger Landesorganisation beschlossen. Auf der 1. Tagung des Parteivorstandes am 20./21. Juni soll die Orientierung konkretisiert und beschlossen werden.

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, begründete einleitend die Position des vorläufigen Sekretariates, das in einer Diskussionsgrundlage für das Aufstellen möglichst vieler Landeslisten plädiert hatte. Wo das nicht möglich sei, solle auf Wahlkreiskandidaturen gesetzt werden. Das Konjunkturprogramm der Bundesregierung sei völlig unsozial und bediene in erster Linie die Interessen der Konzerne, so Köbele. Es sei absehbar, dass die Krisenlasten brutal auf die Arbeiterklasse abgewälzt werden, eine neue Privatisierungswelle bevorstehe und der Wahlkampf in einer sehr zugespitzten Lage stattfinden werde. Das mache ein offensives Eingreifen der Kommunistinnen und Kommunisten nötig – gegen das Abwälzen der Krisenlasten und gegen Hochrüstung und Krieg.

Auch wegen der eingeschränkten Parteiarbeit durch das Coronavirus konnte die Diskussion bisher nicht in allen Landesorganisationen kollektiv diskutiert werden. Das Bild war gemischt, wobei es Einigkeit darüber gab, dass ein Wahlaufruf für die Partei „Die Linke“ keine Option ist. Während sich einige Bezirke wie Hamburg, Berlin, Ruhr- und Rheinland-Westfalen klar für den Antritt mit Landeslisten aussprachen, gab es aus anderen Ländern mehr oder weniger starke Bedenken. Diese waren vor allem von der Sorge geprägt, ob die Sammlung von in der Regel 2.000 Unterschriften für die Kandidatur mit Landeslisten – zumal in Zeiten mit Corona-Einschränkungen – zu schaffen ist. Die Genossen aus Rheinland-Pfalz und Bremen halten das kaum für möglich. Politische Bedenken kamen aus dem Saarland mit der Fragestellung, ob die Mühen eines Wahlkampfes richtig eingesetzt sind oder die Partei nicht mit anderen Mitteln wirksamer sein könne. Bedauert wurde, dass eine Bündniskandidatur aufgrund der Wahlgesetzgebung, die Kandidaturen von Mitgliedern anderer Parteien auf Offenen Listen der DKP ausschließt, nicht möglich ist. Eine wichtige Botschaft der Kandidatur müsse es sein, dass sich die Menschen aktiv für ihre Interessen einsetzen und organisieren müssen.

Zum Teil wie in Hamburg und Berlin gibt es bereits Termine für Versammlungen zur Aufstellung der Landeslisten – danach kann die Unterschriftensammlung beginnen – und Vorschläge für Kandidatinnen und Kandidaten. Die Genossinnen und Genossen aus Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz signalisierten Bereitschaft, bei der Unterschriftensammlung in Ostdeutschland zu helfen. Angemahnt wurde, dass die politische Ausrichtung des Wahlkampfes schnell präzisiert werden müsse, um die Diskussion in der Partei weiter führen und den Wahlkampf vorbereiten zu können.