DKP Brandenburg: Antifaschistischer Appell zum 8. Mai 2020

75 Jahre Befreiung vom Faschismus heißt:
NEIN zum US-Kriegsmanöver Defender 2020! – NEIN zur NATO!
JA zu Frieden mit Russland und China!
NEIN zur Diktatur der Superreichen und Monopole!
JA zur Verteidigung der sozialen und demokratischen Rechte der arbeitenden Bevölkerung!

Vor 75 Jahren – am 8. Mai 1945 – befreiten die Alliierten Streitkräfte Deutschland und Europa von der Herrschaft der Nazi-Faschisten. Die Bürger der Sowjetunion hatten dabei nicht nur die größten Opfer aufgebracht, sondern auch den größten Beitrag zur Befreiung geleistet. Deswegen sind wir den Sowjetbürgern, ihrer Roten Armee und ihrer Staatsführung am 8. Mai 2020 zu tiefem Dank verpflichtet und sagen deutlich: спасибо!* Und dieser Dank beinhaltet ein Versprechen: NIE WIEDER soll ein deutscher Soldat sein Gewehr gen Osten richten – NIE WIEDER soll von deutschem Boden Krieg ausgehen!

75 Jahre nach dem 8. Mai 1945 versichern alle Regierungsparteien und die Parteien auf den Oppositionsbänken, dass sie die Lehren aus der Herrschaft des Nazi-Faschismus gezogen hätten. Und doch passiert es: Die USA nutzen Deutschland als Aufmarschgebiet in Europa gegen Russland im Rahmen des Kriegsmanövers „Defender Europe 2020“. Die Merkel-Regierung missbraucht deutsche Soldaten, um für den NATO-Partner USA diesen logistischen Kraftakt zu stemmen, zehntausende Soldaten und tonnenweise Kriegsmaterial Richtung russische Grenzen zu transportieren.

Die NATO-Kriegstreiber reden von einer „Übung“. Sie üben für den Ernstfall: einen Krieg gegen Russland! Wir Kommunisten warnen vor dieser Kriegsgefahr! 75 Jahre Befreiung vom Faschismus heißt: Frieden mit Russland!

Bis jetzt ist es zu keiner direkten militärischen Konfrontation zwischen Russland und der NATO gekommen – vor allem aufgrund der besonnenen Außenpolitik der russischen Regierung. Und doch fordert die NATO-Kriegspolitik gegen Russland schon jetzt die ersten Opfer in Deutschland:

• Das erste Opfer ist die Wahrheit, die unter der unerträglichen antirussischen und zunehmend auch antichinesischen Propaganda begraben wird und von den GEZ-finanzierten Rundfunksendern bis zur privaten Springer-Presse reicht.
• Opfer sind weiterhin die arbeitenden Menschen in Deutschland, auf deren Rücken die Reste des funktionierenden Gesundheits- und Bildungssystems und eine würdige Altersvorsorge geopfert werden, um eine Aufrüstung nach NATO-Vorgabe voranzutreiben.
• Allein die Tatsache, dass die USA ihre Atomwaffen in Deutschland und Europa gegen Russland richten und zum Erstschlag bereit sind, zeigt: Ganz Europa droht Opfer eines atomaren Krieges zu werden.

‚Der Krieg der jetzt durch die Länder geht, ist der Krieg gegen Dich, Prolet!‘ – so sang es Hans Eisler wenige Jahre vor der Machtübertragung an die Nazi-Faschisten und die Kommunisten spielten es auf ihren antifaschistischen Kundgebungen. Eisler und die Kommunisten sollten Recht behalten: Der von Nazi-Deutschland angezettelte Zweite Weltkrieg war ein Krieg der deutschen Kohle- und Stahlproduzenten, der Gutsbesitzer und Banker. Es war ein Krieg gegen den sowjetischen Arbeiter- und Bauernstaat – und es war gleichzeitig ein Krieg gegen die deutsche Arbeiterklasse. Sie hatte unter der deutschen Bevölkerung nicht nur die Hauptlast des Krieges zu tragen, sondern auch die größten Opfer im Kampf gegen den Faschismus erbracht.

Es war die Arbeiterbewegung – Sozialdemokraten, Gewerkschafter und Kommunisten -, die mit der Gründung der Deutschen Demokratischen Republik eine notwendige Konsequenz aus der faschistischen Terrorherrschaft zog: die Enteignung derjenigen, die die Faschisten an die Macht gebracht und den Krieg gegen die Arbeiterklasse geführt haben. Das ist es, was die westdeutschen Superreichen und ihre politischen Vollstrecker bis seit 1945 nicht ertragen: das ein deutscher Friedensstaat gegründet wurde, der ihrem Zugriff entzogen war.

75 Jahre nach der Befreiung erleben wir wieder, wie gegen die arbeitende Bevölkerung aufgerüstet und mobilisiert wird – insbesondere im Osten des Landes:

• Zugezogene Politiker der CDU über SPD und Grünen bis zur AfD hetzen gegen den ersten deutschen Friedensstaat und das Lebenswerk von Millionen Bürgern der DDR. Gleichzeitig bauen westdeutsche Geheimdienstler Naziterror-Strukturen auf wie den NSU. Und während Westdeutsche wie Höcke und Gauland sich als Interessenvertreter der Menschen im Osten aufspielen, mobilisiert die AfD mit ihrem Bekenntnis zu NATO und Aufrüstung faktisch gegen Russland.
• Nach Raub und Vernichtung des DDR-Volkseigentums vor 30 Jahren – nach der staatlich organisierten „Niedriglohn- und Armutszone Ost“ durch das Harz-IV-Regime, erleben wir jetzt, wie im grünen Deckmantel breite Bevölkerungsteile mit CO2-Bepreisung, Verteuerung der Lebensmittel und Arbeitsplatzvernichtung wieder in die Mangel genommen werden, um die Profite der westdeutschen Superreichen zu sichern.
• Junge Ostdeutsche – ohne berufliche Perspektive in ihrer Heimat – bilden unter den Mannschaftsgraden der Bundeswehr bei Kriegseinsätzen den Löwenanteil. Sie sollen Kriege führen für diejenigen, denen sie ihre Perspektivlosigkeit zu verdanken haben. Sie sollen das Kanonenfutter stellen für einen Krieg der Superreichen in Westdeutschland und ihren transatlantischen großen Brüdern in den USA.

75 Jahre später ist es also an der Zeit, den Schwur der Häftlinge des KZs Buchenwald vom 19. April 1945 wieder auf die Tagesordnung zu setzen: „Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.“

Nie wieder Krieg – nie wieder Faschismus!