DKP auf Zielgerade

Der Bundestag hat in der vergangenen Woche das Bundeswahlgesetz geändert. Eine Änderung war unter anderem von der DKP gefordert worden, weil die Sammlung von Unterstützerunterschriften für kleine Parteien, um überhaupt zur Bundestagswahl zugelassen zu werden, unter Pandemiebedingungen erheblich erschwert ist. Nun wurde das Quorum der zu sammelnden Unterschriften für Parteien, die nicht im Bundestag vertreten sind, auf ein Viertel reduziert. Damit sinkt die Hürde für Landeslisten von in der Regel 2.000 zu sammelnden Unterschriften auf 500. Die Anzahl für Direktkandidatinnen und -kandidaten reduziert sich von 200 Unterschriften auf 50. Damit hat die DKP neun ihrer elf Landeslisten und einen Großteil der Direktkandidaturen abgesichert. Weiterhin Unterstützung braucht die Partei in Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein. Wer Zeit und Lust hat, im Juni an die Küste zu fahren, um die Genossinnen und Genossen solidarisch zu unterstützen, meldet sich beim DKP-Parteivorstand (pv@dkp.de).