Auf ihrem 25. Parteitag in Gotha im März diesen Jahres beschäftigte sich die DKP mit der Einschätzung der VR China. Mit großer Mehrheit beschlossen die Delegierten einen „Zwischenstand der Diskussion: Die VR China, ihr Kampf um den Aufbau eines modernen sozialistischen Landes und die Veränderung der internationalen Kräfteverhältnisse“.

China werde in wenigen Jahren unzweifelhaft die führende Wirtschaftsmacht der Welt, „geführt von einer Kommunistischen Partei“, wie im Antrag formuliert wird. „Die imperialistischen Mächte – allen voran die USA – sehen ihre hegemonialen Ansprüche durch China gefährdet. Die sich verschärfende Krise des Imperialismus zwingt sie zu aggressiven Maßnahmen zur Sicherung ihrer Profite, ihrer wirtschaftlichen Vormachtstellung und ihres weltweiten politischen Einflusses, die nicht zuletzt durch Chinas Entwicklung stetig zurückgedrängt werden, wobei die Option des Krieges immer mehr in den Vordergrund tritt.“ Um die internationalen Klassenkämpfe verstehen zu können, die ihre Widerspiegelung in der Politik der Bundesregierung finden, müssen die Kommunisten den gesellschaftlichen Charakter und die internationale Rolle der VR China richtig einschätzen. Sonst ist eine Politikentwicklung im Sinne der Interessen der werktätigen Massen unmöglich.

Die DKP geht davon aus, dass China auf einem sozialistischen Entwicklungsweg ist. Zusätzlich zum wirtschaftlichen Aufstieg der Volksrepublik fordere sie die Vormachtstellung des Imperialismus heraus. „Die DKP sieht ihre Aufgabe darin, den Klassenkampf in Deutschland auszuweiten und den Kampf gegen die Konfrontationspolitik der Imperialisten zu verstärken.“

Zur Fortführung der Debatte beschloss der Parteivorstand vier Themenkomplexe, um seine Einschätzung zu vertiefen:

Einfluss der Partei und des Staates auf die Ökonomie
Partei und Gewerkschaften: Ausübung der politischen Macht
der Arbeiterklasse
Seidenstraßen-Initiative als Form friedlicher Koexistenz
friedliche Koexistenz als Form des internationalen Klassenkampfs.

Den Auftakt zur Debatte und als Basis der Diskussion dient der hier veröffentlichte Artikel von Conny Renkl. Ausgangspunkt der Untersuchung bilden Artikel aus einem Topos-Heft aus dem Jahr 2001, die wir online zur Verfügung stellen. Sie dienen dazu, sowohl den Stand der chinesischen Gesellschaft vor einem Vierteljahrhundert nachzuvollziehen, als auch zu überprüfen, inwieweit es der KPCh gelungen ist, eine Politik im Interesse der Arbeiterklasse und damit der Entwicklung des Sozialismus zu machen. Auch bei dieser Debatte sind alle Leserinnen und Leser der UZ eingeladen, sich zu beteiligen. Beiträge sollten nach Möglichkeit eine Länge von 4.000, 8.000 oder 12.000 Zeichen haben. Diese bitte senden an: debatte@unsere-zeit.de

Beiträge aus dem Topos-Heft sowie weitere Hintergrundtexte, sowie die Diskussionsbeiträge des ersten Teils der Debatte haben wir in diesem Dossier gesammelt.

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