Die Welt zu Gast bei Genossen

Neuer Aufschwung

Erst das neue Memorandum, jetzt Generalstreik und Demonstrationen – Giorgos Marinos (Kommunistische Partei Griechenlands, KKE) über die jüngsten Kämpfe in Griechenland:

Die kämpferischen Aktionen und Kundgebungen der letzten Wochen sind von großer Bedeutung. Zehn Monate nach der Regierungsbildung durch die sozialdemokratische SYRIZA und die nationalistische ANEL verzeichnen wir einen Anstieg der Kämpfe der Arbeiterklasse und der armen Volksschichten gegen die Manipulations- und Erpressungsversuche des Kapitals.

Die Tausenden Schüler und Studierenden, die auf die Straße gehen, kämpfen gegen die Pläne von Regierung und EU, gegen weitere Kürzungen in der Bildung, für ein ausschließlich öffentliches und kostenloses Schulsystem. Der Generalstreik vom 12. November war eine großartige Antwort auf den Angriff der Regierung und des Kapitals, auf das dritte Memorandum des sozialen Kahlschlags. Charakteristisch für den Streik waren die eindrucksvollen Kundgebungen der PAME in Athen und in vielen weiteren Städten. Tausende Werktätige beschützten ihren Streik vor den Betrieben, in den Häfen und anderswo. Über 700 Basis- und Branchengewerkschaften unterstützten den Streikaufruf und die Forderungen der PAME. Auch bei diesem Arbeitskampf standen die Kommunistinnen und Kommunisten, die Mitglieder des Jugendverbandes KNE in der ersten Reihe.

Die KKE plant für die nächste Zeit eine Reihe von Aktionen gegen die imperialistischen Kriege in der Region, für die Solidarität mit den leidenden Völkern und Initiativen für die Unterstützung der Flüchtlinge und der Migranten. Unser Aktionsprogramm leistet einen wichtigen Beitrag zur Entwicklung des Klassenkampfes, gegen die Illusionen einer „linken“ Regierung, die den Kapitalismus verwaltet. Wir kämpfen beharrlich weiter für den Wiederaufbau der Arbeiterbewegung, für die Stärkung des Volksbündnisses und des gemeinsamen Handelns der PAME mit den kämpferischen Fronten der kleinen Bauern und Gewerbetreibenden.

Übersetzung: KKE

Ein Sender gegen den König

Die erst 2012 gegründete Kommunistisch Partei Swasiland (KPS) kämpft gegen die absolute Monarchie von König Mswati III., die Mehrheit der Bevölkerung des kleinen Landes im südlichen Afrika sind Bauern, die Subsistenzwirtschaft betreiben. UZ sprach mit Slungu Thobela, Vertreter der KPS:

„Kommunist sein in Swasiland, das heißt, dass du nicht im Land aktiv sein kannst, weil alle politischen Parteien in Swasiland verboten sind – es gibt dort keine politische Aktivität, keinen politischen Raum. Du darfst nicht im Land aktiv sein, wir arbeiten also von außerhalb des Landes, vor allem in Südafrika.

Von der südafrikanischen Regierung fordern wir, dass sie endlich ihre Unterstützung für das Regime in Swasiland einstellt – das Regime hängt sehr stark von Importen aus Südafrika ab.

Wir brauchen einen friedlichen Übergang in Swasiland. Aber bevor irgendwelche Verhandlungen möglich sind, muss unserer Meinung nach das Verbot der Parteien aufgehoben werden. Zweitens, alle Emigranten müssen ins Land zurückkehren dürfen – ohne jede Vorbedingungen. Und drittens, alle politischen Gefangenen müssen freigelassen werden, bevor wir Verhandlungen mit der Regierung beginnen können.

Für uns ist die internationale Solidarität ganz entscheidend. Wir wollen international um Unterstützung dafür werben, Sanktionen gegen die Regierung von Swasiland zu erlassen. Aber das Problem ist, dass die meisten unserer Genossen keine Reisedokumente haben – mit diesem Problem haben wir im Moment zu kämpfen.

Zur Zeit kämpfen wir darum, einen Radiosender aufzubauen. Dieser Sender soll von südafrikanischem Gebiet nach Swasiland senden, damit wollen wir das politische Bewusstsein der Massen unseres Volkes heben. Aber uns fehlt das Geld dafür, deshalb werben wir auch um finanzielle Unterstützung.“

Alle heucheln Humanität

Die Kommunistische Partei Schwedens (SKP) erklärte zur Debatte um die ankommenden Flüchtlinge:

„Deutschland und Schweden sind heute bevorzugte Ziele von Hunderttausenden von Flüchtlingen, die eine Folge dieses Imperialismus sind. Unsere Länder nehmen große Flüchtlingsquoten auf, Menschen mit großer Hilfsbereitschaft weisen fremdenfeindliche, rassistische und neonazistische Angriffe anderer zurück. Regierungen der unterschiedlichsten politischen Konstellationen brüsten sich mit Humanität, wollen aber ihre Mitschuld an der globalen Situation nicht wahrhaben.

Schwedisch JAS-Flugzeuge haben mit Hilfe hochentwickelter Fototechnik die geeignetsten Bombenziele in Libyen für die NATO ausgemacht. Man sah das als eine Bewährungsprobe, die für den weiteren Verkauf der JAS-Produktion günstig sein konnte. Die schwedischen Regierungen haben vom ersten Tat der Unruhen in Syrien an ihre Politik der Politik der USA untergeordnet, die Syrien seit Jahren einen Schurkenstaat genannt haben. Die EU verkauft heute Flüchtlinge an die Türkei. Alle heucheln Humanität.

Unsere Partei SKP kämpft zusammen mit einer zunehmenden Zahl von NATO-Gegnern gegen eine Mitgliedschaft Schwedens in der Militärallianz NATO.“

Aus dem Grußschreiben der SKP an den Parteitag