Die „Verantwortung“ der SPD

Im Kommentar macht sich H.-P. Brenner Gedanken über die möglichen Motive für einen Schwenk der SPD von der angekündigten Oppositionsrolle zur erneuten Teilnahme an einer Großen Koalition mit der CDU. Als Drahtzieher sieht er Sigmar Gabriel, der mit ihm in früheren Tagen bei der Luftwaffe in Goslar die Strategien des „Tarnens, Täuschens und Verpissens“ erlernt habe. Daraus ergebe sich – so Brenner – fast „zwangsläufig“ ein Hang zum „staatsmännischen Ja“ und dem Drang, „Verantwortung und Pflicht für unser Land“ zu übernehmen. Dass die SPD-Führungsfiguren wie Gabriel aus innerer Überzeugung handeln könnten und es tatsächlich auch ernst meinen mit der Verantwortung für „unser Land“, kommt dem psychologisierenden Genossen Brenner leider nicht in den Sinn.

Benannt werden müssten die Gründe für das sozialdemokratische Mitmachen, sei es als staatstragende Opposition, sei es in der Regierungsverantwortung. Die Übernahme von „Verantwortung für unser Land“ ist nämlich spätestens seit Beginn des letzten Jahrhunderts zur Maxime der SPD-Führung geworden: Das Mitmachen in der kapitalistischen Marktwirtschaftsdemokratie sei der einzig mögliche Weg, damit am Ende für die Lohnabhängigen auch etwas abfalle. Seitdem die soziale Marktwirtschaft zur „marktkonformen Demokratie“ (Merkel) mutiert ist, ist der Neoliberalismus auch für die SPD Staatsräson.