Die Stadt als Raum von
Klassenkämpfen

Am 16. März fand als Video-Konferenz der dritte Kommunalpolitische Ratschlag der UZ-Redaktion statt. Neun Genossinnen und Genossen aus den Bezirken Rheinland- und Ruhr-Westfalen, Nordbayern und Hessen beteiligten sich an der lebhaften Diskussion, die Liste derer, die sich wegen anderer Verpflichtungen abgemeldet hatten, war genauso lang. Gründe dafür waren Aktionsvorbereitungen lokaler Friedensbündnisse, Erarbeitung des Wahlprogramms für die Landtagswahl in NRW, Gruppenabende der Partei oder Termine für die Mitgliedergewinnung – das alles machte überdeutlich, dass die kommunalpolitisch interessierten Mitglieder der DKP auf den unterschiedlichsten Aufgabenfeldern der Partei tätig sind.

Die Runde begann mit der Diskussion über die kommunalpolitischen Seiten in der UZ. Angestrebt ist seitens der UZ-Redaktion, dass alle 14 Tage in der UZ eine entsprechende Seite erscheinen soll, die von Werner Sarbok verantwortet wird. Damit soll dem vielzitierten zweiten Standbein der DKP neben der Betriebsorientierung Rechnung getragen werden.

Für diese Berichterstattung fehlen Autoren aus den Grundorganisationen der Partei. Das spiegelt sich in der UZ wider, denn Berichte aus Kreisen oder Gruppen hinsichtlich der kommunalpolitischen Aktivitäten der Partei werden von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Beratung vermisst. Ein Meinungsaustausch beispielsweise über den Umgang mit Fahrpreiserhöhungen des ÖPNV durch die gestiegenen Kraftstoffpreise oder aber die erneuten finanziellen Belastungen der Kommunen durch die Kriegsflüchtlinge sollte in der UZ thematisiert werden. Aber auch grundsätzlich sollen kommunalpolitische Ideen von Parteigruppen in der UZ präsentiert werden. Der Aufbau eines Autorenstammes für die Kommunalpolitik wurde als Ziel diskutiert, die Unterstützung von Kreisen und Gruppen der DKP ist für das Erreichen notwendig.
Die Gewinnung junger Genossinnen und Genossen für die Kommunalpolitik scheint nicht einfach zu sein. Vielfach scheint „die Jugend“ keinen Bezug dazu zu haben, sie scheint „zu dröge“ für junge Menschen zu sein, wurde debattiert. Umso notwendiger sei es, das zu ändern.

Konkret wurde für die nächsten Ausgaben der UZ verabredet, Anleitungen für angehende kommunistische Kommunalpolitiker zu erarbeiten. Dazu gehören die Themenfelder: Wie kommen wir an notwendige Informationen für unsere kommunalpolitische Arbeit? Was bedeutet heute kommunalpolitische Verankerung und wie lässt sie sich herstellen? Welche Rolle spielen heute Kleinzeitungen der DKP und wie lassen die sich kommunalpolitisch verbessern?

Dazu lässt sich auf bestehendes Material zurückgreifen und es wurde verabredet, eine entsprechende Sammlung zu erstellen. Dazu gehören sowohl ältere Publikationen der DKP zur Kommunalpolitik wie auch aktuelle örtliche Programme zu Kommunalwahlen und Etatreden.

Zur kommunistischen Kommunalpolitik wird es auch eine Runde auf dem nächsten Pressefest der UZ geben. Die hessische DKP hat den Kommunalpolitischen Ratschlag der UZ-Redaktion eingeladen, diese Runde am Samstag des Pressefestes auszurichten, sie wird voraussichtlich um 11 Uhr im Zelt der DKP Hessen beginnen. Auf dem kommenden Ratschlag soll – neben anderen Themen – die Ausrichtung und Gestaltung dieses Beitrages diskutiert werden. Als Arbeitsthema wurde vereinbart: Die Stadt als Raum von Klassenkämpfen.