Die richtige Losung

Zum Abschneiden der DKP bei den EU-Wahlen ist es sicher noch erforderlich, weitere Analysen zu ziehen. Ich hätte mir im Wahlkampf wünschen können, dass die DKP die Losung „Die NATO auflösen“ plakatiert hätte. Das ist nämlich genau das, was die Rechten nicht gefordert hatten. Während die EU wenigstens gewisse Impulse für die Einigung Europas gesetzt hatte (so schwach diese auch sein mochten), ist die NATO nicht einmal dazu zu gebrauchen.

Zum anderen: Alles was dafür spricht, die EU aufzulösen, würde auch dafür sprechen, die Einzelstaaten aufzulösen – ganz nach den Gesetzen von Staat und Revolution. Immer wenn die deutsche Regierung ein reaktionäres Gesetz verabschiedet, fordern Kommunisten auch nicht die Auflösung der BRD und die Unabhängigkeit aller Bundesländer, sondern kämpfen dafür, dass dieses Gesetz bundesweit verschwindet.

Noch ein Beispiel: Richtig war es, dass die DKP einen Mindestlohn von 12 Euro gefordert hat. Aus den Plakaten ging aber nicht hervor, ob dieser Mindestlohn deutschlandweit oder europaweit gelten sollte. Themen gibt es also genug, wo man europaweite (und weltweite) Forderungen stellen müsste.