Die Reichen sollen zahlen

Wer arm ist, stirbt eher an Sars-Covid-19. Das haben nun auch Studien des Robert-Koch-Instituts bestätigt. Demnach ist das Risiko an Corona zu sterben in Regionen, wo Menschen überproportional an Armut leiden, um 50 bis 70 Prozent höher als in den Vierteln der Reichen. Je ärmer die Menschen, desto weniger können sie sich in beengten Wohnverhältnissen und bei miesen Arbeitsbedingungen vor dem Virus schützen.

Wenn in dieser Woche das Infektionsschutzgesetz verabschiedet wird, wird sich daran nichts ändern. Im Kern geht es um nächtliche Ausgangssperren und das Einschränken des öffentlichen Lebens. Großen Nutzen in der Pandemiebekämpfung hat das nicht. Denn nachgewiesen ist auch, dass Kontakte im Freien um ein Vielfaches weniger gefährlich sind als in der Schule, in Büros oder in der Werkhalle. Genau dort drückt sich die Bundesregierung vor verbindlichen Regelungen für Home-Office und Testpflicht.

Die DKP lehnt die Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes, die einer Notstandsgesetzgebung gleich kommt, ab. In dieser Krise muss insbesondere das Versammlungsgesetz verteidigt werden – auch am 1. Mai. Dort gilt es, den Protest gegen den Abbau sozialer und demokratischer Rechte in der Pandemie auf die Straße zu tragen, damit künftig nicht die Armen, sondern die Reichen zahlen.

Der Maiaufruf der DKP steht als Flugblatt unter dkp.de zur Verfügung.