Die Mauer muss weg!

15 Jahre, nachdem sie von den Vereinten Nationen als illegal eingestuft wurde, steht die Apartheid-Mauer Israels in der Westbank noch. Die 759 Kilometer lange Anlage verläuft zu ungefähr 20 Prozent auf der als „Grüne Linie“ bekannten Waffenstillstandslinie zwischen Israel und dem Westjordanland von 1949, die das von Israel kontrollierte Territorium bis zum Sechstagekrieg 1967 begrenzte; zu ungefähr 80 Prozent weicht sie von dieser Linie ab und verläuft fast ausschließlich innerhalb des Westjordanlands. Bei Ariel reicht die Anlage über 20 Kilometer ins Westjordanland hinein.

Ein Gutachten des Internationalen Gerichtshofs (IGH) aus dem Jahr 2004 stellte fest, dass die Mauer illegal ist. Die UN-Justizbehörde forderte ein Ende des Baus der Mauer, sie verstoße gegen das Völkerrecht. Deshalb entschied sie, dass Reparationen an die Palästinenser gezahlt werden sollen.

Die Richter warnten, dass die Mauer – die von Israel als Sicherheitsbarriere eingestuft wird – einer De-facto-Annexion des palästinensischen Territoriums gleichkomme. Israel ignorierte jedoch die unverbindliche Entscheidung und setzte den Bau der 470 Meilen langen Trennmauer im besetzten palästinensischen Westjordanland fort.

Der damalige israelische Premierminister Ehud Barak genehmigte das Projekt im Jahr 2000, die Arbeit an der Mauer begann 2002 während der zweiten Intifada. Seine weitere Verlängerung verstößt gegen die „grüne Linie“.

Der Human-Rights-Watch-Direktor für Israel und Palästina, Omar Shakir, sagt: „Die Mauer selbst ist Teil der Matrix aus Kontrolle und Rechtsverletzungen, die Teil der täglichen palästinensischen Erfahrung sind.“

„Es geht nicht um das Urteil des IGH oder das Völkerrecht oder die Resolutionen der Generalversammlung der Vereinten Nationen, sondern um die anhaltende Kultur der Straffreiheit, die Israel, eine Besatzungsmacht, von der Strafe befreit“, so Isam Abdeen, Sprecher der palästinensischen Menschenrechtsorganisation „Al-Haq“. Mehr als 6 200 Menschen wurden zwischen 2006 und Ende 2018 aus ihren Häusern vertrieben, wobei Israel mindestens 1 401 palästinensische Wohneinheiten im Westjordanland, ohne Ost-Jerusalem, abgerissen hat.

Im besetzten Westjordanland und in Ostjerusalem leben etwa 500 000 Israelis und 2,6 Millionen Palästinenser. Die Fertigstellung der Mauer wird die Annexion von rund 46 Prozent des Westjordanlandes bedeuten.