Die Jahrhundertkrise

Finanzminister Olaf Scholz wollte „mit Wumms aus der Krise kommen“. SPD-Minister tendieren dazu, sich durch besonders dämliche Sprüche hervorzutun. Klar ist, Deutschland ist mit „Wumms“ in die Krise geraten. Um 11,7 Prozent ist das Bruttoinlandsprodukt im 2. Quartal 2020 verglichen mit 2019 eingebrochen. Deutschland steht nicht allein. Minus 15,0 Prozent lautet der entsprechende Wert für die Eurozone. Im Jahr 2000 wollten die EU-Staatschefs die EU zum „wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensgestützten Wirtschaftsraum der Welt“ zu machen. Geglückt ist ihnen ein Trümmerhaufen.

Schlechter geht’s immer. Für die USA lautet der Wert minus 32,9 Prozent. Das stellt auch 1930 in den Schatten. Der neoliberale „freie Westen“ ist in die schlimmste Krise seiner Existenz, in eine der schlimmsten Krisen des Kapitalismus überhaupt geraten. Es ist nicht erkennbar, wie ein schneller Ausweg aussehen sollte.

In der Propaganda ist es einfach: Es gibt einen V-förmigen Verlauf, eine rasante Erholung, wenn erst einmal der Impfstoff gefunden ist. Solche „Narrative“ gehen von der Annahme aus, dass das Corona-Virus ursächlich für den Wirtschafts-Zusammenbruch ist. Das ist Unsinn.

Der neoliberale „Westen“ befindet sich seit der Jahrhundertwende in einer tiefen Krise. Wir haben bislang drei akute Krisenausbrüche erlebt. 2000, 2007, 2020. Jeder schlimmer als der vorherige. US-Kongress und US-Notenbank warfen allein in den ersten Monaten 2020 über 10 Billionen Dollar auf den Markt. Es hat wenig genützt.

Schon im Spätsommer 2019 senkte die US-Zentralbank drei Mal die Zinsen und begann, mit Billionensummen den „Repo-Markt“ (kurzfristige Bankkredite) zu stützen. Da hatte noch niemand das Wort Corona gehört. Die USA und die Eurozone waren längst vorher in die Krise geraten. Trotz der gigantischen Summen „frisch gedruckten“ Geldes, mit dem die weltgrößten Zentralbanken seit 2008 die Konjunktur zu stützen versuchen. Die Corona-Krise hat die Krisenphänomene des „westlichen“ neoliberalen Kapitalismus wie ein gewaltiger Katalysator beschleunigt und deutlich gemacht: Ursächlich für den Wirtschaftszusammenbruch ist die Pandemie nicht.

Dass es auch anders geht, zeigt ein Blick nach China. Die Volksrepublik hat nicht nur die Pandemie weitaus besser in den Griff bekommen, sie hat auch, nicht zuletzt dadurch, ihre Wirtschaft wieder ans Laufen gebracht. 3,2 Prozent lautet ihr Referenzwert. Plus 3,2 Prozent.