Die Furcht vor der sozialen Revolution

Beitrag von Robert Krotzer, Stadtrat in Graz (KPÖ Steiermark) zur Festveranstaltung im Grazer Volkshaus (21. Oktober 2017)

Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs entstanden in Osteuropa eine Reihe von sozialistischen Staaten, die sich ebenso positiv auf die Oktoberrevolution bezogen wie der jugo­slawische Sozialismus, die chinesische Revolution oder die sozialistischen Modelle in Kuba oder Vietnam. Im globalen Süden kam es in den Jahrzehnten nach dem Zweiten Weltkrieg zu einer Reihe von Befreiungsbewegung gegen die Herrschaft des Kolonialismus, aus denen zahlreiche „blockfreie“ Staaten hervorgingen. Durch die Unterstützung der sozialistischen Staaten konnten sich diese auch dem Einfluss des US-amerikanischen Imperialismus entziehen und einen eigenständigen Entwicklungsweg gehen. Vielfach aber wurde diese eigenständige Entwicklung der bisher unterdrückten Völker mit roher Gewalt bekämpft, wie die grausamen Kriege der USA in Korea und Vietnam oder die Unterstützung und Förderung faschistischer Regime durch die US-Administration in Lateinamerika zeigen. In Westeuropa wiederum waren die sozialistischen Staaten eine gewichtige Stärkung der ArbeiterInnen- und Gewerkschaftsbewegung, die dem Großkapital viele wichtige sozialpolitische Errungenschaften abringen konnten. Der keynesianische „Sozialstaat“ war auch ein Ergebnis der Furcht der Monopole vor einer sozialen Revolution und wäre ohne die Existenz einer Systemkonkurrenz zum Kapitalismus nicht denkbar gewesen.

Umso gravierender wirkte sich auf viele Teile der Welt der Niedergang der sozialistischen Staaten Osteuropas Ende der 1980er-Jahre aus, der mit der Konterrevolution des neoliberalen Kapitalismus einherging. Ohne Systemkonkurrenz ging der Kapitalismus auf allen Ebenen zum Angriff über: Die „sozialstaatliche“ Schminke des Systems in Westeuropa wurde umgehend entfernt und man ging wieder zum offenen Klassenkampf von oben über, kriegerische Auseinandersetzungen, militärische Interventionen und die globale Bedrohung des Friedens stehen erneut auf der Tagesordnung und der Raubbau an Menschen und Umwelt bedroht unsere Lebensexistenz. Die Welt ist mit dem vermeintlichen Siegeszug des Kapitalismus nicht friedlicher, gerechter und freier geworden, wie seine Apologeten verkündeten.