Die Errungenschaften des Sozialismus schützen

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, sprach als Gast auf dem Internationalen Tribunal gegen die völkerrechtswidrige Blockade gegen Kuba. Er nutzte das Tribunal auch, um über konkrete Solidarität mit dem sozialistischen Kuba zu berichten – das beste Mittel, um die Blockade zu durchbrechen. Die DKP hat in kurzer Zeit ihr Projekt zur Digitalisierung der Kinderklinik Rosa Luxemburgo in Cárdenas mit der Sammlung von 100.000 Euro realisiert. Wir dokumentieren an dieser Stelle die Rede von Patrik Köbele.

Die generellen Aspekte der terroristischen und völkerrechtswidrigen Blockade gegen Kuba wurden bereits beleuchtet. Ich möchte konkrete Beispiele hinzufügen.

Ich war vor etwas mehr als einem Jahr beim Internationalen Meeting der Kommunistischen und Arbeiterparteien in Kuba. In diesem Rahmen konnten wir auch ein medizinisches Institut besuchen, das mit der Entwicklung und Produktion von Covid-Impfstoffen befasst ist. Trotz der Blockade war es Kuba gelungen, eigene Impfstoffe gegen Covid zu entwickeln. Dabei ging es nicht um den Profit, wie bei den mRNA-Impfstoffen, sondern darum, einen Impfstoff zu entwickeln, der in armen und reichen Ländern zugleich einsetzbar ist. Das ist gelungen. Die kubanischen Impfstoffe erforderten keine aufwändige Logistik und keine Kühlkette, die die Nutzung in ärmeren Ländern des Süden genauso unmöglich machten wie die Lizenz- und Patentbedingungen der Konzerne aus den imperialistischen Ländern.

Die Blockade verhinderte viele Möglichkeiten der Verbreitung der Impfstoffe im globalen Maßstab, da Rohstoffe für Logistik und Produktion fehlten. Die Blockade ist dadurch im wahrsten Sinne des Wortes tödlich. Wir sehen, die Gesundheit der Menschen ist den USA und ihren faktischen Unterstützern egal. Sie wird weit über Kuba hinaus erpresserisch instrumentalisiert. Das ist ein Verbrechen nicht nur gegenüber Kuba und den Menschen in Kuba – das ist ein Verbrechen gegenüber der Menschheit im globalen Maßstab.

Meine Partei, die DKP, organisierte als konkretes Mittel gegen die Blockade bereits in den 90er Jahren Solidaritätsbrigaden. Im Herbst 2001 zum Beispiel begannen wir gemeinsam mit der kubanischen Baubrigade „Esteban Hernandez“ den Um- und Aufbau der Klinik Rosa Luxemburgo in Cárdenas. Das ist eine Einrichtung zur frühzeitigen Behandlung von Entwicklungsstörungen bei Neugeborenen und Kleinkindern. Die Klinik wurde im September 2002 eröffnet.

Die „Clínica Rosa Luxemburgo“ ist eine Tagesklinik, die im Jahr um die 9.000 Kinder behandelt, überwiegend Säuglinge und Kleinkinder mit angeborenen oder erworbenen Fähigkeitsstörungen und Behinderungen. Beispiele sind neuromuskuläre oder psychomotorische Erkrankungen oder andere Behinderungen der Haltungs- und Bewegungsorgane, der Sinnesorgane, des Nervensystems und der Psyche. In diesen Bereich fallen zum Beispiel Lähmungen des zentralen Nervensystems, Systemerkrankungen des Skelettapparates, angeborene Stoffwechselerkrankungen, autistische Störungen, genetisch bedingte Erkrankungen wie zum Beispiel das Down-Syndrom. Die DKP sammelte 250.000 Euro Spenden und schickte zehn Container Material nach Kuba. Das war notwendig, damit in der Klinik trotz der Blockade gearbeitet werden konnte.

Solch eine Einrichtung ist für arme Länder einzigartig. In vielen anderen Ländern hätten diese Kinder keine Chance. Diese Chancenlosigkeit will die Blockade auch für Kinder in Kuba erzwingen – sie ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit, nicht nur für Kuba. Mittlerweile werden in der Klinik medizinische Kurse für Mediziner aus dem Ausland, vor allem aus Mexiko und Argentinien, durchgeführt.

Die Blockade soll solche Projekte nicht nur verhindern, sondern, wenn das nicht gelungen ist, sie kaputt machen. Medizin ist heute ohne Computer nicht mehr denkbar. Der größte Teil der entsprechenden Infrastruktur der „Clínica Rosa Luxemburgo“ stammt aber aus den ersten Jahren des neuen Jahrtausends. In Europa oder den USA werden sich nicht mehr viele Menschen vorstellen können, mit PCs und Servern von 2002 zu arbeiten – auch, weil sie schlichtweg nicht mehr funktionieren.

PCs, Server und anderes IT-Equipment unterliegen der Blockade. Ich selbst arbeite in der IT-Branche und musste oft bestätigen, dass Hardware und Dienstleistungen nicht für Kuba bestimmt waren oder im Zusammenhang mit Kuba eingesetzt werden sollten, sonst wären sie nicht geliefert worden. Es gibt eine Ausnahme, wenn es sich um medizinisch notwendige Geräte handelt. Diese Ausnahme haben wir genutzt und in diesem Jahr wiederum 100.000 Euro für die Neuausstattung der „Clínica Rosa Luxemburgo“ mit IT-Equipment gesammelt. Unser Container ist dort vor wenigen Tagen angekommen.

Wie unmenschlich, wie terroristisch ist eine Blockade, die solche Anstrengungen erfordert, damit eine medizinische Einrichtung, die Kindern mit Handicaps hilft, ihre Arbeit tun kann? Damit sie tun kann, was sie soll, nämlich Kindern helfen?

Nicht Kuba ist ein Terrorstaat, die USA, die eine terroristische Blockade durchführen, sind ein Terrorstaat. Mein Heimatland Deutschland tut nichts gegen die Blockade und lässt sogar zu, dass diese in die staatliche Souveränität Deutschlands eingreift. Natürlich freue ich mich, dass Deutschland, wie eigentlich die ganze Welt, die US-Blockade in der UN verurteilt hat. Sich ihr aber gleichzeitig zu unterwerfen ist ein Zeichen von Feigheit. Es macht Deutschland zum willfährigen Terrorhelfer.

Kuba braucht Hilfe!
Die US-Blockade gegen Kuba und die Aufnahme des Landes in die Liste von „den Terror fördernden Staaten“ des US-Außenministeriums bringt das sozialistische Kuba zunehmend in Bedrängnis. Wir müssen unsere Solidarität verstärken, um die Errungenschaften Kubas zu bewahren – nicht zuletzt im Gesundheitswesen. Die DKP hat seit ihrem Parteitag im März 100.000 Euro für die technische Ausstattung der „Clínica Rosa Luxemburgo“ in Cárdenas gesammelt. In der vergangenen Woche ist das IT-Material in der Klinik angekommen.
Die DKP sammelt weiter für Kuba: DKP Parteivorstand
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Stichwort: Kuba