Die Debatte weiterführen

Wir legen hiermit zur Vorbereitung des 22. Parteitages der DKP, der vom 2. – 4. März 2018 in Frankfurt/Main stattfinden wird, eine weitere UZ-Diskussionstribüne vor. Mit dieser sechsten Ausgabe schließen wir eine erste Phase der Debatte zum Leitantrag mit dem Titel „Die Offensive des Monopolkapitals stoppen. Gegenkräfte formieren. Eine Wende zu Friedens- und Abrüstungspolitik, zu demokratischem und sozialem Fortschritt erkämpfen!“ ab und leiten über zur nächsten Phase. Darin wollen wir  die Strategiedebatte nicht abschließen, aber den Akzent stärker auf den zweiten Antrag des Parteivorstandes „Für Frieden, Arbeit, Solidarität – Die DKP stärken“ setzen.

Er orientiert die Partei inhaltlich auf die Friedensarbeit, darauf den Widerspruch zwischen steigenden Rüstungsausgaben und den an allen Ecken und Kanten spürbaren Sozialabbau stärker in Betriebe, Gewerkschaften und Wohngebiete zu tragen. Er zieht Schlüsse aus den Schwächen der Partei, vor allem der mangelnden Verankerung in der Klasse und setzt den Schwerpunkt auf die ideologische und organisationspolitische Stärkung der Grundorganisationen – auf die Stadt und Wohngebietsgruppen und auf den schrittweisen Wiederaufbau von Betriebs- und Branchengruppen.

Wie kommen wir näher „heran an die Klasse“? Wie lernen wir aus den vorhandenen Erfahrungen zur Stärkung der Rolle unserer Grundorganisationen? Wie verbreitern wir unsere Erfahrungen in der  Betriebs- und Branchenarbeit und gleichzeitig die guten Ansätze einer massen- und klassenorientierten Kommunalpolitik?

Wie werden wir stärker zum Sprachrohr und Organisator aller derjenigen Sektoren der Arbeiterklasse und der anderen Werktätigen, die sich von Mietwucher, Armut im Alter, Minijobs und Minirenten einer bedrohlichen Zukunft für sich selbst und für ihre Familien gegenübersehen? Wie verbinden wir die „soziale Frage“ mit der „Klassenfrage“ auf eine solche Art und Weise, dass nicht noch mehr Menschen den demagogischen Versprechungen einer AfD  glauben, die sich künftig noch mehr als  „Partei der kleinen Leute“ aufführen will? Das sind Fragen, die sich mit dem Antrag zur Parteistärkung stellen.

In dieser Diskussionstribüne dokumentieren wir Auszüge eines Referates von Dr. Hans-Peter Brenner, Stellvertretender Parteivorsitzender der DKP und Leiter der vorläufigen Antragskommission I des 22. Parteitags, das er auf der 11. Parteivorstandstagung zum Verlauf der Debatte zum Leitantrag gehalten hat. Wir dokumentieren zudem Auszüge aus einem Referat von Beate Landefeld, die wie Hans-Peter Brenner Mitautorin des Leitantrags ist, „zu einigen Streitfragen des Leitantrags“, das sie in Hamburg gehalten hat. Weitere Beiträge in dieser Diskussionstribüne stammen von den Genossen Paul  Rodermund, Kurt Baumann und Heiko Humburg.