Bisherige Erfahrungen zum Bundestagswahlkampf in Brandenburg

Dicke Bretter bohren

Von Bernd Müller

Zugegeben: Beim Sammeln von Unterschriften sind wir bisher kaum aus dem Knick gekommen. Bisher haben wir in Cottbus mit seinen knapp 100 000 Einwohnern gerade mal 30 gesammelt. Da ist noch viel Luft nach oben.

Bei der letzten großen Wahl hat ein einzelner Genosse von uns über 400 Unterschriften gesammelt. Beharrlich schritt er von Wohnblock zu Wohnblock und von einer Wohnungstür zur nächsten, sagte hunderte Male seinen Text auf und ließ sich nicht davon abschrecken, dass wohl die meisten Türen vor ihm zugeschlagen wurden. Als er vor zwei Jahren starb, war allen klar, dass wir bei der nächsten Wahl große Probleme bekommen würden, die nötigen Unterschriften zu bekommen.

Nun stehen wir vor dem Problem, und auf die Frage, warum es uns anderen so schwer fällt, ist keine leichte Antwort zu geben. Es ist sicherlich auch keine Ausrede, wenn ich darauf verweise, dass von denen, die überhaupt noch etwas machen können, fast alle in Beruf und Studium eingebunden sind oder sich um kleine Kinder kümmern müssen. Zeit für politische Arbeit ist da knapp.

Wir waren aber nicht untätig. Durch unsere Bündnisarbeit in den letzten Jahren ist es uns gelungen, unsere Akzeptanz in der Bevölkerung zu erhöhen – was sich auch daran zeigt, dass wir aus den Bündnissen mehr Unterschriften bekommen als in den Jahren zuvor. Günstige Gelegenheiten bieten sich noch – unter anderem durch das von uns getragene Cottbuser Friedensbündnis: Zu einem Vortrag des Friedensforschers Daniele Ganser werden etwa 500 Menschen erwartet, von denen sicherlich einige unterschreiben werden, und aller Voraussicht nach wird auch der 2. Niederlausitzer Ostermarsch größer ausfallen als im letzten Jahr.

Dennoch bleibt es schwer. In Gesprächen wird uns entgegnet, wir würden durch unseren geplanten Wahlantritt die Partei „Die Linke“ schwächen. Es ist müßig, den Menschen immer wieder zu erklären, welchen Unterschied es in unseren Zielsetzungen gibt und warum unser Wahlantritt notwendig ist. Oftmals – so mein Eindruck – wird das auch gar nicht verstanden, oder man will es nicht verstehen.

In Brandenburg gibt es viele Geschichten zu erzählen, wo „Die Linke“ einfach nur enttäuscht hat oder Politik gegen „den kleinen Mann“ macht. Als ich letzte Woche beim Stammtisch von Attac war und die Diskussion auf dieses Thema kam, wurde mir gesagt, dass „Die Linke“ diese Entwicklung nur nehmen konnte, weil Leute wie ich nicht in ihr organisiert seien und so die Karrieristen frei schalten und walten könnten. Wir sind also Schuld an der sozialdemokratischen Linkspartei? Mir scheint, es gibt noch so manches dicke Brett zu bohren.

Es zeigt sich wieder einmal, dass es nicht ausreicht, lediglich in Wahlkampfzeiten mit einem Programm und einem Unterschriftenformular in der Hand in Fußgängerzonen oder am Stammtisch ad-hoc Gespräche zu führen, die nicht wirklich vertieft werden können. Es reicht nicht, nur bei diesen Gelegenheiten die Positionen der DKP zu propagieren und sich ins Gespräch zu bringen.

Kontinuierliche Arbeit ist nötig, dort, wo man lebt, arbeitet, in den Schulen, Kindergärten, Hochschulen, einfach überall, wo sich das Leben abspielt. Nur wenn wir dort sind, wo die Menschen sind, werden wir etwas über ihre Nöte und Ängste erfahren, mit ihnen reden können, unsere Positionen verbreiten und Vertrauen gewinnen können.

Das letzte Jahr hat in Cottbus auch gezeigt, dass es nicht schwer ist, sich so etwas wie einen Namen zu machen, nur indem man Missstände öffentlich anspricht, unbequeme Fragen stellt und sich auch gegen den Druck des Establishments durchsetzt. Es ist der Eindruck entstanden, dass viele Menschen nur auf eine Kraft warten, die sich tatsächlich ihrer Probleme annimmt und den Konflikt mit den Herrschenden nicht scheut.

Einer Erkenntnis bin ich mir sehr sicher: Wenn die DKP damit anfängt, in dieser Weise selbstbewusst aufzutreten, wird es ihr auch abgenommen, dass sie tatsächlich etwas im Land ändern will, und dann wird sie auch größere Unterstützung aus der Bevölkerung erfahren.

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"Dicke Bretter bohren", UZ vom 7. April 2017



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