Gewerkschaftsbund gegen NATO-Manöver

Der geschäftsführende Bundesvorstand des Deutsche Gewerkschaftsbundes (DGB) veröffentlichte am Donnerstag einen Aufruf gegen das NATO-Manöver „Defender 2020“. Unter „Nein zm NATO-Manöver – ja zu Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung“ fordert der DGB

• Schluss mit dem Konfrontationskurs! Dafür muss sich Deutschland stark machen, auch innerhalb der NATO!
• Konfliktprävention, Entspannungspolitik und politische Konfliktlösungen statt militärischer Konfrontation!
• Abrüsten statt aufrüsten! Zukunftsinvestitionen statt Wettrüsten!

Der DGB setzt dabei unter Bezugnahme auf die UN-Charta von Paris (1990) die NATO und Russland als Aggressoren gleich: “ ‚Wir erklären, dass sich unsere Beziehungen künftig auf Achtung und Zusammenarbeit gründen werden .‘ Dieses Bekenntnis muss wieder ins Zentrum der internationalen Beziehungen rücken – sowohl seitens der NATO als auch seitens Russlands.“ Und übersieht fliessendlich, dass der deutsche Imperialismus seinen Nutzen aus dem anstehenden Manöver zieht und daher nicht der richtige Ansprechpartner ist, um den „Konfrontationskurs“ zu beenden (siehe erste Forderung oben).

Zum Aufruf des DGBs