DGB fordert Geld für Langzeitarbeitslose

„Obwohl sich der Arbeitsmarkt weiterhin günstig entwickelt, finden Langzeitarbeitslose immer seltener einen neuen Arbeitsplatz“, warnt DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach. Konnten 2014 noch rund 200000 Langzeitarbeitslose eine neue Beschäftigung aufnehmen, waren es in den letzten zwölf Monaten nur noch rund 180000. Notwendig seien mehr und bessere Weiterbildungsangebote. Zudem müssten Langzeitarbeitslosen öffentlich geförderte Arbeitsplätze angeboten werde.

Außerdem benötigten die Jobcenter „eine ausreichende Finanzierung, um ihre anspruchsvollen Aufgaben gut bewältigen zu können“. Jährlich würden mehr als 750 Millionen Euro von den Fördergeldern für Arbeitslose abgeknapst, um Personal- und Verwaltungskosten in Jobcentern zu decken. Im Bundeshaushalt müssten daher endlich die notwendigen Mittel für die tatsächlichen Sach- und Personalkosten veranschlagt werden. „Zudem sollten die Gelder für Fördermaßnahmen für Langzeitarbeitslose um mindestens eine Milliarde aufgestockt werden“, sagte die Gewerkschafterin.

Die gewählten Abgeordneten des neuen Bundestages erinnerte Buntenbach an ihre „besondere Verantwortung, Flüchtlinge ökonomisch und gesellschaftlich zu inte­grieren und menschenrechtliche Verpflichtungen einzuhalten.“ Dazu gehöre, Flüchtlinge, deren Asylanträge abgelehnt wurden, nicht in Gebiete abzuschieben, in denen ihnen Gewalt, Folter oder Tod drohen – das gilt vor allem für Afghanistan. „In Deutschland müssen die künftigen Koalitionspartner Hindernisse für Integration abschaffen und Chancen verbessern“. Das umfasse den Zugang zu Sprachkursen – sofort und unabhängig vom Herkunftsland – sowie sicheren Aufenthalt für Zeiten schulischer oder beruflicher Ausbildung. „Bessere Teilhabechancen brauchen aber alle – Flüchtlinge genauso, wie Menschen die schon lange hier leben oder hier geboren sind“, erinnerte Buntenbach. Deshalb fordert der DGB die neue Bundesregierung auf, ein gesetzlich verankertes Gesamtkonzept zu entwickeln, gemeinsam mit der Zivilgesellschaft und den Sozialpartnern.