Deutschland gegen Israel

Bei seinem New-York-Besuch hat der neue Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) die Kandidatur Deutschlands für den UN-Sicherheitsrat bekräftigt. Anfang Juni steht in der UN-Vollversammlung die Entscheidung an, welche zwei Länder 2019/2020 die Staatengruppe der westlichen Industrieländer im höchsten UN-Gremium vertreten werden. Neben den fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats werden im Wechsel jedes Jahr fünf der zehn nichtständigen Mitglieder aus den Regionalen Gruppen der UN gewählt.

Als Konkurrent gegen Deutschland bewirbt sich Israel um den Sitz im UN-Sicherheitsrat. Im Jahr 2000 wurde Israel der Staatengruppe „westlicher Demokratien Europas und Nordamerikas“ zugeschlagen und befindet sich somit in der gleichen regionalen Gruppe wie Deutschland.

Die Bundesrepublik bewirbt sich seit Jahrzehnten alle acht Jahre um einen Sitz, zuletzt erfolgreich 2011/2012.

Die „New York Post“ betitelte die Kandidatur Deutschlands für den UN-Sicherheitsrat 2019/2020 und somit gegen Israel als einen „schamlosen Machtkampf“ Deutschlands gegen Israel. Maas konterte: „Wir kandidieren gegen niemanden, sondern wir kandidieren für einen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen.“