Deutsche Autos über alles

Zuerst war die Bundesregierung von Macrons Vorschlag einer Digitalsteuer angetan, da man die Dominanz der US-amerikanischen Internetriesen Google, Amazon und Facebook damit zu schwächen hoffte. Aber dann erkannte man, dass nicht nur die Konkurrenz aus Übersee leiden würde, sondern Gefahr droht für die deutsche Autoindustrie, die Triebfeder der deutschen Exportwirtschaft. Deren Zukunftsfrage stellt sich nicht mehr in der Optimierung des Otto-Motors oder einer effizienteren Elektronik, sondern in der digitalen Vernetzung und damit verbunden im autonomen Fahren.

Die deutsche Industrie sieht sich hier im Hintertreffen, nicht umsonst wird der Kanzlerin aus den eigenen Reihen vorgeworfen, sie habe die Digitalisierung verschlafen. Deutschland fehlt es an der nötigen Infrastruktur und ist auf nicht absehbare Zeit abhängig von den USA. Anders als China vermag es die Bundesrepublik nicht, gigantische Serverparks zu bauen. So hat sich die Bundesregierung auf das „Internet der Dinge“ konzentriert. Nicht die Infrastruktur, sondern die Anwendung in Produktion und Industrieprodukten hat sie sich auf die Fahnen geschrieben. Mit der Diskussion um „Industrie 4.0“ schaffte sie es zumindest teilweise, die Vorstände der deutschen DAX-Unternehmen zu überzeugen, in die neuen Technologien zu investieren. Auch wenn die deutsche Autoindustrie nicht von PS-starken Statussymbolen lassen will und die kreativsten Ansätze von „Mobilität als Dienstleistung“ immer noch im US-amerikanischen Silicon Valley ausgeklügelt werden, sind es in Deutschland die etablierten Automarken wie BMW und VW, die die Entwicklung vorantreiben. In den USA fehlt die Verbindung zwischen etablierter Industrie und Neuen Technologien weitgehend. So versuchen sich Firmen wie Google oder Tesla am Autobauen, während General Motors oder Ford an der Seite stehen.

Nicht zu Unrecht sehen Scholz und Merkel in einer Digitalsteuer eine ernste Gefahr für die deutsche Autoindustrie und somit für die Interessen des deutschen Imperialismus, sich mit Technologie und Export gegenüber anderen imperialistischen Zentren und China zu behaupten. Sie sorgen dafür, dass Google, Amazon und Facebook auch in Zukunft fast keine Steuern zahlen müssen – damit die deutsche Autoindustrie weiter ihre Blechhaufen in die Welt schicken kann.