Der Zukunft zugewandt

Am vergangenen Samstag trafen sich über 30 Kommunistinnen und Kommunisten aus dem Osten Deutschlands in Leipzig im Geburtshaus Karl Liebknechts, um den 23. Parteitag der DKP vorzubereiten. Die solidarische und konzentrierte Diskussion der Vertreter aus allen neuen Bundesländern galt dem Erfahrungsaustausch, dem Leitantrag des Parteivorstandes und einem Entwurf für Forderungen für Ostdeutschland. Die Stimmung war ausgezeichnet. Offenen Worten zum Entwurf des Leitantrages folgte die Verabredung, an seiner Verbesserung zu arbeiten. Auch Leidenschaft und Humor kamen nicht zu kurz.

Einleitend sprachen der Vorsitzende der DKP, Patrik Köbele, die Stellvertretende Vorsitzende, Wera Richter, und das Mitglied des Parteivorstandes der DKP, Rainer Perschewski. Erörtert wurden die Kampfbedingungen der DKP in der Bundesrepublik und international. Besonderer Schwerpunkt waren die Lage und die Aufgaben der Kommunistinnen und Kommunisten in Ostdeutschland als dem vom Monopolkapital auf dem Wege der Konterrevolution willentlich kolonialisierten Teil der BRD. Übereinstimmung bestand, dass das gemeinsame Problem der DKP als gesamtdeutscher kommunistischer Partei das Klassenproblem ist, die gemeinsame soziale Frage, die sich aus den kapitalistischen Eigentumsverhältnissen ergibt. Es wurde aber auch deutlich, dass aufgrund der eigenen Geschichte der Menschen im Osten Deutschlands, von denen noch eine Mehrheit den sozialistischen Staat DDR erlebt hat, der Lebenslage und der Erfahrungen mit der Kolonialisierungspolitik der Bundesregierung in verschiedener Hinsicht günstige Bedingungen im Kampf um ein antimonopolistisches Bündnis bestehen. Es verstärkt sich eine Proteststimmung gegen die anhaltende politische, soziale und ideologische Diskriminierung.

Der Erfahrungsaustausch im Rahmen einer überaus regen Debatte zur Verankerung der DKP in allen Teilen des Landes und zur Zusammenführung von Wissen und Erfahrung, die Diskussion des Leitantrages und die Diskussion von Forderungen der Partei für Ostdeutschland gingen grundsätzlich davon aus, dass das Interesse der Menschen in diesem Teil der BRD, die vom Monopolkapital bewusst herbeigeführte Armutszone zu überwinden, die sie in der DDR als ausbeutungsfreie Gesellschaft nie kennengelernt hatten, mit dem Interesse der gesamten deutschen Arbeiterklasse zur Verteidigung ihrer sozialen und politischen Rechte zusammenfällt. Diese Interessenübereinstimmung wurde als grundlegend im Kampf um die Rechte und die Würde der ostdeutschen Bürgerinnen und Bürger begriffen.

Im Ergebnis der sehr erfolgreichen Beratung liegt dem Parteivorstand der DKP ein Antragsentwurf für „Forderungen der DKP für Ostdeutschland – Gegen Krieg, Armut und Demütigung“ an den 23. Parteitag zur Beratung vor.