Zum chinesischen Gipfeltreffen

Der Westen isoliert sich

Ein breites Spektrum von Parteien aus 160 Ländern nahm an einem Gipfel teil, zu dem die Kommunistische Partei Chinas anlässlich des hundertsten Jahrestages ihrer Gründung eingeladen hatte. Die Anzahl ist beeindruckend. Neunzehn Präsidenten beziehungsweise Ministerpräsidenten sowie der Vorsitzende der Sozialistischen Internationale sprachen. Es verwundert sicher nicht, dass Genossen und Freunde, wie Miguel Díaz-Canel aus Kuba, der Vorsitzende der KP Vietnams oder der Vorsitzende des ANC sprachen. Interessant, dass Mahmud Abbas für die PLO und Evo Morales von der MAS aus Bolivien Glückwünsche und den Dank für die internationale Solidarität der VR China und ihrer Kommunistischen Partei überbrachten. Die Breite der anwesenden Regierungschefs war aber wesentlich größer. Kasachstan und Pakistan waren genauso beteiligt wie Russland und vor allem viele Regierungen aus Afrika. Alle brachten sie zum Ausdruck, dass die VR China ihre Prinzipien der gleichberechtigten Zusammenarbeit ohne Einmischung in die inneren Angelegenheiten beherzigt und gleichzeitig in der Pandemie überall geholfen habe. Die Seidenstraßen-Initiative wurde allseitig begrüßt.

Der Tenor war völlig anders, als als es in den Medien der EU- und der NATO-Länder dargestellt wird. Erstaunlich (oder folgerichtig): Die bürgerlichen bis sozialdemokratischen Parteien dieser Länder zogen im Wesentlichen die selbstgewählte Isolation vor oder nahmen höchstens beobachtend teil.

Ich will mir gar nicht den Kopf des Monopolkapitals zerbrechen. Es ist trotzdem auffällig, dass sich trotz der vielfältigen Interessen an der ökonomischen Zusammenarbeit offensichtlich keine von dessen Fraktionen (beziehungsweise deren Abbild in Gestalt einer bürgerlichen Partei) traut, diese politische Isolation zu verlassen.

Den Kopf zerbrechen muss man sich allerdings darüber, dass Isolation in Verbindung mit Aggression, Hochrüstung und Kriegstreiberei eine gefährliche Mischung darstellen. Deshalb hat das Spektrum von CDU bis Linkspartei in unserem Land nicht nur sich selbst einen Bärendienst erwiesen.

Für uns als DKP war die Teilnahme spannend, informativ und inhaltsreich. Trotzdem ist es ein zwiespältiges Gefühl, dass wir die einzige Organisation aus Deutschland waren, die nicht nur beobachtend an diesem Treffen teilgenommen hat.

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"Der Westen isoliert sich", UZ vom 16. Juli 2021



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