Saudi-Arabien mischt sich im Libanon ein

Der Weg nach Teheran

Von Manfred Ziegler

Vor dem Beginn des Irakkriegs 2003 hieß es in Washington: „Jeder will nach Bagdad – ‚echte Männer‘ gehen nach Teheran.“ Darüber sind sich der saudische Kronprinz bin Salman und US-Präsident Trump auch heute noch einig.

Iran bleibt der große Konkurrent, der Macht und Einfluss Saudi-Arabiens und des Westens im Nahen Osten bedroht. Nicht militärisch, sondern durch seine wirtschaftliche, gesellschaftliche und technologische Entwicklung. Der Weg nach Teheran sollte über Damaskus gefunden werden. Doch nach Jahren des Krieges erwies sich das als Irrweg.

Die absehbare Niederlage im Krieg um Syrien führte nicht zum Rückzug Saudi-Arabiens, im Gegenteil. Mit dem Krieg gegen den Jemen und die auch als Huthi bezeichnete Ansar Allah versuchte Saudi-Arabien an anderer Stelle, den echten oder behaupteten Einfluss des Iran zu reduzieren. Der Jemen war schon vor dem Krieg ein unentwickeltes und armes Land. Saudi-Arabien fürchtete aber den Einfluss der Ansar Allah auf die schiitische Minderheit in den ölreichen Gebieten des Landes.

Das Ergebnis dieses Krieges ist die Zerstörung des Jemen, die Vernichtung der Infrastruktur, eine humanitäre Katastrophe. Das militärische Ziel, die Wiedereinsetzung des saudischen Statthalters Hadi als Präsident des Jemen, ist bis heute nicht gelungen. Stattdessen kommt es immer wieder zu Angriffen der Ansar Allah im Grenzgebiet zu Saudi-Arabien – und zu Angriffen mit Mittelstreckenraketen. Bei einem der letzten Angriffe dieser Art wurde die Peripherie des Flughafens von Riad getroffen. Die Explosion am Rande des Flughafens war so laut, dass Fluggäste im Terminal „aus ihren Sitzen aufsprangen“, wie die New York Times am 4. Dezember berichtete.

Der Schock blieb nicht ohne Folgen: Saudi-Arabien verhängte eine totale Blockade gegenüber dem Jemen. Grenzen, Häfen und Flughäfen wurden gesperrt, den Einwohnern des Landes drohte eine Hungersnot.

Diese Maßnahmen gingen dann selbst der westlichen „Internationalen Gemeinschaft“ zu weit und Saudi-Arabien musste die totale Blockade reduzieren, Getreide konnte wieder angeliefert werden. Doch nach wie vor hindert Saudi-Arabien Tanker daran, Treibstoff im Hafen Hudaida anzuliefern. Ohne Treibstoff aber können keine Notstromgeneratoren in Krankenhäusern betrieben werden, die Verteilung von Waren wird massiv behindert.

Alles oder nichts, scheint die Devise des saudischen Königshauses zu sein. In Syrien gescheitert, im Jemen ohne Erfolg, eröffnet es nun eine neue Front.

Völlig überraschend trat Saad Hariri am 4. November als Ministerpräsident des Libanon von seinem Amt zurück. Er war seit dem 18. Dezember 2016 Ministerpräsident, nachdem das Amt zuvor 29 Monate lang nicht besetzt werden konnte. Seine Wahl erfolgte als Ergebnis eines Deals zwischen den Machtgruppen des Libanon. Er wurde auch mit den Stimmen der Hisbollah gewählt.

Im November erklärte er in einer Fernsehansprache aus der saudischen Hauptstadt Riad, er fürchte einen Mordanschlag und warf dem Iran vor, sich in die Angelegenheiten der Region einzumischen und Verwüstung und Chaos hervorzurufen. Und in einer grotesken Entwicklung verschwand er daraufhin für zwei Wochen.

Iran und Hisbollah machten Saudi-Arabien dafür verantwortlich. Das Ziel sei, die Situation im Libanon zu destabilisieren.

Die saudische Regierung hatte ihre Gründe, mit der Entwicklung im Libanon unzufrieden zu sein. Sie störte sich vor allem an der engen Zusammenarbeit zwischen Hisbollah und der libanesischen Armee im Kampf gegen den IS im Grenzgebiet zu Syrien. Saudi-Arabien sprach davon, die Regierung insgesamt, nicht nur Hisbollah, hätte Saudi-Arabien den Krieg erklärt.

Allein – der Erfolg der Aktion blieb aus. Ob Hariri aus eigenem Antrieb oder auf Druck aus Riad gehandelt hatte, wissen wir nicht. Pünktlich zum Unabhängigkeitstag des Libanon jedenfalls konnte er – nach einem Umweg über Paris – zurückkehren. Der libanesische Präsident Aoun erklärte gegenüber „Russia Today“: „Diejenigen, die die Krise hervorgerufen haben, werden es nicht noch einmal versuchen …“

So orientiert Saudi-Arabien seine Aktivitäten wieder auf den Jemen. Nach Milliardenausgaben und mehr als 200 gefallenen saudi-arabischen Soldaten im Jemen braucht Kronprinz und Kriegsminister Mohammed bin Salman einen Erfolg – und der Erfolg schien zum Greifen nah.

Seit einiger Zeit gab es über die Vereinigten Arabischen Emirate Verhandlungen zwischen Riad und dem ehemaligen Präsidenten des Jemen, Salih. Sein früherer Außenminister hielt sich im Sommer lange in Abu Dhabi auf – und hatte offenbar eine Vereinbarung erzielt.

Salih hatte als Präsident die Ansar Allah bekämpfen lassen. Nach seinem Sturz und nachdem der Kandidat Saudi-Arabiens, Mansur Hadi, als Präsident installiert war, kam es jedoch zu einem überraschenden Bündnis zwischen der Ansar Allah, Ali Abdullah Salih und seinen Anhängern im Sicherheitsapparat und im Militär. Dieses Bündnis war in der Lage, den saudischen Angriffen zu widerstehen.

Überraschend für die Öffentlichkeit wechselte Salih nun erneut die Fronten und rief die „Brüder in benachbarten Staaten“ auf, ihre Aggression zu stoppen. Im Gegenzug würden seine Verbündeten dazu beitragen, den Jemen vom Einfluss des Iran zu befreien. Er erhoffte sich wohl mehr Einfluss und Macht – doch die Ansar Allah töteten ihn als Verräter. Wie sehr diese Entwicklungen den Krieg beeinflussen werden, muss sich noch zeigen.

Mittlerweile bietet der iranische Präsident Rouhani Saudi-Arabien einen Ausweg an: Verlasst den Jemen und beendet die Zusammenarbeit mit Israel – dann können wir wieder zu guten Beziehungen finden.

Den Einfluss des Iran zu verringern, wenn nicht gar Regime-Change – das war und ist erklärte Politik der USA und der Golfstaaten. Ölinteressen und globale Machtpolitik bestimmen die Aktionen im Nahen Osten. Das Ergebnis sind zerstörte Staaten und humanitäre Katastrophen. Doch von ihren Kriegszielen und von „Teheran“ sind die USA und die Golfstaaten weiter entfernt als 2003. Der Weg nach Teheran ist nach wie vor versperrt.

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"Der Weg nach Teheran", UZ vom 15. Dezember 2017



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