Der Präsident mit den neun Leben

Jacob Zuma ist ein gefährlicher Betrüger, er hat das Land verraten. Er versucht jede Opposition und jede Kritik an seiner Ausplünderung des Staates aus dem Weg zu räumen.“ So charakterisiert Ronnie Kasrils, Veteran des Anti-Apartheid-Kampfes, den Noch-Präsidenten Südafrikas und fügt hinzu, er habe schon die früheren Präsidenten Nelson Mandela und Thabo Mbeki vor Zuma gewarnt.

Kasrils‘ scharfes Urteil teilen viele in Südafrika.

Doch Jacob Zuma zeigt ein äußerst strapazierfähiges Sitzfleisch. Am Montagabend hat sich in einer 13-stündigen Beratung die Mehrheit der Führung seiner Partei, des Afrikanischen Nationalkongresses (ANC), endlich dazu durchgerungen, den korrupten Staatschef abzusetzen. Zuvor hatte dessen designierter Nachfolger und Vize, der im Dezember zum ANC-Vorsitzenden gewählte Cyril Ramaphosa, ihm ein Ultimatum mit der Forderung nach Rücktritt binnen 48 Stunden überbracht. Den Medien zufolge war die Antwort des 75-Jährigen einzig: „Macht doch was ihr wollt.“

Vor seinem Amtsantritt 2009 war Zuma der Hoffnungsträger der Linken gewesen, über die schon damals bekannten Vorwürfe der Steuerhinterziehung, Korruption und Geldwäsche bis hin zum Vorwurf der Vergewaltigung sah man hinweg, um der neoliberalen Linie Thabo Mbekis ein Ende zu setzen. Ebenso spielte damals seine als „traditioneller Wert der Zulu“ geschönte Polygamie und überhaupt seine steinzeitliche Haltung gegenüber Frauen keine Rolle in der Personaldiskussion.

Auch wenn die Partner des ANC in der Regierungskoalition, die Südafrikanische Kommunistische Partei und der Gewerkschaftsdachverband Cosatu, sich schon lange den Rücktrittsforderungen angeschlossen haben, scheint sich Zuma immer noch in einer starken Position zu wähnen. Er genießt den Beinamen „Präsident mit den neun Leben“, den ihm seine Anhänger gegeben haben.

Formal geht seine Amtszeit als Präsident noch bis Mitte 2019. Rückhalt hat er sich geschaffen in der Veteranenorganisation, in der einflussreichen ANC-Frauenliga und vor allem unter dem Stamm der Zulu. Hier gelingt es ihm, Mitläufer gegen die ständigen Anti-Zuma-Demonstrationen vor dem Hauptquartier des ANC, dem Luthuli-Haus in Johannesburg, zu rekrutieren, wo es bereits zu bürgerkriegsähnlichen Auseinandersetzungen gekommen ist. Und er hat die milliardenschwere Gupta-Familie ebenso hinter sich wie die „neuen Reichen“, die schwarze Bourgeoisie, die in der Regierungszeit Mbekis Rand-Milliarden aufgehäuft haben und mit denen der Zuma-Clan eng und zum gegenseitigen Vorteil verbandelt ist. Mbekis Wirtschaftspolitik hatte die alten weißen Wirtschaftseliten und die aufstrebende schwarze Bourgeoisie bedient, die Bedürfnisse der Massen fielen dabei unter den Tisch, denn die Festlegung von Steuern und Abgaben schloss eine umfassende Umverteilungspolitik aus. Für die südafrikanische Textilindustrie und andere Branchen hatte der Freihandel eine zerstörerische Wirkung.

Der 1912 gegründeten Afrikanische Nationalkongress, Träger des 80-jährigen Widerstandes und des schließlichen Triumphs über die Barbarei der Apartheid, steuert seit über 20 Jahren nur in eine Richtung: Abwärts. Der moralische Verschleiß der Organisation begann schon in der Regierungszeit Mandelas, seit den hochgestimmten Tagen der ersten demokratischen Wahlen 1994. Danach verließen viele verdiente Kader des Anti-Apartheid-Kampfes die Kommunistische Partei, um sich innerhalb des ANC einträgliche Pöstchen und Positionen zu sichern. Peinlich: Zu ihnen zählt auch Cyril Ramaphosa, der der zweitreichste Bürger des Landes sein soll.

Das alles ist Wasser auf die Mühlen der Opposition. Auch wenn Zuma sein Amt endlich, gezwungen oder freiwillig, verlässt, werden für den ANC und Ramaphosa keine Feiertage folgen. Julius Malema, der großmäulige Chef der linksopportunistischen „Economic Freedom Fighters“ („Kämpfer für ökonomische Freiheit“, EFF), hat bereits damit gedroht, Ramaphosa noch heftiger zu attackieren als Zuma. Bei den Auseinandersetzungen innerhalb der Regierungskoalition gehe es nur darum, wer welche Stücke des Kuchens ergattern könne. Die EFF hat mit ihren teilweise rassistischen Parolen bedeutenden Einfluss unter jungen Menschen, die am meisten unter der hohen Arbeitslosigkeit und dem Mangel an Bildungsmöglichkeiten leiden. Ramaphosas Versprechen, er werde sich „von den Interessen und Bedürfnissen des südafrikanischen Volkes“ leiten lassen, verhallt bei ihnen. Als programmatische Aussage geht das angesichts des Ausmaßes der Probleme und der brennenden Notwendigkeit von Veränderungen über das Auswechseln von Personen hinaus an der Sache vorbei.

Noch einmal Ronnie Kasrils: „Ohne Organisation ist in dieser Lage kein grundlegender Wandel möglich. Und die Arbeiterklasse muss die treibende Kraft dieses Wandels sein.“