Der längste Krieg in Europa seit 1945

Der Journalist Ulrich Heyden lebt und arbeitet seit Anfang der 1990er Jahre in Moskau. Er berichtete für verschiedene Medien über Russland, vor allem aber über die Kriege in Tschetschenien, Afghanistan, Georgien, im Donbass und in Syrien. Kürzlich veröffentlichte er das Buch „Der längste Krieg in Europa seit 1945“, in dem er seine Beiträge aus acht Jahren Krieg im Donbass zusammengestellt hat. Heyden strukturiert seine Texte inhaltlich in sieben Kapitel und ergänzt diese mit einer Einleitung zum Themenkomplex. Er berichtet als Augenzeuge und Kenner der Zusammenhänge in der Region. Das Buch bietet sowohl einen Überblick als auch einen vertieften Einblick jenseits des in den hiesigen Medien verbreiteten Einheitsbreis. Dem Buch wäre ein gutes Lektorat zu wünschen gewesen, trotzdem bleibt es in der aktuellen Situation eine unbedingte Leseempfehlung. Mit freundlicher Genehmigung des Autors veröffentlichen wir Auszüge aus der Einleitung des ersten Kapitels und einen Reisebericht aus Lugansk vom Jahresbeginn 2020.

Die im November 2013 begonnenen Maidan-Proteste in Kiew gipfelten am 22. Februar 2014 in einem Staatsstreich. Der amtierende Präsident Viktor Janukowitsch war wegen Morddrohungen nationalistischer Banden von Kiew in die ostukrainische Stadt Charkow geflüchtet. In einem Fernsehinterview in Charkow erklärte Janukowitsch am 22. Februar, er werde nicht zurücktreten. Trotzdem wählte das ukrainische Parlament am gleichen Tag Alexander Turtschinow als „geschäftsführenden Präsidenten“.

Es ist nicht so, dass es in der russischsprachigen Südostukraine gar keine Kritik an Viktor Janukowitsch gab. Aber Janukowitsch stand für gute Beziehungen zu Russland. Das war den Menschen in der Südostukraine wichtig. Mit Russland waren die wirtschaftlichen Beziehungen in diesen Gebieten besonders eng. Die gewaltsame Entmachtung von Janukowitsch empfanden die Menschen in der Südostukraine als Demütigung.

Auf den Schock des Staatsstreichs folgte am 23. Februar 2014 der zweite Schlag. Die Werchowna Rada (das ukrainische Parlament – UZ) setzte das von Janukowitsch unterstützte und 2012 in Kraft getretene Gesetz über Regionalsprachen außer Kraft. Es räumte der russischen Sprache in den Gebieten, in denen mehr als zehn Prozent der Einwohner Russisch als ihre Muttersprache angaben, den Status einer zweiten offiziellen Sprache ein.

Der dritte Schlag für die russlandfreundlichen Menschen in der Südost­ukraine war, dass in die ukrainische Regierung im März 2014 offene Faschisten, Mitglieder der Partei „Swoboda“, einzogen.

Wes Geistes Kind „Swoboda“ war, erkennt man an der Parteigeschichte. Bis 2004 nannte sich die Organisation „Sozial-Nationale Partei der Ukraine“ (SNPU). Eine abgewandelte Nazi-„Wolfsangel“ war das Parteisymbol der SNPU.

Der Vorsitzende von „Swoboda“, Oleg Tjagnibok, der während der Maidan-Proteste stets im Trio mit den Oppositionsführern Arseni Jazenjuk und Vitali Klitschko zu sehen war, verzichtete zwar auf einen Regierungsposten, doch zum Vizepremier der Ukraine wurde sein Stellvertreter Alexander Sytsch ernannt.
Andrej Parubi, ebenfalls Mitglied von „Swoboda“, wurde Vorsitzender des ukrainischen Sicherheitsrats. Parubi hatte 1991 zusammen mit Tjagnibok die „Sozial-Nationale Partei“ gegründet. 2013/14 war Parubi „Kommandant des Maidan“.

Zu den Gründern der SNPU gehörte auch Oleg Machnitzki. Er wurde nach dem Staatsstreich in Kiew Generalstaatsanwalt. Als Anwalt hatte er Tjagnibok verteidigt, als dieser wegen einer Hetzrede („Die Ukraine wird von einer jüdisch-Moskauer Mafia regiert“) vor Gericht stand. Igor Schwaika, gleichfalls „Swoboda“-Mitglied, wurde 2014 Landwirtschaftsminister.

Trotz dieser Zusammensetzung der ukrainischen Regierung behauptete der ZDF-Moderator Claus Kleber: „In der Ukraine gibt es keine Faschisten, zumindest nicht an verantwortlicher Stelle in Kiew.“

Der vierte Schlag gegen die Südostukraine erfolgte am 14. April 2014. Der geschäftsführende und nicht gewählte Präsident der Ukraine, Alexander Turtschinow, erließ einen Ukas (Präsidentenerlass mit Gesetzeskraft – UZ) über den Beginn einer „Antiterroroperation“ in den ostukrainischen Gebieten Lugansk und Donezk. Anlass dieser Operation war, dass Kritiker des Kiewer Staatsstreichs in Charkow, Lugansk und Donezk Verwaltungsgebäude besetzt hatten.

Die politischen Schläge gegen die Südostukraine hatten eine Dynamik in Gang gesetzt, die sich nicht mehr stoppen ließ. Ungeachtet der von Kiew begonnenen Militäroperation wurden am 11. Mai 2014 in den Teilen der Gebiete Lugansk und Donezk, die nicht unter Kontrolle der ukrainischen Armee standen, Referenden für die Unabhängigkeit durchgeführt. Im Gebiet Donezk stimmten 89 Prozent, im Gebiet Lugansk 96 Prozent der Wähler für die Unabhängigkeit.

Am 12. Mai 2014 erklärten die Volksrepubliken Donezk und Lugansk (DVR und LVR) ihre „staatliche Unabhängigkeit“. Von der Gründung eigener Republiken versprachen sich die Menschen in erster Linie den Schutz der russischen Sprache und Kultur, gute Beziehungen zu Russland und Schutz vor ukrainischen Nationalisten und Faschisten.

An der Front in Lugansk

Wie begann der Krieg? Russische Truppen hätten die Ostukraine besetzt, schreiben deutsche Medien. Aber ich habe in Lugansk keine russischen Truppen gesehen. Dass russische Militärs als Freiwillige in Lugansk im Einsatz sind, will ich nicht ausschließen. Aber niemand hat sich mir gegenüber als russischer Militär vorgestellt.

Ein Schlüsseldatum des Krieges war für die Volksrepublik Lugansk der Einsatz der ukrainischen Luftwaffe am 2. Juni 2014 gegen Ziele im Stadtgebiet Lugansk. Nach Angaben der Polizei von Lugansk und Experten wurden von ukrainischen Suchoi-Kampfflugzeugen 20 Raketen auf die Gebietsverwaltung von Lugansk abgefeuert. Acht Menschen starben.

Nun bin ich also in der Volksrepublik Lugansk, um mir selbst einen Eindruck zu verschaffen. Unser Auto hält in der Stadt Kirowsk vor einem Gebäude der Stadtverwaltung. In dem Gebäude hat die Redaktion der Zeitung „Informazionnyj Westnik“ ihren Sitz. Das vom Ministerrat der LVR herausgegebene Blatt erscheint einmal in der Woche.

Die Chefredakteurin, Olga Stepanowa, eine Frau in mittlerem Alter, hat blonde Haare und trägt ein schickes dunkelblaues Kleid. Sie zeigt die sechs Redaktionsräume. In den Räumen wird nicht nur eine Zeitung, sondern auch ein Radio- und ein Fernsehprogramm für die Stadt Kirowsk produziert. Information ist in Kriegszeiten ein wichtiges Mittel, um Panik in der Bevölkerung entgegenzuwirken und den Menschen – trotz beschädigter Infrastruktur – bei der Bewältigung des Alltags zu helfen.

„Informazionnyj Westnik“ berichtet über Probleme bei der Wasserversorgung. Die Versorgung mit Wasser über die Trennlinie aus der Ukraine ist seit dem Krieg um 60 Prozent zurückgegangen. Es gibt Berichte über die Feierlichkeiten zum neuen Jahr, über das Leben einer Lehrerin, die Kinder im Tanz unterrichtet, und Ratschläge für werdende Mütter. Außerdem berichtete die Zeitung über einen neuen Schulbus, der den gefährlichen Weg für Schulkinder aus umliegenden Dörfern sicherer machen soll.

Nach dem offiziellen Teil unseres Besuchs geht die Chefredakteurin zum gemütlichen Teil über. Sie lässt belegte Brote und eine Flasche Wodka bringen. Wir sprechen Trinksprüche auf Frieden und Gesundheit aus. Doch plötzlich wummern Artilleriegeschütze. Ich gucke aus dem Fenster auf die Straße und kann es kaum glauben: Die Menschen gehen ruhig weiter ihres Weges und drehen sich noch nicht einmal um. Olga Stepanowa meint zu mir: „Wenn Sie ein richtiger Journalist wären, würden Sie jetzt rausgehen und den Krach draußen mit einem Mikrofon aufnehmen.“ Die Chefredakteurin hatte das in einem scherzhaften Ton gesagt. Doch ihre Mahnung war durchaus ernst gemeint. Die Menschen in der Volksrepublik Lugansk haben generell das Gefühl, dass die internationale Gemeinschaft sie vergessen hat und die Beschießungen von Wohngebieten durch die ukrainische Armee nicht ernst nimmt.

Das Wummern der Artilleriegeschütze dauerte etwa eine halbe Stunde. Die Menschen in der LVR haben ihre eigene Erklärung für die immer neuen Beschießungen der ukrainischen Armee. Manche sagen: „Die müssen Munition verbrauchen.“ Es gehe darum, „ein Plansoll“ zu erfüllen.

Wenn es eine Logik in diesen immer wiederkehrenden Beschießungen gibt, dann ist es meiner Meinung nach das Ziel, die Bevölkerung der Volksrepubliken Donezk und Lugansk mürbe zu machen und zu verhindern, dass die Wirtschaft wieder auf die Beine kommt.

Wir besuchten auch die westlich von Kirowsk gelegene Stadt Perwomajsk. Die Fahrt dorthin war schön. Die Sonne schien. Und die leichte Schneedecke auf den Feldern glänzte so weiß und unschuldig, dass man an alles andere dachte, nur nicht an Krieg. Doch als wir durch Perwomajsk fahren, höre ich aus der Ferne zweimal das Wummern von Artilleriegeschützen.

In Perwomajsk lebten vor dem Krieg 38.000 Menschen. In der Stadt gibt es sechs stillgelegte Kohlebergwerke und hohe Plattenbauten, aber auch viele kleine Häuser. An vielen Fassaden und Balkons sieht man noch die Spuren von Geschosssplittern. Auch Oleg Orlow von der kremlkritischen Moskauer Menschenrechtsorganisation „Memorial“, der Ende 2014 Perwomajsk besuchte, war schockiert. In seinem Blog berichtete Orlow: „Einige Bezirke dieser Stadt wurden von der ukrainischen Artillerie faktisch völlig zerstört. In der Stadt gibt es praktisch kein Haus, welches nicht auf die eine oder andere Weise beschädigt wurde.“

Während der heißen Kriegsphase 2014/15 lebten die Menschen in Perwomajsk in den Kellern ihrer Häuser. Gekocht wurde auf dem Hof. Die Menschen meinten damals, ihre Stadt sei so zerstört worden „wie Stalingrad“.

Ein Teil der Bevölkerung flüchtete in die Ukraine oder nach Russland. Es gab kaum noch Trinkwasser und nicht genug zu essen.

In der Stadtverwaltung von Perwomajsk werde ich Zeuge einer Bürgerversammlung. Etwa 25 Frauen – zum Teil mit Kindern – ließen sich von Mitarbeitern der Lugansker Menschenrechtsorganisation „Memorial“ beraten, wie sie als Geschädigte des Krieges Klagen auf Entschädigung beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg einreichen können. Warum nur Frauen gekommen sind? „Die Männer arbeiten“, wurde mir erklärt.

Insgesamt 600 Klagen von durch ukrainische Geschosse Geschädigten aus dem Frontgebiet der Volksrepublik Lugansk wurden mithilfe von „Memorial-Lugansk“ schon beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag eingereicht, erklärt Sergej Below von „Memorial-Lugansk“. Außerdem seien 300 Klagen wegen ukrainischer Kriegsverbrechen und „Genozid“ beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg eingereicht worden.

Eine der Teilnehmerinnen der Beratung ist Tatjana Taranow. Die 43 Jahre alte Frau hat im Zweigwerk des Flugmotoren-Herstellers „Motor Sitsch“ gearbeitet, bis sie im Zuge einer Personalreduzierung entlassen wurde. Tatjana erzählt, warum sie die Klage in Straßburg einreicht. Sie habe die Wohnung ihres Vaters geerbt. Diese Wohnung sei am 6. August 2014 von einer ukrainischen Sprengbombe zerstört worden.

Die Wohnung lag in einem viergeschossigen Mehrfamilienhaus in der Charkowskaja-Straße Nr. 8. Das Geschoss sei von der westlich gelegenen Stadt Popasnaja abgeschossen worden, ist sich Tatjana sicher. Der gesamte Teil des Hauses, wo ihre Eltern wohnten und sie selbst aufwuchs, sei durch den Einschlag der Bombe ausgebrannt. Mehrere ausgebombte Familien aus der Charkowskaja-Straße hätten schon Klagen in Straßburg eingereicht.

Für den moralischen Schaden fordert Tatjana 100.000 Euro und für das verbrannte Eigentum ihres Vaters 40.000 Euro. Das ausgebrannte Haus in der Charkowskaja-Straße sei komplett wiederhergestellt worden, erzählt Tatjana, aber noch nicht zugänglich, da es nur im Rohbau – ohne Putz und Tapeten – wiederaufgebaut wurde.

Warum sie die Klage eingereicht habe, will ich wissen. „Mein Vater hat sein ganzes Leben lang als Polizist der Ukraine gearbeitet. Er verdient Achtung.“ Alles, was in der Wohnung des Vaters war, seine Uniform mit seinen Orden, die gesamte Kleidung und die persönlichen Dokumente, sei verbrannt. „Die Leute rannten aus dem Haus mit dem, was sie gerade anhatten.“

Die Bombardierung seines Hauses hat der 79 Jahre alte Vater von Tatjana überlebt, weil er schon Tage vor dem Beschuss in einen Keller umgezogen war und dann von seiner Tochter aufgenommen wurde. Den Zweiten Weltkrieg hatte der Vater als Kind erlebt. Den Angriff auf Perwomajsk und die Folgen haben ihm dann stark zugesetzt. Tatjana erzählt, wegen des Stresses und einer Gefäßkrankheit im Kopf sei ihr Vater vor einem Jahr gestorben.

Der Stress treibt alte Menschen in den Tod. Aber auch Kinder leiden. Eine junge Mutter mit blonden Haaren hat zu der Bürgerversammlung in der Stadtverwaltung ihren Sohn mitgebracht. Sie erzählt, er leide sehr unter dem Krieg. Immer wieder entleere sich sein Darm in die Hose. Auch andere Eltern erzählen mir, dass sich ihre Schulkinder tagsüber einnässen.