Der Hass marschiert auf unseren Straßen …

Es ist zu spät, den Anfängen zu wehren. Aber es ist nicht zu spät, sich den Rechten entgegenzustellen. Und das ist so notwendig wie noch nie zuvor in dieser Bundesrepublik.

Den Rechten gelingt es zunehmend, Massen auf die Straßen zu bekommen. Annähernd 20 000 Menschen nahmen am vergangenen Montag an der Pegida-Demonstration in Dresden teil. Und es kann nicht beruhigen, dass ihnen sich eine Gegendemonstration von Antifaschisten in gleicher Größenordung entgegenstellte, ihnen nicht die Straßen und die Stadt überließ.

Das Sekretariat der DKP erklärte bereits Ende Dezember letzten Jahres angesichts dieser rechten Demonstrationen in Dresden: „Das Zusammenspiel von Rassismus, Kriegshetze, Sozial- und Demokratieabbau – das ist der gesellschaftliche Nährboden, den PEGIDA und andere Rassisten jetzt für ihre menschenverachtende Ideologie nutzen können. Sie fahren die Ernte ein, die Merkel & Co gesät haben.

In dieser Situation ist es richtig, darauf zu verweisen, dass die Demonstrantinnen und Demonstranten in Dresden angesichts eines Anteils von 0,1 Prozent muslimischer Menschen in Sachsen faktisch gegen ein Phantom mobilisiert werden. Die DKP vertritt jedoch die Position, dass es Aufgabe von Antifaschistinnen und Antifaschisten in dieser Situation vor allem ist, die Nutznießer dieser reaktionären Entwicklung in den Blick der Öffentlichkeit zu rücken: deutsche Banken und Konzerne. Alle Sonntagsreden von Unternehmerverbänden und ihren Politikern für Toleranz und gegen Ausländerfeindlichkeit können nicht darüber hinwegtäuschen, dass es diese Teile des Kapitals sind, denen es nutzt:

– Wenn die arbeitende Bevölkerung sich immer mehr spaltet in Deutsche und Nicht-Deutsche.

– Wenn berechtigte soziale Ängste und Wut, in Bahnen gelenkt werden, die sie aus der Verantwortung nehmen für forcierte Ausbeutung, Massenerwerbslosigkeit und einen sich ausweitenden Niedriglohnbereich.

– Wenn Rassismus die Bereitschaft in der Bevölkerung erhöht, deutsche Waffen und deutsche Soldaten in den „Kampf gegen den Terror“ zu schicken, während es in Wahrheit darum geht, dem deutschen Monopolkapital den Zugriff auf Rohstoffe, Absatzmärkte und billige Arbeitskräfte zu sichern.

Nicht zuletzt sind die Demonstrationen in Dresden und anderswo ein Weckruf für alle antifaschistischen Kräfte. Denn so wichtig die Mobilisierung gegen rassistische Aufmärsche jetzt ist, so begrenzt sind die Möglichkeiten, damit allein den rassistischen Sumpf trocken zu legen. Was dieses Land braucht, ist ein gemeinsamer Widerstand von Deutschen, Migranten und Flüchtlingen gegen die anhaltenden Angriffe der Herrschenden auf ihre sozialen und demokratischen Rechte. Diese Erfahrungen im gemeinsamen Widerstand werden es sein, die jede rassistische und nationalistische Agitation ins Leere laufen lassen. Die DKP hält daran fest, ihren Teil dazu beizutragen, dass sich eine solche antimonopolistische Bewegung formiert.“