Der April 1968 in der DDR 

Anders als im Westen Deutschlands wurden in der DDR Zweifel an einem „Weiter so“ in Wirtschaft und Politik bereits in der ersten Hälfte der 60er Jahre laut. Anders als in der Bundesrepublik fand diese Kritik relativ früh auch bei einem gewichtigen Teil der führenden Politiker Gehör. Ein Umbruch, nicht allein in der Wirtschaftspolitik, wurde auf dem VI. Parteitag der SED, der im Januar 1963 in Ost-Berlin stattfand, eingeleitet.

Fünf Jahre zuvor war man im Politbüro und im ZK der SED noch voll davon überzeugt gewesen, dass man mit dem von der Sowjetunion übernommenen Zentralplanungssystem in der Lage sein würde, die bundesdeutsche Wirtschaft in der Pro-Kopf-Leistung und im Pro-Kopf-Verbrauch von Konsumgütern innerhalb von sieben Jahren „einzuholen und und zu überholen“. Entsprechende Zielsetzungen waren von den Delegierten auf dem V. Parteitag der SED im Juli 1958 für den Zeitraum des Siebenjahrplanes (1959 – 1965) noch siegesgewiss beschlossen worden. Was hatte den auf dem VI. Parteitag proklamierten erstaunlichen Wandel in der Wirtschaftsstrategie der DDR innerhalb von nur fünf Jahren bewirkt?

Der anfänglichen Euphorie über die Inangriffnahme der kühnen Zielsetzung, die man sich 1958 gestellt hatte, war – nicht nur unter den Genossen – bald Enttäuschung gefolgt. Vom ersten Jahr an waren die gesetzten Planziele nicht erreicht worden. Die „Westflucht“ in das bundesdeutsche Wirtschaftswunderland, 1958 und 1959 aufgrund der erwarteten deutlichen Verbesserung der Lebenslage im Osten zurückgegangen, stieg 1960 wieder an. Die DDR-Medien machten für die Misserfolge zunächst die „offene Grenze“ sowie durch sie mögliche „westdeutsche Störmanöver“ verantwortlich. Doch auch nach dem Bau der „Mauer“ blieb 1961/62 der wirtschaftliche und damit auch der Wohlstandsfortschritt hinter den Siebenjahrplanzielen zurück. Für alle wurde deutlich, dass die zentralistisch-administrative sozialistische Planwirtschaft nicht hielt, was man von ihr an Leistungskraft – gemessen an deren Fähigkeit gegenüber den westlichen Ökonomien aufzuholen, sie einzuholen und sie letztlich zu übertrumpfen – erwartet hatte. Das durchschnittliche jährliche Wachstum der industriellen Bruttoproduktion – für den sozialistischen Aufbau in den 50er Jahren die Vorzeigekennziffer für volkswirtschaftlichen Erfolg – war in der ersten Hälfte der 60er Jahre von 8,7 Prozent im Jahrfünft davor auf 5,6 Prozent, d. h. um ein Drittel, zurückgegangen.

Wenn sich das wirtschaftliche Wachstum nur quantitativ verlangsamt hätte, wäre das vielleicht noch zu verkraften gewesen. Aber es mehrten sich die Zeichen, dass auch die Qualität der Produkte den weltweit gewachsenen Ansprüchen nicht mehr entsprach. Spürbar wurde das einmal daran, dass die Exporte der sozialistischen Länder ins kapitalistische Ausland zurückgingen bzw. sich auf dem Weltmarkt deren Exportgüter nur noch mit beträchtlichen Preisnachlässen absetzen ließen. Was die Wirtschaftsfachleute besonders beunruhigte, war die Aversion der Betriebe gegenüber Innovationen. Die war hauptsächlich darauf zurückzuführen, dass die Betriebsführungen fürchteten, sie könnten die an die Erfüllung bzw. Übererfüllung der Kennziffer Bruttoproduktion gebundenen staatlichen Zuwendungen nicht im vollem Umfang erhalten, wenn sie ihre Aufmerksamkeit – zu viel Kraft und Zeit wie sie meinten – der Entwicklung neuer Produkte zuwendeten.

Spürbar wurden Qualitätsmängel zunehmend auch bei Konsumgütern sobald die Käufer inländische mit importierten Erzeugnissen vergleichen konnten. Das ließ einfache DDR-Bürger das angeblich rückschrittliche System im Westen anders sehen, aber auch manchen Genossen an der Richtigkeit der bisherigen Wirtschaftspolitik der SED zweifeln.

Kleine Korrekturen oder grundlegende Reformen?

Die Weitsichtigen in Politbüro und ZK der SED erkannten, dass die DDR – wollte man im ökonomischen Wettbewerb mit dem kapitalistischen Wirtschaftssystem gegenüber dem westlichen Deutschland Aussichten auf Erfolg haben – das in der zweiten Hälfte der 40er Jahre von der Sowjetunion übernommene Planungs- und Leitungssystem ändern musste.

Seit dem Frühjahr 1962 wurde in Arbeitsgruppen, die Themen für den VI. Parteitag vorbereiten sollten, diskutiert, wie man die offensichtlichen Mängel in der Wirtschaftsführung beseitigen könnte. War das durch Korrekturen im Planungssystem zu erreichen oder sollte man das gesamte Wirtschaftssystem reformieren? Es gab zwar etliche Argumente, die für eine „kleine Lösung“ sprachen, das heißt für eine Reihe einzelner, gezielter Maßnahmen, die dieses oder jenes in der Wirtschaftspraxis ändern oder bessern sollten. Diskutiert wurde aber auch die „große Lösung“:

Ein beachtlicher Teil der im vorangegangenen Jahrzehnt an DDR-Hochschulen und -Universitäten ausgebildete Wirtschaftswissenschaftler vertraten die Meinung, dass sich die DDR-Wirtschaft von der fast ausschließlichen Planung in Mengeneinheiten, die zur Verschwendung von Material und zu einem Überbesatz an Arbeitskräften geführt hatte, durch eine Wirtschaftsführung ersetzt werden müsse, in der die Steigerung der Arbeitsproduktivität im Mittelpunkt stand. Eine Verbesserung des Verhältnisses von Aufwand und Nutzen wäre aber am Besten zu messen am Gewinn, der zum Maßstab des betrieblichen Handels werden müsse. Das mache aber nur Sinn, wenn den Werkleitungen größere Verantwortung übertragen würde, um u. a. selbst zu entscheiden, wie viel Material und Arbeitskräfte sie für die Produktion der laut Plan herzustellenden Erzeugnisse einsetzten. Um Werkdirektoren wie Arbeiter daran zu interessieren, auf neue Art zu wirtschaften, sollten die Leistungen der Werktätigen mit Hilfe „ökonomischer Hebel“ stärker als bisher, u. a. durch Jahresendprämien, finanziell vergütet werden. Diese Vorstellungen waren kühn, denn mit ihren Vorschlägen rüttelten die Verfechter einer weitreichenden Wirtschaftsreform an den Grundfesten des durch einen hohen Grad der Administration und Zentralisation gekennzeichneten bisher in der Sowjetunion und ganz Osteuropa geltenden Planungstyps.

Nachdem er die Argumente der Wirtschaftswissenschaftler zu eigen gemacht hatte, sprach sich der Erste Sekretär des ZK der SED Walter Ulbricht auf der 17. Tagung des ZK im Oktober 1962 für die „große Lösung“ aus. Die Genugtuung darüber unter den Wirtschaftswissenschaftlern war groß. „Nachdem in einer Aussprache mit Vertretern des Zentralkomitees grünes Licht für eine radikale, umfassende und komplexe Lösung des Problems gegeben wurde, machte sich die Gruppe mit Feuereifer ans Werk“, schrieb eines der Mitglieder der gebildeten Arbeitsgruppen, der Wirtschaftswissenschaftler Harry Nick von der Akademie der Gesellschaftswissenschaften beim ZK der SED, vier Jahre später rückblickend über den Reformbeginn. Parallel zu den Aktivitäten der Arbeitsgruppe begannen in ausgewählten Vereinigungen Volkseigener Betriebe (VVB) bereits erste Experimente. Noch vor Jahresende konnte das SED-Politbüro eine erste ausgearbeitete Vorlage, „Grundsätze eines ökonomischen Systems der Planung und Leitung der Industrie“ betitelt, beraten.

Das NÖS – nicht nur eine „Reform von oben“

Auf dem Ende Januar 1963 stattfindenden VI. Parteitag der SED verlangte Walter Ulbricht, „auf der Grundlage der ökonomischen Gesetze und mit ihrer Hilfe die entscheidende Triebkraft der ökonomischen Entwicklung im Sozialismus zu entfalten, zu lenken und zu regeln“. Angesichts dessen, dass so viel Neues gewagt werden sollte, trat Ulbricht im Konsens mit Wirtschaftswissenschaftlern und -politikern für eine etappenweise Realisierung der „großen Lösung“ ein. Das sollte aber nicht als Zögerlichkeit verstanden werden. Um die konsequente Abkehr vom bisherigen Planungssystem zu betonen, wurde seit dem Parteitag dem angestrebten „ökonomischen System“ noch ein „Neu“ davor gesetzt.

Die „Richtlinie für das „Neue ökonomische System der Planung und Leitung des Volkswirtschaft (NÖS)“ lag im Juni vor und wurde im Juli 1963 von den höchsten staatlichen Gremien der DDR, vom Ministerrat und vom Staatsrat, gebilligt. Die Auswertung der Richtlinie erfolgte in den folgenden Wochen und Monaten systematisch in Seminaren, auf Treffen der Generaldirektoren der VVB, auf Belegschaftsversammlungen in Großbetrieben sowie auf Parteiaktivtagungen der Regionalleitungen der SED. Das entsprach Ulbrichts seit Beginn der Reformüberlegungen verkündetem Prinzip, „dass wir jeden entscheidenden Schritt, den wir gehen, mit der Bevölkerung in aller Öffentlichkeit gründlich beraten (werden)“.

Schon der Reformstart lässt erkennen: Das NÖS war ganz offensichtlich nicht als „Reform von oben“ geplant. Alle Bürger sollten das Anliegen der Reform verstehen und sich in die Ausgestaltung der Reform einbringen können.

Tatsächlich hatte das „NÖS-Denken“ nachhaltige Wirkungen auf das Betriebsklima. Das betraf einerseits die Stellung des Werkdirektors. „Ein Betriebsdirektor“, erinnerte sich der Wirtschaftsfunktionär Claus Krömke, auf dessen durch das NÖS veränderte Stellung in Betrieb und Gesellschaft anspielend, „der war (nunmehr) schon wer.“ Die Atmosphäre in den Volkseigenen Betrieben (VEB) veränderte sich zugunsten der Engagierten, ob Meister, Brigadier oder Arbeiter. Aufbruchstimmung zu verzeichnen war dank des NÖS auch in anderen Teilen der Gesellschaft, in Forschung und Lehre, besonders auffällig bei Schriftstellern und Künstlern.

Misstrauen und Zweifel

Innerhalb der herrschenden Partei gab es aber auch von Anfang an auch Misstrauen gegenüber der Reform. Sie kam von einer kleinen, aber einflussreichen Gruppe der „Nomenklatura“ um Erich Honecker, Sekretär des ZK der SED seit 1958, verantwortlich für Sicherheits- und Kaderfragen und damit zweitwichtigster Mann in der Partei. Zu den prominenten Reformgegnern gehörte auch Kurt Hager, seit 1963 Leiter der ideologischen Kommission beim Politbüro. Diese Funktionäre fühlten sich nicht nur durch das Reformtempo überrannt, sondern waren auch zu der Überzeugung gekommen, dass das NÖS prinzipiell zu weit vom sowjetischen Grundmodell abweiche. Vor allem aber fürchteten sie, dass das Umdenken in der Ökonomie auch in der Politik um sich greifen würde und letztlich das auf die Herrschaft des SED-Politbüros zugeschnittene politische System der DDR gefährden könne.

Die Bedenken dieser Gruppe trug Erich Honecker im Dezember 1965 auf dem 11. Plenum des ZK der SED in einer geschlossenen Sitzung vor. In seinem mehrstündigen Referat begründete er Befürchtungen der Konservativen über eine ideologische Aufweichung in der DDR-Gesellschaft mit Beispielen für vermeintlich „negative“ Entwicklungen in der Jugend sowie im Bereich Kunst und Kultur. Honecker forderte eine enge „Zusammenarbeit mit der sowjetischen Bruderpartei“ auf ideologischem Gebiet.

Dieser Angriff kam für Ulbricht unerwartet. In den dem Plenum folgenden Auseinandersetzungen mit der innerparteilichen Opposition ging es dem SED-Chef vor allem um das eine: Die Reformen im Bereich der Wirtschaft fortzusetzen. Um die Durchführung der in Vorbereitung befindlichen zweiten Etappe der Wirtschaftsreform nicht zu gefährden, machte er den Konservativen im Politbüro bezüglich des ideologischen und politischen Umfelds der Reformen, vor allem in den Bereichen Kunst und Kultur, weitgehende Zugeständnisse. Ein „Kahlschlagplenum“, als das die 11. Tagung des ZK der SED in der heutigen Geschichtsschreibung über die DDR oft bezeichnet wird, war die Tagung jedoch nicht. In den VEB und VVB wurde die Reform weder 1966 noch 1967 unterbrochen oder gar abgebrochen. Deren zweite Etappe wurde wie vorgesehen Ende 1965 eingeleitet und schritt 1966/67 voran. Die grundlegenden Entscheidungen für eine dritte Etappe wurden 1967 auf dem VII. Parteitag der SED getroffen.

April 68

Ein Jahr später, im April 1968, waren die diesbezüglichen vorbereitenden Arbeiten so weit gediehen, dass mit einem „Beschluss des Staatsrates der DDR über weitere Maßnahmen zur Gestaltung des ökonomischen Systems des Sozialismus (ÖSS)“ die dritte Reformetappe eingeleitet werden konnte. Im gleichen Monat trat die neue „sozialistische“ Verfassung der DDR, die die von 1949 ablöste, in Kraft. Sie war der Bevölkerung im – in der Geschichte der DDR einzigen – Volksentscheid vorgelegt worden. Sie wurde mit überwältigender Mehrheit (94,5 Prozent), bei 3,4 Prozent Gegenstimmen, angenommen. Das Ergebnis, aus dem sich auch eine weitreichende Zustimmung zur Wirtschafts- und Reformpolitik der Regierung ablesen lässt, war indirekt auch eine Antwort der Bevölkerung auf die seit der Verkündung des NÖS dank gestiegenen wirtschaftlichen Wachstums wieder spürbare Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen: Zwischen 1963 und 1968 waren die Nettogeldeinnahmen der Bevölkerung bzw. die Gesamteinnahmen pro Kopf der Bevölkerung um fast ein Viertel (24 Prozent) gestiegen, hatte sich der Bestand der Fernsehgeräten je 100 Haushalte von 41 auf 67 Prozent erhöht, der der Haushaltskühlschränke von 16 auf 44 Prozent und der der PKW von 6,5 auf immerhin 12,3 Prozent. Daraus ist ersichtlich: Die Früchte der Wirtschaftsreform, der erarbeiteten Symbiose von Plan und Markt, waren 1968, dem ersten Jahr der Verwirklichung des ÖSS, der dritten Etappe der Wirtschaftsreform, zunehmend auch in den Haushalten der Werktätigen angekommen. Mit Blick auf die kritische Situation, die in der DDR 1960/62 herrschte, kann durchaus von einem zweiten Gründungsmoment der ostdeutschen Republik gesprochen werden. Es sollte sich allerdings, ebenso wie die Reformen, als nicht von Dauer erweisen.