Den eigenen Weg zum Sozialismus suchen

Hanoi empfängt uns mit lastender Schwüle und grauem Himmel. Auf der Fahrt zum Hotel bahnt uns die Polizei den Weg durch den quirlenden Verkehr der vietnamesischen Hauptstadt. Wie durch ein Wunder gelingt es immer wieder, den Mopedschwärmen zu bedeuten eine Spur der breiten Fahrbahnen für uns freizugeben. Dieses Herausgehobensein, das ist nicht unsere Welt. Doch wir erkennen: Die Ehrenbezeigungen gelten nicht uns als Personen. Sie gelten den deutschen Kommunistinnen und Kommunisten und der Solidarität, die sie in der DDR und in der BRD dem vietnamesischen Volk in seinem langen Krieg um die nationale Befreiung erwiesen haben.

Dieser Krieg und seine Folgen sind 41 Jahre nach dem Sieg im Stadtbild nicht mehr sichtbar. Doch in allen Gesprächen, die wir in den beiden folgenden Tagen in Hanoi führen, ist er als Grundmelodie präsent und auch die Frage: Wo könnte dieses Land mit seinen 90 Millionen Menschen heute stehen, wenn es sich nicht jahrzehntelang gegen fremde Mächte hätte wehren müssen, die mit größter Brutalität vorgingen?

Schon 1941 begann sich der Widerstand gegen die japanischen Okkupanten zu formieren. Im September 1945 schien Vietnam befreit, Ho Chi Minh konnte die Demokratische Republik Vietnam proklamieren. Doch die ehemalige Kolonialmacht Frankreich landete 1946 im Süden Truppen, um ihr Regime erneut zu errichten. Es folgten acht Jahre eines erbitterten Kolonialkriegs, bis 1954 die vietnamesischen Befreiungskräfte die Oberhand hatten. Bei der Genfer Konferenz im Juli 1954 wurde Vietnam entlang des 17. Breitengrads geteilt; freie Wahlen sollten der Wiedervereinigung der beiden Landesteile den Weg bahnen.

„Freie Wahlen“ sind für den Imperialismus nur ein Wert, wenn das Ergebnis passt. Die USA setzten eine Marionettenregierung ein, gegen die sich der Volkswiderstand regte. Die Nationale Befreiungsfront organisierte den Guerillakrieg gegen die Saigoner Regierung und brachte schnell große Teile Südvietnams unter ihre Kontrolle. 1965 begannen die USA mit permanenten Flächenbombardements Nordvietnams. Daraufhin griff auch die nordvietnamesische Armee in die Kämpfe im Süden ein. Nachdem die Befreiungsfront 1968 in der Tet-Offensive einen großen militärischen und moralischen Sieg errungen hatte, wuchs in den USA auch unter dem Eindruck weltweiter Massenproteste die Einsicht, dass der Krieg nicht gewonnen werden konnte. Doch Vietnam musste noch sieben Jahre leiden, bis am 1. Mai 1975 mit der Kapitulation der Saigoner Regierung der Krieg endete. 1976 wurde aus Nord- und Südvietnam unter dem Namen „Sozialistische Republik Vietnam“ wieder ein Land.

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Unser erster Besuch in Hanoi gilt der Internationalen Abteilung beim Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Vietnams. Dort empfängt uns vor einer überlebensgroßen Ho-Chi-Minh-Statue Genosse Tran Dac Loi, stellvertretender Leiter dieser Kommission. Erst einmal wünscht er unsere Sicht auf aktuelle Entwicklungen in Deutschland kennen zu lernen. Nach einer kurzen Einleitung, in der er der DKP für die in der Vergangenheit geleistete Unterstützung dankt, zu ihrem Festhalten am Marxismus-Leninismus beglückwünscht und uns die Teilnahme der KPV am 22. Parteitag zusichert, gibt uns Genosse Tran einen Einblick in die Sicht seiner Partei auf aktuelle Entwicklungen in der Welt. Die Krisenhaftigkeit des Kapitalismus stelle die Menschheit vor große Herausforderungen. Militärische Interventionen vor allem der USA stünden einer friedlichen Entwicklung im Wege. Dabei verliere in vielen kapitalistischen Ländern die Bevölkerung das Vertrauen in das System. Diese verbreitete Unzufriedenheit werde durch rechte Bewegungen und Populisten kanalisiert. Zugleich geben – trotz einer gewissen Normalisierung der Beziehungen zwischen beiden Ländern – die USA den Versuch nicht auf, das politische System Vietnams zu stürzen. Auf die weltweite Zusammenarbeit mit den Kommunistischen und Arbeiterparteien legt die KP Vietnams auch deshalb großen Wert.

Eine weitere Herausforderung seien die Gefahren für den Frieden in der Region. Durch die Ansprüche Chinas auf 90 Prozent des „Ostmeers“ – in China „Südchinesisches Meer“ genannt – sei eine gefährliche Konfliktsituation entstanden, die Vietnams Seewirtschaftszone bedroht. Diese Frage müsse nach völkerrechtlichen Regeln gelöst werden; die Verhandlungen mit der chinesischen Staatsführung werden unter Nutzung verschiedener Kanäle geführt.

Nach Trans Ansicht ist die Politik der Volksrepublik China uneinheitlich, denn es gebe auch viel Lobenswertes: „Peking betreibt eine sehr gute Politik für das chinesische Volk. Die wachsende Rolle des Nachbarlandes wirkt sich im Sinne einer Multipolarität sehr positiv für Asien aus, und China tritt in der Region als Verteidiger des Völkerrechts gegen die USA auf.“

In Vietnam habe sich die Wirtschaft seit der Abkehr von aus der Sowjetunion importierten Methoden gut entwickelt. Mussten vor der Einführung des Neuen Ökonomischen Systems nach dem Vorbild der Leninschen NEP der 1920er Jahre – „Doi Moi“ genannt – eine Million Tonnen Nahrungsmittel importiert werden, so ist Vietnam heute ein Bohnen- und Reisexporteur. Das Land stand damals mit einer Inflationsrate von 800 Prozent vor dem Ruin, die Industrieprodukte waren von schlechter Qualität. Es sei gelungen, die Lebenslage der Bevölkerung entscheidend zu verbessern und das habe das politische System stabilisiert. Doch bleibe die Bekämpfung der Korruption eine wichtige Aufgabe.

Heute sagt man statt Sozialismus „Marktwirtschaft mit sozialistischer Orientierung“. „Doch die ‚Politik der offenen Tür‘ gegenüber privaten Investitionen ist auch ein Kampf. Sozialistische Faktoren müssen sukzessive verstärkt werden“, so Tran. Er hob die traditionell guten Beziehungen zu Kuba hervor, mit der KP Kubas gebe es jährliche Treffen zum Erfahrungs- und Gedankenaustausch. Großes Interesse gebe es bei der kubanischen Seite an der Doi-Moi-Politik Vietnams. Vietnam habe Kuba konkret auch mit finanzieller Unterstützung und der Weitergabe von Know-how für den Reisanbau unterstützt.

Das Gespräch war durch Übereinstimmung in vielen Fragen geprägt. Wir verabschiedeten uns herzlich von Genossen Tran Dac Loi. Zwei Tage später sahen wir ihn als souveränen und umsichtigen Diskussionsleiter des 18. Internationalen Treffens der Kommunistischen und Arbeiterparteien wieder.

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Genosse Pham Van Linh, stellvertretender Leiter der Kommission für Propaganda und Erziehung, leitet seine Ausführungen mit einigen Zahlen ein. War 1986, als die Politik der wirtschaftlichen Öffnung vom 8. Parteitag der KPV eingeleitet wurde, das Pro-Kopf-Einkommen der vietnamesischen Bevölkerung noch sehr gering, so lag es im Jahr 2000 bei 2 000 US-Dollar und wird es bis 2020 bei 3 000 bis 3 500 US-Dollar pro Jahr liegen. Damit ist zwar die schlimmste Not überwunden, doch liegt die Armutsrate immer noch bei 8 Prozent. Hier ist das Erbe des Krieges auch nach 41 Jahren nicht überwunden. Das jährliche Wirtschaftswachstum betrug zwischen 1986 und 2002 durchschnittlich 7,5 Prozent, von 2003 bis 2011 zwischen 6 und 7 Prozent und liegt aktuell bei 5,9 Prozent. Ein wichtiger Faktor ist dabei die Hochtechnologie. Die wirtschaftliche Entwicklung muss sich aber im Einklang mit den Erfordernissen des Umweltschutzes befinden – ein wichtiges Thema für Vietnam mit seiner langen Küste. Die Erfahrung hat die Kommunistische Partei Vietnams gelehrt: Das Volk ist der Kernfaktor und die Wurzel aller Aktivitäten, sein Interesse bestimmt die Ziele der Politik. Die Außenpolitik ist geleitet vom Grundsatz des gegenseitigen Respekts, dabei bleibt das Land seinen alten Freunden treu, sucht aber gleichzeitig Kontakt zu allen Ländern.

In der Analyse von Lenins NÖP sei man zum Schluss gekommen, so Genosse Pham, dass der Markt auf dem Weg zum Sozialismus ein Bestandteil ist, dessen positive Seiten man erschließen müsse. Die neue Wirtschaftspolitik sei eine Brücke, um über den Kapitalismus den Weg zum Sozialismus zu beschreiten.

Die KPV hat zur Zeit 4,5 Millionen Mitglieder, an neue Mitglieder werden hohe Anforderungen bezüglich ihrer Ausbildung gestellt. Dabei wird besonderer Wert auf die Jugend gelegt. Mit neuen Erkenntnissen und neuen Fragen verabschieden wir uns von einem überaus interessanten Gesprächspartner.

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Wir treffen Genossen Prof. Dr. Nguyen Van Thao vom Rat der Theorie der KP Vietnams. Er macht uns mit den Grundlinien der Politik Vietnams bekannt, wie sie der 11. Parteitag der KPV vor fünf Jahren beschlossen hat: Es geht um nachhaltige Entwicklung einer Marktwirtschaft mit sozialistischer Orientierung, den Staatsaufbau, die Schaffung rechtsstaatlicher Strukturen. Nach außen ist vor allem die Herstellung umfassender freundschaftlicher Beziehungen zu möglichst vielen Ländern das Ziel staatlicher Politik.

Diese Entwicklung geschehe auf der Grundlage der Theorie von Marx, Engels und Lenin und der Ideen Ho Chi Minhs. Doch er erklärt, dass eine Arbeitsgruppe der Ho-Chi-Minh-Akademie sich mit der Frage beschäftige, welche Leitsätze noch dem aktuellen Stand der Produktivkraftentwicklung entsprächen. Auch Marx selbst habe immer wieder aktualisiert, sagt Genosse Nguyen.

Die im Jahre 1986 eingeleitete Doi-Moi-Politik sei die Antwort gewesen auf den Misserfolg der Organisierung der Wirtschaft der damaligen sozialistischen Länder, allen voran der Sowjetunion. Da es nur staatliche Betriebe gab, habe es keine Motivation für Entwicklung und keine Leistungsanreize gegeben. Man habe gelernt, unterschiedliche Eigentumsformen zu akzeptieren – Joint-Ventures mit dem Staat, Genossenschaften und Kollektivwirtschaften und Betriebe, die sich ganz in privater Hand befinden. Das ist nicht unkompliziert: Im Joint-Venture stellt sich immer die Frage, wer den staatlichen Anteil am Kapital verwalten sollte – der Staat kann ja nicht gleichzeitig Schiedsrichter und Spieler sein. Und Privatunternehmen handelten nach dem Grundsatz „Was nicht verboten ist, ist erlaubt.“ So ließen sich immerhin ausländische Investitionen anlocken. Dazu seien mehr als hundert Gesetze geändert worden. Der rechtliche Rahmen ist nötig, um die Marktwirtschaft korrekt zu entwickeln, so Genosse Nguyen.

Etwa tausend Betriebe von ehemals mehr als zehntausend befinden sich noch in staatlichem Eigentum. Prof. Nguyen hält diesen Anteil für zu groß. „Wir behalten nur die wichtigsten staatlichen Betriebe in den wichtigsten Bereichen.“ Welche das seien, wollen wir wissen. Die Grundversorgung der Bevölkerung mit Elektrizität und Wasser müsse gesichert und daher vom Staat kontrolliert werden, so die Antwort. Ist nicht mit Klassenkämpfen zu rechnen, wenn die Zahl der Privatbetriebe zunimmt? Der sozialistische Faktor, der erhalten werden müsse, sei der Staat, und dieser vertrete nicht nur die Arbeiterklasse, sondern die ganze Bevölkerung. Und deren Bedürfnisse zu befriedigen – das sei die Aufgabe des Staates.

Natürlich wachsen die Unterschiede, wenn auch seit 1986 statt 75 Prozent nur noch acht Prozent als arm zu bezeichnen sind. Wichtig sei es, Marktfaktoren für die Waren zu entwickeln. Heute werden die Preise vom Markt bestimmt, nicht wie im Kapitalismus vom Unternehmen oder vor dreißig Jahren in Vietnam vom Staat. Nur die wichtigsten Bereiche (Energie, Wasser, Treibstoffe, Öl) werden noch vom Staat kontrolliert. Selbst Bildung und Gesundheit sind teilprivatisiert, wobei der Privatsektor den staatlichen subventioniert.

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Unser nächstes Gespräch hat einen der erschütterndsten Aspekte des weit über dreißigjährigen Krieges zum Gegenstand, in dem das vietnamesische Volk kämpfte und litt. Nicht bezifferbar sind die Schäden, die die Kriegführung der USA an Leben und Gut angerichtet hat. In diesem Terrorkrieg setzten die US-Streitkräfte seit 1961 auch international geächtete chemische Kampfstoffe ein.

Im Foyer des Sitzes von VAVA, der Vietnamesischen Assoziation der Opfer von Agent Orange/Dioxin, zeigen auf einer Landkarte rote Flecken wie Blutspritzer an, welche Gebiete besonders betroffen sind. Bis 1971 wurden etwa 80 000 Liter Gift vor allem im Süden Vietnams, aber auch im Norden und in den grenznahen Gebieten von Laos und Kambodscha versprüht.

Nguyen Van Rinh, der VAVA-Vorsitzende und pensionierte General, berichtet, dass 4,8 bis 5 Millionen Menschen mit Dioxin kontaminiert wurden. Etwa drei Millionen quälen sich mit den Folgen oder sind daran gestorben. Das Leiden an dem Gift betrifft bereits die vierte Generation.

Etwa 100 Millionen Dollar wurden bisher aufgewendet, um die betroffenen Gebiete zu reinigen, doch immer noch sind 58 Orte verseucht. Hohe Kosten entstehen auch durch die Zusatzrenten für die Opfer. Die USA beteiligen sich erst seit 2012 in nennenswertem Umfang daran, die Folgen dieses Verbrechens gegen die Menschheit zu mildern.

Die Unternehmen, die die Kampfstoffe hergestellt haben, weigern sich bis heute, dafür die Verantwortung zu tragen. Das „Komitee 33“ prüft die rechtlichen Möglichkeiten, gegen sie vorzugehen, prüft und beseitigt aber auch die Umweltschäden und kümmert sich um die Opfer.

Genosse Nguyen dankte für die Solidarität, die der Verband und die Dioxin-Opfer bisher aus Deutschland erfahren haben. Er bat uns um nicht nachlassende Öffentlichkeitsarbeit in Sachen „Agent Orange“ und um Hilfe bei der Dingfestmachung deutscher Firmen, die zur Herstellung des Gifts beigetragen haben. Genosse Nguyen sprach die Hoffnung auf Hilfe deutscher Wissenschaftler aus, um Wege zu finden, das Gift im Körper nachzuweisen und schneller zu besiegen.