Demoverbot für türkische Kommunisten

Eine für letzte Woche Samstag in Istanbul geplante Kundgebung der Kommunistischen Partei der Türkei wurde unter dem Vorwand verboten, dass es nicht genügend Polizeikräfte gebe für die Sicherung der Manifestationen. Die TKP betont in einer Stellungnahme, die TKP sei nicht auf die Polizei angewiesen, um eine Kundgebung zu organisieren.

Die Werbung der türkischen Kommunisten für ein Nein beim Referendum über die von Präsident Erdogan angestrebte Verfassungsänderung wird in der gesamten Türkei, aber auch in Deutschland und anderen Ländern unter allen möglichen Vorwänden behindert. Viele Mitglieder der TKP sind seit Beginn der Kampagne bereits verhaftet worden.

Unter normalen Umstanden, so heißt es in der Erklärung der TKP, würden die Kommunisten die Demonstration trotz Verbots durchführen. Allerdings wolle man Erdogan und seinen Handlangern keinen Vorwand bieten, die Kommunistische Partei einer „Provokation“ zu bezichtigen.