Dem Krieg keinen Frieden

In Stuttgart wurde an 13 Mahnwachen mit Transparenten auf die beiden dort ansässigen Kommandozentralen AFRICOM und EUCOM aufmerksam gemacht.

Die Einkreisung Russlands durch die NATO, die Kriege in Nahost und die Eskalation im Konflikt mit Nordkorea können zum Dritten Weltkrieg führen. Nordkorea ist weit, aber dem größten Teil der Bevölkerung ist nicht bekannt, dass ein eventueller Atomkrieg aus der Nähe von Stuttgart gesteuert wird.  Ein Gegenschlag würde Süddeutschland zuerst auslöschen.

An verschiedenen Autobahnbrücken hingen die Transparente der Friedensbewegung mit der Forderung, die beiden Kommandozentralen zu schließen. Unter Beteiligung von VVN/BdA, DGB und DKP wurde zentral auf die im Mai 2018 in Stuttgart geplante Militärmesse ITEC hingewiesen. Dort machen Rüstungskonzerne wie Rheinmetall Werbung für das Kriegsgeschäft und perfektionieren das Töten per Mausklick.

In Dutzenden bundesdeutschen Städten hat die Friedensbewegung zum Antikriegstag, der traditionell am 1. September begangen wird, Mahnwachen und Kundgebungen organisiert. Der Tag erinnert an den Überfall der faschistischen deutschen Wehrmacht im Jahr 1939 auf Polen. „Mit der Militarisierung der Politik geht ein Rechtsruck der europäischen Länder und der USA einher. Chauvinismus, Rassismus bis hin zu neofaschistischen Mordbanden kennzeichnen diese Entwicklung“, beschrieb Ula Richter (DKP) beim DGB-Friedensfestival in Dortmund die aktuellen politischen Zustände. Zwar sei der Faschismus „nicht an der Macht und Geschichte wiederholt sich nicht in den gleichen Bahnen, dennoch sollte uns diese Entwicklung alarmieren“. „Dass Neonazis nicht nur in der sogenannten Zivilgesellschaft, sondern auch in der Bundeswehr ihr Unwesen treiben, verwundert nicht. Schließlich waren Nazi-Generale bei ihrem Aufbau maßgeblich beteiligt“, erinnerte sie. In Berlin nahmen bis zu 500 Menschen an einer Kundgebung vor dem Brandenburger Tor teil. In Düsseldorf gingen am letzten Wochenende über 300 Menschen auf die Straße, um gegen das dort ansässige Rüstungsunternehmen Rheinmetall zu protestieren.

Aus der Rede von Sebastian Bahlo am 2. September in Frankfurt:

„Libyen ist ein besonders mahnendes Beispiel für diese verbrecherische Strategie der Imperialisten. Noch vor sieben Jahren das Land mit dem höchsten Lebensstandard in Afrika, ist es jetzt von Gesetzlosigkeit und Gewalt, Hunger und Elend beherrscht.

Gerade sehen wir, dass die Strategie schon wieder von den USA in Venezuela eingesetzt wird. Unsere Solidarität gilt der großen Mehrheit des venezolanischen Volks, seiner Regierung und Präsident Nicolas Maduro!

Von den Kriegshetzern wird immer der Begriff Menschenrechte bemüht. Sie, denen Menschenleben völlig egal sind, werfen Regierungen vor, dass sie sie Menschenrechte verletzten.“