Internationale Politik

Von China nach Syrien

Uigurische Dschihadisten hofften auf Kalifat
Manfred Ziegler
Ausgabe vom 11. Oktober 2019

Die Islamische Turkestan-Partei (ITP) in Syrien ist eine von vielen ausländischen bewaffneten Gruppen, die im syrischen Idlib kämpfen. Die Führung der Partei befindet sich in Afghanistan und Pakistan, ein Teil auch in China. Ihre Mitglieder sind zum großen Teil Uiguren, Einwohner der autonomen …

Angeschlagen, aber kämpferisch

Justiz verweigert Julian Assange vorzeitige Entlassung aus Hochsicherheitsgefängnis
Rüdiger Göbel
Ausgabe vom 11. Oktober 2019
John Shipton, der Vater von Julian Assange in Berlin (Foto: Linksfraktion/Olaf Krostitz)

John Shipton, der Vater von Julian Assange in Berlin (Foto: Linksfraktion/Olaf Krostitz)

Die britische Justiz kennt kein Erbarmen mit Julian Assange. Nach jahrelanger …

Es bleibt neoliberal

Österreich hat gewählt
Anne Rieger
Ausgabe vom 11. Oktober 2019
Das Protestieren gegen Politik für die Konzerne wird so schnell kein Ende haben. (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:2018-06-30_-_Demo_Nein_zum_12-Stunden-Tag_-_23.jpg]Haeferl / Wikimedia Commons[/url])

Das Protestieren gegen Politik für die Konzerne wird so schnell kein Ende haben. (Foto: Haeferl / Wikimedia Commons / Lizenz: CC BY-SA 3.0)

Zum zweiten Mal innerhalb von knapp zwei Jahren wurde Ende September in Österreich zur Nationalratswahl aufgerufen. 4,8 Mio. Stimmen wurden abgegeben, das entspricht einer Wahlbeteiligung von 76 Prozent. Die ÖVP erhielt 37,5 (+ 6,0) Prozent der Stimmen, die SPÖ 21,2 (- 5,7), die FPÖ 16,2 (- 9,8), …

Andere geopolitische Karte

Venezuela und Vietnam wollen Beziehungen ausbauen
Stefan Kühner
Ausgabe vom 11. Oktober 2019

Bei einem Besuch in Hanoi sprach der Präsident der Verfassungsgebenden Versammlung Venezuelas und Vorsitzende der Vereinten Sozialistischen Partei Venezuelas, Diosdado Cabello, mit der Vorsitzenden der vietnamesischen Nationalversammlung, Nguyen Thi Kim Ngan, über einen Ausbau der Beziehungen …

Fiesta del PCE

UZ
Ausgabe vom 11. Oktober 2019

Am letzten Septemberwochenende veranstaltete die Kommunistische Partei Spaniens (PCE) ihr alljährliches Fest. Zwar diesmal an neuer Stelle, nicht mehr direkt im Zentrum von Madrid, besuchten trotzdem Tausende die „Fiesta del PCE“, samt internationalen Gästen wie der ehemaligen brasilianischen …

Mit erhobenen Köpfen

Erfolgreiche Werftbesetzer wollen Beispiel sein
Marion Baur, Derry
Ausgabe vom 11. Oktober 2019
Von „Rettet unsere Werft“ zu „Wir haben unsere Werft gerettet“ – korrigiertes Transparent bei Harland and Wolff (Foto: Flaxmill)

Von „Rettet unsere Werft“ zu „Wir haben unsere Werft gerettet“ – korrigiertes Transparent bei Harland and Wolff (Foto: Flaxmill)

Es gibt dieser Tage nicht oft Berichte über Arbeiter in der produzierenden Industrie, die mit erhobenen Köpfen Siege feiern. Der Erhalt der ältesten Werft der Welt, „Harland and Wolff“ in Belfast, ist eine der seltenen Ausnahmen – nicht nur bleibt die hochtechnisierte Fabrik (unter anderem wurden …

Sozialisten gewinnen in Portugal

Premier Costa aber weiter auf Koalition angewiesen
UZ
Ausgabe vom 11. Oktober 2019

Die Sozialistische Partei (PS) von Premier António Luís Santos da Costa ist aus der Parlamentswahl in Portugal, zu der am Sonntag 10,7 Millionen Menschen aufgerufen waren, siegreich und deutlich gestärkt hervorgegangen. Zusammen besetzen die fünf Parteien links von den Konservativen künftig …

Freiheit oder Besatzung?

Zur Rolle Rojavas bei der Zerschlagung Syriens
Manfred Ziegler
Ausgabe vom 11. Oktober 2019
„Regime Change“ und Autonomie: US-Truppen und kurdische Streitkräfte in Al-Hasakah. Nach Abzug der US-Truppen und vor dem drohenden Angriff der türkischen Armee ist die Kooperation von kurdischen Streitkräften und syrischer Armee nötig. (Foto: [url=https://en.wikipedia.org/wiki/People%27s_Protection_Units#/media/File:YPG_and_US_army_Hassaka_1-5-2017.jpg]Qasioun News Agency / Wikimedia Commons[/url])

„Regime Change“ und Autonomie: US-Truppen und kurdische Streitkräfte in Al-Hasakah. Nach Abzug der US-Truppen und vor dem drohenden Angriff der türkischen Armee ist die Kooperation von kurdischen Streitkräften und syrischer Armee nötig. (Foto: Qasioun News Agency / Wikimedia Commons / Lizenz: CC BY 3.0)

Arabische Republik Zur Geschichte der Kurden in Syrien Syrische Arabische Republik – der Name ist Programm. Syrien ist ein Staat, der Menschen unterschiedlicher Religionen und unterschiedlicher ethnischer Gruppen umfasst. Doch die Identität des Staates ist arabisch. Viele Menschen sind in …

Kurzmeldung

Proteste im Irak

Ausgabe vom 11. Oktober 2019

Mehr als 90 Tote und fast 4 000 Verletzte – das ist die Bilanz der gewaltsamen Reaktion der irakischen Regierung unter Premier Adel Abd Al-Mahdi auf Antikorruptionsproteste, die seit einer Woche anhalten. Bei Demonstrationen im Süden des Landes sowie in Bagdad forderten auch am vergangenen …

Kurzmeldung

Proteste und Gewalt in Haiti

Ausgabe vom 11. Oktober 2019

In Haiti haben anhaltende Proteste gegen die Regierung das öffentliche Leben weitgehend lahmgelegt. Die Hauptstadt Port-au-Prince steht nach Medienberichten vor einer humanitären Krise, weil seit ungefähr drei Wochen die wichtigsten Zufahrtsstraßen blockiert sind und Nahrungsmittel rar werden. …

Kurzmeldung

Unterstützung für Kuba

Ausgabe vom 11. Oktober 2019

Angesichts des sich wieder verschärfenden Konflikts mit den USA will Russland dem sozialistischen Kuba den Rücken stärken. „Ich bin überzeugt, dass unsere Beziehungen eine strahlende Zukunft haben“, sagte der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedjew bei einem Besuch in Havanna. Im Palast der …

Kurzmeldung

Kündigung wegen Streiks

Ausgabe vom 11. Oktober 2019

Ein indischer Bundesstaat hat 48000 Angestellte des staatlichen Transportunternehmens entlassen, weil sie gestreikt hatten. Die meisten Busfahrer, Schaffner, Ticketverkäufer und anderen Angestellten des Unternehmens im Bundesstaat Telangana hatten vergangene Woche angekündet, ihre Arbeit auf …