Positionen

Kommentar

Brexit auf Deutsch

Günter Pohl zu Rücktrittsforderungen an Boris Johnson
Ausgabe vom 4. Oktober 2019

Man erinnert sich kaum noch, wie viele Gesetzesentwürfe der jeweiligen Bundesregierungen vom Bundesverfassungsgericht schon zurückgewiesen wurden. Die Forderung hiesiger Medien nach Rücktritt der Kanzlerin oder der Regierung wegen eklatanter Grundgesetzverletzung blieb aus. Ausländische Medien …

Kommentar

Selbstbedienungsladen

Klaus Wagener über die PKW-Maut
Ausgabe vom 4. Oktober 2019

Man muss vermutlich Alexander Dobrindt heißen oder Horst Seehofer und Mitglied der CSU sein, sonst ist man zu solchen Glanzleistungen vermutlich nicht fähig: Eigentlich wussten alle, dass man mit der Pkw-Maut für Ausländer vor dem EuGH auf Grund laufen würde. Aber im Bierzelt sorgt es halt für …

Kommentar

Total totalitär

Björn Blach über antikommunistische Hetze
Ausgabe vom 4. Oktober 2019

Die Mehrheit des EU-Parlaments schreibt die Geschichte um: Der deutsch-sowjetische Nichtangriffsvertrag habe die „Weichen“ für den Zweiten Weltkrieg gestellt. Danach haben die Nazis wohl auch niemanden mehr angegriffen. Die Sowjetunion im Gegensatz dazu schon. So heißt es in einer Resolution des …

Kolumne

Pazifische Neuorientierung

Jörg Kronauer • Die „Regionalmacht“ Russland und der Aufstieg Chinas zum Hauptfeind
Ausgabe vom 4. Oktober 2019
Jörg Kronauer (Foto: Tom Brenner)

Jörg Kronauer (Foto: Tom Brenner)

Keine Atempause für die NATO! Das Kriegsbündnis, schreibt Karl-Heinz Kamp, muss sich …