Positionen

Kommentar

In der Falle

Arnold Schölzel über die SPD-Regionalkonferenzen
Ausgabe vom 13. September 2019

Am Sonntag ging im ostfriesischen Emden eine Ära zu Ende: Seit 1956 hatte die SPD den Oberbürgermeister gestellt. Am 8. September stimmten noch 16,44 Prozent der Wähler für den SPD-Kandidaten, 75,43 Prozent für einen parteilosen Einzelbewerber. CDU, Grüne, FDP und Linke unterstützten dessen …

Kommentar

Kein Unterschied

Günter Pohl über die Empörung der Qualitätsjournaille
Ausgabe vom 13. September 2019

Der indonesische* Regierungschef kommt nach Deutschland und wird von Angela Merkel mit allen Ehren empfangen. Außer dass es schon Dutzende akkreditierte Vertreter indonesischer Medien in Deutschland gibt, bringt der gute Mann einen weiteren Schwung Journalisten mit – „embedded“ in seinem …

Kommentar

Schutzhaft 2.0

Ralf Hohmann über Präventivgewahrsam in Bayern
Ausgabe vom 13. September 2019

Eingesperrt ohne Verdacht, Haftbefehl und Rechtsbeistand. Das bayerische Polizeiaufgabengesetz (PAG) hält, was es versprochen hat. Wir erinnern uns: Zehntausende gingen im Mai und Oktober 2018 gegen das PAG, das in puncto Machtfülle der Polizei selbst die Notstandsgesetze der späten 60er Jahre in …

Kolumne

Merkels Handelsreise nach China

Beate Landefeld
Ausgabe vom 13. September 2019

Am 6./7. September besuchte Kanzlerin Merkel mit großem Wirtschaftsgefolge zum zwölften Mal in 14 Jahren Amtszeit die VR China. Den ersten Besuch einer westlichen Staatschefin nach Ausbruch der Hongkong-Unruhen begleitete eine Kampagne in Politik und Medien, die Merkel nahelegte, die sogenannte …