Steuern

SPD-Spitze will punkten

Forderung nach einer Vermögensteuer soll Umfragewerte aufbessern
Herbert Becker
Ausgabe vom 30. August 2019
Halbgares oder Verbranntes bietet die SPD im Wahlkampf – wie hier in Brandenburg.  (Foto: SPD Brandenburg)

Halbgares oder Verbranntes bietet die SPD im Wahlkampf – wie hier in Brandenburg. (Foto: SPD Brandenburg)

Hilflos agiert die SPD, die anstehenden Landtagswahlen in drei Bundesländern verheißen ihr nichts Erfreuliches. Sie erwartet nicht nur deutliche Verluste, sondern auch, in neuen Koalitionen nicht mehr dabei zu sein. Die drei …

Herrschende Gedanken

Zur Debatte um die Abschaffung des „Soli“
Georg Fülberth
Ausgabe vom 23. August 2019

Die herrschenden Gedanken sind, so erkannte schon der junge Marx, immer die Gedanken der Herrschenden. Dennoch wird man sie zur Kenntnis nehmen müssen. Herrschende Gedanken sind nämlich – um es vornehm auszudrücken – hegemonial. Wer …

Steuerschwindel

Neue Belastungen und haltlose Versprechungen
Ralf Hohmann
Ausgabe vom 16. August 2019
Die riesige Zerstörung von Kulturlandschaften ist es nicht nur – was ein solcher Raubbau mit den Menschen macht, die vertrieben werden, interessiert die Energiekonzerne nicht. So sieht der Tagebau in Garzweiler (NRW) aus. (Foto: © Raimond Spekking (via Wikimedia Commons))

Die riesige Zerstörung von Kulturlandschaften ist es nicht nur – was ein solcher Raubbau mit den Menschen macht, die vertrieben werden, interessiert die Energiekonzerne nicht. So sieht der Tagebau in Garzweiler (NRW) aus. (Foto: © Raimond Spekking (via Wikimedia Commons) / Lizenz: CC BY-SA 4.0)

So schnell wie möglich soll sie kommen: die CO 2 -Steuer. Darin sind sich Umweltministerin Svenja Schulze (SPD), die Grünen und weite Teile der CDU und der Partei der Linken einig. Ausgangspunkt der geplanten Steuer ist der errechnete …

Streit um CO2-Steuer

Union und SPD in sich gespalten, Linkspartei fordert „Öko-Bonus“
Nina Hager
Ausgabe vom 10. Mai 2019

Kurz vor der EU-Wahl wurde die Debatte um eine CO 2 -Steuer neu entfacht: Die Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Svenja Schulze (SPD), die eine solche Steuer schon länger fordert und selbst aus der eigenen …