Internationale Politik

Wächter gegen Souveränität

Operation Sentinel sorgt für Destabilisierung
Manfred Ziegler
Ausgabe vom 16. August 2019
Mit der „Operation Sentinel“ eskalieren die USA den Konflikt mit dem Iran weiter. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/usnavy/48489831501/in/photostream/]Official U.S. Navy Page[/url])

Mit der „Operation Sentinel“ eskalieren die USA den Konflikt mit dem Iran weiter. (Foto: Official U.S. Navy Page / Lizenz: CC BY 2.0)

Mit der „Operation Sentinel“ (Operation Wächter) wollen die USA die freie Durchfahrt von Schiffen durch die Straße von Hormus sichern. Schon einmal hatte die US-Marine dort Schiffe auf ihrer Fahrt „geschützt“. Das war 1988, während des Krieges zwischen dem Irak und dem Iran, und betraf alle …

Wie groß soll‘s denn werden?

USA und Türkei wollen „Sicherheitszone“ in Syrien einrichten
Manfred Ziegler
Ausgabe vom 16. August 2019
Kurdische Kämpfer in Rojava (Foto: Kurdishstruggle)

Kurdische Kämpfer in Rojava (Foto: Kurdishstruggle)

Mit einer vagen Erklärung endete vorerst der Streit zwischen Türkei und USA um die Errichtung einer „Sicherheitszone“ im Norden Syriens in den Gebieten unter Kontrolle der „Demokratischen Kräfte Syriens“ (SDF). Die Türkei und die USA wollen umgehend ein gemeinsames Operationszentrum in der Türkei …

Gefährliches Spiel

Indiens Regierung spaltet Kaschmir und Jammu
Georg Polikeit
Ausgabe vom 16. August 2019

„Die Regierung Modi hat unserer Verfassungsordnung einen schweren Schlag versetzt, indem sie Artikel 370 und andere Bestimmungen der Verfassung einseitig aus dem Weg räumte und den Staat Jammu und Kaschmir spaltete“. Mit diesen Worten verurteilten fünf indische Linksparteien in einer gemeinsamen …

Zwei Optionen

Im Konflikt um Venezuela stehen sich international zwei Positionen gegenüber
André Scheer
Ausgabe vom 16. August 2019
Die Bevölkerung Venezuelas hat genug von den Sanktionen der USA. Deren neuster Coup ist die „vollständige Blockade“ der Vermögenswerte Venezuelas. (Foto: www.minci.gob.ve)

Die Bevölkerung Venezuelas hat genug von den Sanktionen der USA. Deren neuster Coup ist die „vollständige Blockade“ der Vermögenswerte Venezuelas. (Foto: www.minci.gob.ve)

Anfang August sind auf der Karibikinsel Barbados ein weiteres Mal Vertreter von Regierung und Opposition Venezuelas zusammengekommen, um über einen Ausweg aus der Krise in dem südamerikanischen Land zu beraten. Möglich gemacht hat das die Regierung Norwegens, die im Mai beide Seiten zu ersten …

Asiatische Entspannungsversuche

Die Singapur-Konvention über Mediation und der US-chinesische Machtkampf
Klaus Wagener
Ausgabe vom 16. August 2019

Der Machtkampf zwischen dem US-Imperium und der asiatischen ökonomischen Großmacht China wird zunehmend härter. Mittlerweile sind sämtliche chinesischen Exporte in die USA mit Zöllen belegt, China hat begonnen, US-Agrarprodukte komplett durch andere Einfuhren zu ersetzen, der Kampf hat mit der …

Knüppel frei

Nea Dimokratia schafft akademisches Asyl ab
Uwe Koopmann
Ausgabe vom 16. August 2019

Am 7. Juli dieses Jahres waren Wahlen in Griechenland. Kyriakos Mitsotakis von der konservativen Nea Dimokratia (ND) wurde neuer Hoffnungsträger der Bourgeoisie. Schon wenige Tage nach der Kabinettsbildung wurden die Daumenschrauben angelegt. Ein Beispiel: die Abschaffung des „akademischen …

Barrikaden in der Bogside

Vor 50 Jahren zog das britische Militär im Norden Irlands ein und die „Troubles“ begannen
Colm Laighneach
Ausgabe vom 16. August 2019
Das zum 25. Jahrestag der „Battle of the Bogside“ enthüllte Wandbild in Derry zeigt den 13-jährigen Paddy Coyle während der Kämpfe mit der Polizei. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/jimmyharris/2259476182/in/photostream/]Jimmy Harris[/url])

Das zum 25. Jahrestag der „Battle of the Bogside“ enthüllte Wandbild in Derry zeigt den 13-jährigen Paddy Coyle während der Kämpfe mit der Polizei. (Foto: Jimmy Harris / Lizenz: CC BY 2.0)

Während der Gestank von CS-Gas über einem katholischem Ghetto in einer kleinen irischen Stadt noch in der Luft hing, gingen die Bilder der drei Tage und Nächte dauernden Schlacht zwischen Anwohnern und Polizei bereits um die Welt. Die „Battle of the Bogside“ im August 1969 machte die Welt auf den …

Kurzmeldung

Protest gegen Bolsonaro

Ausgabe vom 16. August 2019

Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro hat einen berüchtigten Folterknecht der faschistischen Militärdiktatur (1964–1985) als Helden bezeichnet. Oberst Carlos Alberto Brilhante Ustra war in den 1970er Jahren für die Folterung zahlreicher Oppositioneller verantwortlich. „Er war ein Nationalheld, der …

Kurzmeldung

Tote in Gaza

Ausgabe vom 16. August 2019

Am vergangenen Wochenende sind in Gaza fünf Palästinenser durch israelische Soldaten getötet worden. Am Sonnabend haben sich nach Angaben des israelischen Militärs vier bewaffnete Palästinenser der Grenze genärt, daraufhin sei das Feuer eröffnet worden. Außerdem habe ein israelischer Panzer auf …

Kurzmeldung

USAID gegen Kuba

Ausgabe vom 16. August 2019

Die Agentur für Internationale Entwicklung (USAID) des US-Außenministeriums hat 3 Millionen US-Dollar für Denunziationen über Kuba bereitgestellt. Das Geld soll Organisationen zugute kommen, die Informationen über „Menschenrechtsverletzungen und Zwangsarbeit“ bei Einsätzern von kubanischem …

Kurzmeldung

Rettungspaket angekündigt

Ausgabe vom 16. August 2019

Die britische Regierung arbeitet an einem Rettungspaket für Unternehmen im Falle eines Brexit ohne Abkommen. Das Paket mit dem Namen „Operation Kingfisher“ soll Firmen helfen, die nach dem EU-Austritt vorübergehend mit veränderten Umständen zu kämpfen haben, sagte der britische …

Kurzmeldung

Streik in Portugal

Ausgabe vom 16. August 2019

Den Tankstellen in Portugal geht der Sprit aus. Die Fahrer von Gefahrgut-Lastwagen sind am Montag dieser Woche zum zweiten Mal innerhalb von vier Monaten in einen unbefristeten Streik getreten. Neben mehr Geld fordern die Gewerkschaften auch bessere Arbeitsbedingungen für die Tankwagenfahrer. …