Internationale Politik

Maximaler Druck

Zölle von 10 bis 25 Prozent auf alle China-Exporte in die USA
Klaus Wagener
Ausgabe vom 9. August 2019
Die US-Landwirte gehören zu Trumps Stammwählerschaft. Gerade sie kriegen die Folgen des Handelskriegs mit der VR China deutlich zu spüren. (Foto: Public Domain)

Die US-Landwirte gehören zu Trumps Stammwählerschaft. Gerade sie kriegen die Folgen des Handelskriegs mit der VR China deutlich zu spüren. (Foto: Public Domain)

US-Präsident Donald Trump steht unter Erfolgsdruck. Ganz offensichtlich sind Handelskriege doch nicht so leicht zu gewinnen, wie er seinen Wählern versprochen hat. Weder die Volksrepublik China noch der Technologiekonzern Huawei machen den Eindruck, als wären sie geneigt, zu Kreuze zu kriechen. …

INF ist tot – was nun?

Lutz Vogt
Ausgabe vom 9. August 2019

Ende 2018 kündigte der Präsident der USA an, dass er nicht länger bereit sei, so zu tun, als könne man ein totes Pferd tatsächlich reiten. Das Pferd war der Vertrag über das Verbot landgestützter Raketen kürzerer und mittlerer Reichweite – kurz INF-Vertrag. Heute gibt es auf der Welt mehr solcher …

Unumkehrbar multipolar

Chinas neue Militärstrategie soll den Frieden sichern
Isaak Funke
Ausgabe vom 9. August 2019
Chinesische Soldaten bei einer Übung (Foto: Zhang Zhongchou and Xu Tianyang)

Chinesische Soldaten bei einer Übung (Foto: Zhang Zhongchou and Xu Tianyang)

Ende Juli hat die Volksrepublik China ein neues Weißbuch veröffentlicht, in dem sie ihre verteidigungspolitische Strategie darstellt. Das Dokument zeugt von Chinas defensivem und grundsätzlich dem Frieden verpflichteten Ansatz. Peking zufolge fördern die wirtschaftliche Globalisierung, die …

Wem es nützt

Vor 58 Jahren gebaut, vor 30 Jahren gefallen – die Berliner Mauer
Graham Harrington
Ausgabe vom 9. August 2019
Wofür sind Mauern da? In Belfast dazu, die Arbeiterklasse zu teilen. (Foto: [url=https://www.geograph.ie/photo/5475172]David Dixon / geograph.ie[/url])

Wofür sind Mauern da? In Belfast dazu, die Arbeiterklasse zu teilen. (Foto: David Dixon / geograph.ie / Lizenz: CC BY-SA 2.0)

70 Jahre DDR und 30 Jahre Konterrevolution sind nicht nur in Deutschland ein Thema. UZ dokumentiert hier einen Beitrag aus der „Socialist Voice“, der Zeitung der Kommunistischen Partei Irlands. Die Zerstörung der Berliner Mauer ist nun 30 Jahre her. Zweifellos wird dieser Jahrestag von einem …

Bereit zu gewinnen

FSLN tankt am 40. Jahrestag der Revolution Kraft
Enrique Herrera
Ausgabe vom 9. August 2019
Kundgebung zum 40. Jahrestag des Siegs der Sandinistischen Volksrevolution in Managua (Foto: Soy Sandinista)

Kundgebung zum 40. Jahrestag des Siegs der Sandinistischen Volksrevolution in Managua (Foto: Soy Sandinista)

Am 19. Juli jährte sich zum vierzigsten Mal der Sieg der Sandinistischen Volksrevolution, die 1979 den dritten Diktator in Serie der Familie Somoza stürzte und die von den USA 1928 aufgestellte Nationalgarde zerschlug. Der Juli war erstmals auch Gedenkmonat für den Sieg gegen den Putschversuch …

Friedliche Durchfahrt

Mit „Maximalem Druck“ gegen Irans Souveränität
Manfred Ziegler
Ausgabe vom 9. August 2019
Nach dem Willen der britischen Regierung soll die „HMS Montrose“ die Straße von Hormus unsicher machen. (Foto: LPhot Dan Rosenbaum/CROWN COPYRIGHT)

Nach dem Willen der britischen Regierung soll die „HMS Montrose“ die Straße von Hormus unsicher machen. (Foto: LPhot Dan Rosenbaum/CROWN COPYRIGHT)

Im Rahmen ihrer Politik des maximalen Drucks auf Teheran wollen die USA eine „Koalition der Willigen“ bilden. Sie soll mit der Marine der beteiligten Staaten die freie Durchfahrt durch die Straße von Hormus vor angeblichen Bedrohungen schützen. Gleichgültig ob eine solche Flotte unter US-Kommando …

13 Runden und kein Ende

Auch die 13. Astana-Konferenz brachte keine Garantien für Syrien
MZ
Ausgabe vom 9. August 2019

Die erste Verhandlungsrunde zur Zukunft Syriens im Astana-Format fand im Januar 2017 statt. Repräsentanten der iranischen, türkischen und russischen Regierung, Vertreter von bewaffneten Gruppen und Vertreter der Regierung diskutierten in Astana, der Hauptstadt Kasachstans, über Möglichkeiten, den …

Strände, Solidarität und Sondersitzungen

Was Kuba gegen die Folgen des Klimawandels tut
Günter Pohl
Ausgabe vom 9. August 2019
Die kubanische Regierung reagiert auf die Folgen des Klimawandels. Gebäude werden künftig am schönsten Strand der Welt in Varadero nicht mehr direkt am Meer gebaut. (Foto: Sol de Cuba)

Die kubanische Regierung reagiert auf die Folgen des Klimawandels. Gebäude werden künftig am schönsten Strand der Welt in Varadero nicht mehr direkt am Meer gebaut. (Foto: Sol de Cuba)

Am 25. Januar 2008 erschien im österreichischen „Standard“ ein Artikel des damaligen Doktoranden der britischen Keele Universität, Daniel Hauskost, unter dem Titel „Kuba müsste man sein“, der sich mit dem Klimawandel befasste. Der entscheidende Teil soll hier zitiert werden: „Eine kürzlich in der …

Kurzmeldung

Neue Unruhen in Hongkong

Ausgabe vom 9. August 2019

Militante Oppositionelle haben am Montag große Teile Hongkongs mit einem Streik lahmgelegt. Regierungschefin Carrie Lam warnte, die Gewalt bei Demonstrationen und die Dauerproteste hätten Hongkong „an den Rand einer sehr gefährlichen Lage gebracht“. Die Regierung werde entschlossen vorgehen, um …

Kurzmeldung

Kaschmir soll Sonderstatus verlieren

Ausgabe vom 9. August 2019

Die indische Regierung hat ein Dekret vorgelegt, das den Sonderstatus des von Indien verwalteten Teils der zwischen Indien und Pakistan umstrittenen Kaschmir-Region aufhebt. Innenminister Amit Shah sagte vor dem Parlament, dass Artikel 370 der Verfassung gestrichen werde. Die Anordnung solle …

Kurzmeldung

Gedenken in Auschwitz

Ausgabe vom 9. August 2019

In der Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau wurde am Freitag des Völkermords der deutschen Faschisten an den Sinti und Roma gedacht. Anlass war der 75. Jahrestag der „Liquidation des Zigeunerlagers“ am 2. August 1944, bei der die Nazis die letzten 2 900 Häftlinge in den Gaskammern ermordeten. An der …

Kurzmeldung

Bolsonaros Wahrheit

Ausgabe vom 9. August 2019

Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro hat mehrere Mitglieder der Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Verbrechen der Militärdiktatur ihres Amtes enthoben. Per Dekret entließ er vier Delegierte und ersetzte sie mit Vertrauten. „Der Grund ist, dass der Präsident gewechselt hat. Es ist …