Internationale Politik

Endlich mal Mühe geben

USA fordern Bodentruppen in Syrien – auch aus Deutschland
Manfred Ziegler
Ausgabe vom 19. Juli 2019
Nach Willen der USA auch bald in Syrien: Deutsche Soldaten wie Stabsunteroffizier Lennart in seinem Schlafbereich in Afghanistan (Foto: [url=BQ: https://www.flickr.com/photos/wirdienendeutschland/8798484316/in/photostream/]Wir. Dienen. Deutschland. / flickr.com[/url])

Nach Willen der USA auch bald in Syrien: Deutsche Soldaten wie Stabsunteroffizier Lennart in seinem Schlafbereich in Afghanistan (Foto: Wir. Dienen. Deutschland. / flickr.com / Lizenz: CC BY-ND 2.0)

Im Jahr 2015 bereitete sich das Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr auf Einsätze in Syrien vor – für den Notfall, was immer das auch bedeuten sollte. Zu einem Einsatz kam es wohl nicht. Jetzt forderte James Jeffrey, der Sonderbeauftragte der USA für Syrien und die Anti-IS-Koalition, die …

Viel Feind – wenig Ehr’

Vietnam, Indien, Taiwan – es wird zunehmend absurd im Handelskrieg
Klaus Wagener
Ausgabe vom 19. Juli 2019

Eigentlich ist längst klar, dass Washington mit seinem Handels- und Technologiekrieg den Aufstieg der VR China nicht wird stoppen können. Die Frage, wer unter den Zöllen und Sanktionen am meisten leidet, ist dabei weitgehend irrelevant. Entscheidend wird sein, ob die Trump-Regierung der …

Voreingenommen

Venezolaner protestieren gegen UN-Bericht – Spitzenleute Guaidós festgenommen
Morning Star/UZ
Ausgabe vom 19. Juli 2019

Die Spitzensicherheitskräfte des venezolanischen Möchtegernpräsidenten Juan Guaidó wurden bei dem Versuch verhaftet, gestohlene Regierungswaffen zu verkaufen, wie Kommunikationsminister Jorge Rodriguez laut dem britischen „Morning Star“ bekannt gab. Erick Sanchez und Jason Parisi hatten versucht, …

Zweites Referendum in Sicht

Corbyn beugt sich dem internationalen Druck
Ben Lunn, Glasgow
Ausgabe vom 19. Juli 2019
„Klartext reden, ehrliche Politik“ – das gilt auch für Corbyn nur bis zu einem bestimmten Grad. (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Jeremy_Corbyn_Liverpool_rally_(29826487474).jpg]Kevin Walsh / Wikimedia Commons[/url])

„Klartext reden, ehrliche Politik“ – das gilt auch für Corbyn nur bis zu einem bestimmten Grad. (Foto: Kevin Walsh / Wikimedia Commons / Lizenz: CC BY 2.0)

Die Labour Party ist eine weit gefächerte Organisation, zu deren Mitgliedern Neoliberale, Gewerkschafter, leidenschaftliche Jugendliche und gute altmodische Sozialisten gehören. Aus diesem Grund spaltet jeder Labour-Führer die Partei bis zu einem gewissen Grad; sei es die Flucht von Tony Blair …

Freiheit für wen?

Freiheit der Seefahrt gilt nicht mehr für den Iran
Manfred Ziegler
Ausgabe vom 19. Juli 2019

Am 9. Juli hat die britische Regierung die Warnstufe für britische Schiffe im Persischen Golf auf die höchste Stufe 3 festgelegt. Zugleich sandte sie ein weiteres Kriegsschiff in die Region, um britische Schiffe zu schützen. Damit soll die Freiheit der Seefahrt in der Region sichergestellt …

Die Mauer muss weg!

Israelische „Sperranlage“ existiert seit Jahren
Morning Star
Ausgabe vom 19. Juli 2019
Kunstwerk von Banksy auf der Westbank-Seite der Apartheid-Mauer (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/43405897@N04/4347328614/in/photostream/]Wall in Palestine / flickr.com[/url])

Kunstwerk von Banksy auf der Westbank-Seite der Apartheid-Mauer (Foto: Wall in Palestine / flickr.com / Lizenz: CC BY-SA 2.0)

15 Jahre, nachdem sie von den Vereinten Nationen als illegal eingestuft wurde, steht die Apartheid-Mauer Israels in der Westbank noch. Die 759 Kilometer lange Anlage verläuft zu ungefähr 20 Prozent auf der als „Grüne Linie“ bekannten Waffenstillstandslinie zwischen Israel und dem Westjordanland …

Große Geste

Macron und Merkel feiern Aufrüstung
Melina Deymann
Ausgabe vom 19. Juli 2019

Zum französischen Nationalfeiertag zeigte die EU, wie wichtig ihr die Kriegsführung ist. Angela Merkel nannte die Einladung des französischen Präsidenten Emanuel Macron zur Militärparade in Paris eine „große Geste in Richtung der europäischen Verteidigungspolitik“, außer ihr waren andere …

Sanktionen, Stimulanzen und Senioren

Politische Gespräche in Kuba
Günter Pohl
Ausgabe vom 19. Juli 2019
Im „61. Jahr der Revolution“ am Ufer des Rio Almendares in Havanna (Foto: Günter Pohl)

Im „61. Jahr der Revolution“ am Ufer des Rio Almendares in Havanna (Foto: Günter Pohl)

Der Präsident Kubas heißt seit fünfzehn Monaten Miguel Díaz-Canel. Wer befürchtet hatte, er würde im Vergleich mit seinen Amtsvorgängern unter Geringschätzung zu leiden haben, wird beim Besuch des Landes eines Besseren belehrt. In kaum einem der mehr als einem Dutzend politischen Gespräche …

Kurzmeldung

Mehr Hunger in der Welt

Ausgabe vom 19. Juli 2019

Jeder neunte Mensch weltweit leidet nach Schätzungen der Vereinten Nationen an Hunger. Die Anzahl sei 2018 zum dritten Mal in Folge gestiegen, heißt es in einem am Montag veröffentlichten Bericht. Etwa 821,6 Millionen Menschen weltweit litten an Hunger – 2017 waren es noch 811,7 Millionen. Der …

Kurzmeldung

Für „Homo-Heilung“ und Landbesetzung

Ausgabe vom 19. Juli 2019

Israels nationalreligiöser Erziehungsminister, Rafi Perez von der Siedlerpartei, sagte dem israelischen Fernsehen: „Ich will, dass die israelische Souveränität auf ganz Judäa und Samaria ausgeweitet wird.“ Gemeint ist damit das Westjordanland. Man wolle sich auch um die palästinensischen …

Kurzmeldung

Kein Atomwaffenverbot in Schweden

Ausgabe vom 19. Juli 2019

Die schwedische Regierung will den UN-Vertrag zum Verbot aller Atomwaffen bis auf Weiteres nicht unterzeichnen. Schweden sei zwar „eine starke Stimme für eine atomwaffenfreie Welt“, so Außenministerin Margot Wallström am Freitag letzter Woche. Da es im Atomwaffenverbotsvertrag (TPNW) aber weiter …

Kurzmeldung

Kriegswaffen bei Nazi gefunden

Ausgabe vom 19. Juli 2019

Bei einer Razzia hat die italienische Polizei im rechtsextremen Milieu eine größere Menge illegaler Kriegswaffen beschlagnahmt, darunter eine funktionsfähige moderne Rakete. Drei Verdächtige seien festgenommen worden. Im Haus eines der verhafteten Verdächtigen fanden die Beamten Gewehre, …