Positionen

Kommentar

Reserve des Kapitals

Manfred Sohn über die stille Etablierung der AfD
Ausgabe vom 14. Juni 2019

Wo sie recht haben, haben sie recht: Während sich in Deutschland die Mitglieder und Anhänger der „Grünen“ selbst besoffen reden und sich kurz vor dem Kanzleramt wähnen, titelte das Leitorgan der AfD, die „Junge Freiheit“, am 31. Mai nüchtern: „Der deutsche Sonderfall – nach der Europawahl finden …

Kommentar

Finsterer geht es nicht

Nina Hager zur Bundestagsdebatte über die „Friedliche Revolution“
Ausgabe vom 14. Juni 2019

Rechtzeitig vor dem Jubiläum im Herbst beschäftigte sich der Bundestag in der vorigen Woche mit zwei Anträgen zu den Ereignissen 1989. Der Tenor ist eindeutig: „SED-Unrechtsregime“, „zweite deutsche Diktatur“. Es gab in der DDR – und zuvor in der Sowjetischen Besatzungszone – nur Unterdrückung …

Kommentar

Verwaltungsposten

Uli Brockmeyer über EU-Posten
Ausgabe vom 14. Juni 2019

In Hinterzimmertreffen wird derzeit verhandelt, wer denn in den nächsten Jahren die Führung in der EU übernehmen soll. Da ist zunächst der Präsident der Kommission. Auf diesem Posten saß bisher der mit fast allen Wassern gewaschene Politprofi Juncker. Auch er konnte angesichts der Interessen …

Kolumne

Seehofer hat System

Markell Mann über Demokratie im real-existierenden Kapitalismus
Ausgabe vom 14. Juni 2019

Man müsse Gesetz kompliziert machen, dann fallen sie nicht so auf – so beschreibt Innenminister Seehofer sein Demokratieverständnis in eigenen Worten. Ungewöhnlich offen stellt der Minister zur Schau, dass für die Regierenden im siebzigsten Jahr des Grundgesetzes nicht einmal der Anschein der …