Internationale Politik

Langer Marsch und Seltene Erden

Der ökonomische Krieg gegen China geht in die nächste Runde
Klaus Wagener
Ausgabe vom 7. Juni 2019
Bald vorbei?: Chinesische Lieferung im Hafen von San Pedero, Kalifornien (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/michaelrperry/6044277113] Michael R Perry[/url])

Bald vorbei?: Chinesische Lieferung im Hafen von San Pedero, Kalifornien (Foto: Michael R Perry / Lizenz: CC BY 2.0)

Wir sind dabei, uns wieder auf einen neuen Langen Marsch zu machen“, sagte Chinas Präsident Xi Jinping in der letzten Woche, das Land müsse „sich bewusst sein über die lange Dauer und die komplexe Natur der vielfältigen ungünstigen Faktoren zu Hause und im Ausland“. Man müsse sorgfältig …

Grenzüberschreitungen

USA drängen weiter Richtung Krieg
Manfred Ziegler
Ausgabe vom 7. Juni 2019

Die USA und Saudi-Arabien erhöhen weiter den Druck auf den Iran. Zwei Gipfeltreffen der Arabischen Liga und des Golf-Kooperationsrates diskutierten eine „zerstörerische Aktivität“ des Iran und verlangten, Teheran solle sich nicht mehr in die „Angelegenheiten anderer Länder“ einmischen. Sie …

Geld und Anerkennung

In Neuseeland streikten 50 000 Pädagogen
Melina Deymann
Ausgabe vom 7. Juni 2019
„Bezahlt meine Lehrer!“ – beim Streik der Pädagogen gingen auch Schülerinnen und Schüler auf die Straße (Foto: NZEI Te Riu Roa)

„Bezahlt meine Lehrer!“ – beim Streik der Pädagogen gingen auch Schülerinnen und Schüler auf die Straße (Foto: NZEI Te Riu Roa)

In Neuseeland sind am Mittwoch vergangener Woche 50000 Lehrerinnen und Lehrer in einen „Mega-Streik“ getreten. Es war bereits der dritte Ausstand seit der Übernahme der Regierung durch eine von Sozialdemokraten geführte Koalition 2017. Vergangene Woche streikten jedoch das erste Mal Lehrkräfte …

Für die Souveränität der Völker

Hunderte bei Venezuela-Solidaritätskonferenz in Berlin
Isaak Funke
Ausgabe vom 7. Juni 2019
Andrej Hunko, Bundestagsabgeordneter Partei „Die Linke“, André Scheer, Auslandsredakteur der „jungen Welt“,  Gerhard Mertschenk vom Berliner Bündnis „Hände weg von Venezuela“ und Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, im Podiumsgespräch. (Foto: Jens Schulze)

Andrej Hunko, Bundestagsabgeordneter Partei „Die Linke“, André Scheer, Auslandsredakteur der „jungen Welt“, Gerhard Mertschenk vom Berliner Bündnis „Hände weg von Venezuela“ und Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, im Podiumsgespräch. (Foto: Jens Schulze)

Am Donnerstag vergangener Woche haben in der Berliner Urania Hunderte an der Gegenveranstaltung zur Lateinamerikakonferenz des Auswärtigen Amtes teilgenommen. Zu der Letzteren waren die Vertreter lateinamerikanischer Staaten und der Karibik eingeladen, mit Ausnahme Venezuelas. Unter anderem …

Kommentar

Falsche Freunde

Andrej Hunko zur Lateinamerikakonferenz der Bundesregierung
Ausgabe vom 7. Juni 2019

Das Amt des Außenministers gilt in Deutschland gemeinhin als Popularitätsbeschleuniger. Doch es scheint, als habe dieser im Falle von Heiko Maas nicht gezündet. Im Gegenteil. Nach einem Jahr im Amt zeigt die Beliebtheitskurve eher nach unten. Vielleicht lässt sich auch dadurch sein neuer …

Mehr Selbstverwaltung und Initiative vor Ort

Kommunistische Partei der Donezker Volksrepublik fordert, Bevölkerung stärker in Leitungsarbeit einzubinden
Renate Koppe
Ausgabe vom 7. Juni 2019
Teilnehmer der Antifaschistischen Brigade beim „Unsterblichen Regiment“ (Foto: wpered.su)

Teilnehmer der Antifaschistischen Brigade beim „Unsterblichen Regiment“ (Foto: wpered.su)

Die Kommunistische Partei der DVR fordert Gesetze über politische Organisationen und über die örtliche Selbstverwaltung in der DVR. Eine Diskussion über Letzteres wurde inzwischen auch von offizieller Seite angestoßen, bisher gibt es jedoch noch nicht einmal einen Gesetzentwurf. Kommunalwahlen …

Kurzmeldung

Tote im Sudan

Ausgabe vom 7. Juni 2019

Im Sudan sind Repressionskräfte gewaltsam gegen Demonstranten vorgegangen. Dabei sind bis Dienstag mindestens 35 Menschen getötet worden. Es werde versucht, mit Gewalt die seit Wochen andauernde Blockade im Zentrum Khartums aufzulösen, hieß es. Die Demonstranten seien „einem blutigen Massaker …

Kurzmeldung

Manöver vor dem Iran

Ausgabe vom 7. Juni 2019

Inmitten der Krise mit dem Iran haben ein US-Flugzeugträger und ein B52-Langstreckenbomber der US-Luftwaffe unweit der Küste des Landes eine gemeinsame Übung veranstaltet. Das Training habe das Ziel verfolgt, „operative Taktiken“ in Kriegsgebieten zu verbessern, teilte das Kommando der 5. Flotte …

Kurzmeldung

Keine Bewerber

Ausgabe vom 7. Juni 2019

Die für den 4. Juli geplante Präsidentschaftswahl in Algerien muss verschoben werden. Der Verfassungsrat erklärte, der Termin sei nicht zu halten, da die Bewerbungsunterlagen der einzigen beiden Kandidaten abgelehnt worden seien. Sie hätten die Bedingungen nicht erfüllt.

Kurzmeldung

Haftbefehl abgelehnt

Ausgabe vom 7. Juni 2019

Das Bezirksgericht im schwedischen Uppsala hat am Montag einen Haftbefehl gegen Julian Assange abgelehnt. Da Assange in Britannien eine Gefängnisstrafe absitze, sei es möglich, ihn durch Erlass eines sogenannten Ermittlungsbefehls zu befragen, sagte der Richter einem Live-Blog der Zeitung „Upsala …