Politik

Klimaschutz? Geht fast von allein

Nach den EU-Wahlen herrschte bei Union und SPD eine Woche Panik. Seit Montag gilt wieder „Weiter so!“
Arnold Schölzel
Ausgabe vom 7. Juni 2019
Wegen der Debatte über den Klimawandel hängen jetzt dunkle Wolken über der Großen Koalition.

Wegen der Debatte über den Klimawandel hängen jetzt dunkle Wolken über der Großen Koalition.

Die Wahlkabinen waren am 26. Mai kaum geschlossen, da ergriff CDU (2014: 30 Prozent, 2019: 22,6 Prozent) und SPD (2014: 27,3 Prozent, 2019: 15,8 Prozent) Panik. Weil sie zu wenig übers Klima und nicht mit Youtubern gesprochen hätten, hieß es noch am Sonntagabend, seien ihnen vor allem die jungen …

Wohnungen her!

Es gibt nicht genügend Wohnungen für alle – Osnabrück wehrt sich mit Bürgerentscheid
Melina Deymann/Christoph Hentschel
Ausgabe vom 7. Juni 2019

285914 Wohnungen wurden im vergangenen Jahr gebaut, so viele wie seit 2002 nicht mehr. „Die im Jahr 2011 begonnene positive Entwicklung setzte sich somit weiter fort“, freut sich das Statistische Bundesamt in einer Pressemeldung. Doch die neuen Wohnungen reichen lange nicht für alle, die eine …

Pieksen in die Luft

Deutscher Ärztetag fordert Impfpflicht, Ärzte fehlen
Christoph Hentschel
Ausgabe vom 7. Juni 2019
Falls ein Arzt vorhanden, kann es vorkommen, dass Kinder beim Impfen nicht weinen. (Foto: Gemeinfrei)

Falls ein Arzt vorhanden, kann es vorkommen, dass Kinder beim Impfen nicht weinen. (Foto: Gemeinfrei)

Der Deutsche Ärztetag fordert eine generelle Impfpflicht, um einen möglichst lückenlosen Impfschutz zu garantieren. Vergangene Woche tagten die 250 Delegierten in Münster und begrüßten das Vorhaben von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), wonach künftig alle Mediziner Schutzimpfungen durchführen …

Kolumne

Klimanotstand

Vincent Cziesla • Die Klimaschutzkonzepte der Kommunen sind meist nicht mehr als fromme Wünsche
Ausgabe vom 7. Juni 2019

Spätestens seit 1990 ist weltweit anerkannt, dass die Anreicherung von Treibhausgasen in der Atmosphäre zu einer globalen Katastrophe von unvorstellbarem Ausmaß führt. Fast 30 Jahre später ist der Klimawandel zwar in aller Munde, doch die CO2-Emissionen wurden weder gestoppt noch signifikant …

Testlauf im Osten

Kommunalwahlen: Mehrheit für CDU und AfD
Markus Bernhardt
Ausgabe vom 7. Juni 2019

Im Windschatten der EU-Wahl, die in der Bundesrepublik am 26. Mai stattfand, kam es auch in insgesamt neun Bundesländern zu Kommunalwahlen, die teils nur wenig Beachtung fanden. Vor allem die Wahlergebnisse im Osten der Republik sollten jedoch aufhorchen lassen, schließlich sind im Herbst dieses …

Kampf um Enteignung

DKP-Parteivorstand berät Kommunalpolitik
Männe Grüß
Ausgabe vom 7. Juni 2019

Eine erfreulich große Runde kam am vergangenen Samstag in Hannover zusammen, um sich über das auszutauschen und produktiv zu streiten, was die DKP auf ihrem 22. Parteitag als eines ihrer Standbeine bezeichnet hatte: die Kommunalpolitik. Zu Beginn der Beratung verwies Männe Grüß, verantwortlich …

Rot-Rot-Grün in Sicht

Koalitionsverhandlungen in Bremen verheißen nichts Gutes
Gerrit Brünning
Ausgabe vom 7. Juni 2019
Kann Rot-Rot-Grün, wie die Bremer Stadtmusikanten, die Räuber aus der Stadt vertreiben? (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Bremen#/media/Datei:Stadtmusikanten_Bremen.png]Wuzur[/url])

Kann Rot-Rot-Grün, wie die Bremer Stadtmusikanten, die Räuber aus der Stadt vertreiben? (Foto: Wuzur / Lizenz: CC BY 3.0)

Die Bürgerschaftswahlen haben zu einer kleinen Sensation innerhalb des bürgerlichen …

Gegen Atomwaffen

Proteste gegen Kündigung des INF-Vertrages
CH
Ausgabe vom 7. Juni 2019
Aktivisten in Düsseldorf (Foto: Peter Köster)

Aktivisten in Düsseldorf (Foto: Peter Köster)

Vor zahlreichen diplomatischen Vertretungen der USA und Russlands haben Atomwaffengegner am vergangenen Samstag gegen ein neues atomares Wettrüsten demonstriert. In insgesamt 16 deutschen Städten gab es Proteste gegen die Kündigung des INF-Abrüstungsvertrags vor den Konsulaten der beiden größten …

Interview

Unverhofft Gemeinderätin

Tübinger Kommunistin erkämpft Mandat bei Kommunalwahl
Christoph Hentschel im Gespräch mit Birgit Hoberg:
Ausgabe vom 7. Juni 2019
Birgit Hoberg (Foto: Tübinger Linke)

Birgit Hoberg (Foto: Tübinger Linke)

In Tübingen konnte Birgit Hoberg (DKP) unerwartet bei den Gemeinderatswahlen einen Sitz erringen. Nachdem Gerhard Bialas 2004 nach über 30 Jahren im Gemeinderat sein Mandat aus Altersgründen abgegeben hatte, unterstützte die DKP weiter die Wählervereinigung „Tübinger Linke“, die gemeinsam mit …