Internationale Politik

Interview

Der größte Streik der Geschichte

In Indien streikten über 200 Millionen Werktätige
Maxim Gren im Gespräch mit K. Hemalata
Ausgabe vom 26. April 2019
CITU-Demonstration (Foto: CITU)

CITU-Demonstration (Foto: CITU)

Im Januar fand in Indien der größte Streik in der Geschichte der Menschheit statt. UZ sprach mit K. Hemalata, der Ersten Vorsitzenden des indischen Gewerkschaftsbundes „Centre of Indian Trade Unions“ (CITU) über den Mega­streik, über Fortschritte bei der Organisierung der Werktätigen und über …

Haftar und die höheren Mächte

Wie alte und neue Kolonialherren in Libyen für Stabilität sorgen
Manfred Ziegler
Ausgabe vom 26. April 2019
25 000 Menschen mussten auf der Flucht vor den aktuellen Kämpfen ihr Zuhause verlassen, viele von ihnen nicht das erste Mal. Hier Flüchtlinge an der libysch-tunesischen Grenze am 7. März 2011. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/magharebia/5509678232/in/album-72157626448686300/]Magharebia[/url])

25 000 Menschen mussten auf der Flucht vor den aktuellen Kämpfen ihr Zuhause verlassen, viele von ihnen nicht das erste Mal. Hier Flüchtlinge an der libysch-tunesischen Grenze am 7. März 2011. (Foto: Magharebia / Lizenz: CC BY 2.0)

Mit Luft- und Bodenangriffen von beiden Seiten ist der Kampf um Libyens Hauptstadt Tripolis eskaliert. Infolge der Kämpfe zwischen den Truppen der Einheitsregierung und denen von General Haftar starben mehr als 200 Menschen, 25 000 wurden vertrieben. Immer wieder wird der Flughafen vorübergehend …

Weder Slawe noch Gewohnheitsverbrecher

Nachfolgeparteien feierten 100 Jahre Kommunistische Partei Jugoslawiens
Günter Pohl
Ausgabe vom 26. April 2019

Am 6. April 1941 überfiel die deutsche Wehrmacht gemeinsam mit Truppen aus Italien und Ungarn das Königreich Jugoslawien. Es folgte ein brutales Besatzungsregime mit unzähligen Massakern an der Zivilbevölkerung; der Nazi-Ideologie vom slawischen Untermenschen entsprechend wurden für die Tötung …

Wie gehabt

Der Präsident wechselt, die Feindschaft zu Russland bleibt
Renate Koppe
Ausgabe vom 26. April 2019
Poroschenko (links) oder Selenskij (rechts) ist der EU egal – Hauptsache der neue Präsident setzt den aggressiven Kurs gegen Russland fort. (Foto: The Presidential Administration of Ukraine)

Poroschenko (links) oder Selenskij (rechts) ist der EU egal – Hauptsache der neue Präsident setzt den aggressiven Kurs gegen Russland fort. (Foto: The Presidential Administration of Ukraine)

In der Stichwahl der Präsidentschaftswahlen in der Ukraine hat der Schauspieler und Komiker Wladimir Selenskij gegen den amtierenden Präsidenten Pjotr Poroschenko gewonnen. Er erhielt gut 73 Prozent der Stimmen, selbst im Westen der Ukraine hat Selenskij mehr Stimmen erhalten als Poroschenko. Die …

Kommunisten fürchten Manipulation

In Indien sind die Parlamentswahlen angelaufen
Morning Star/UZ
Ausgabe vom 26. April 2019

Sitaram Yechury, der Generalsekretär der Kommunistischen Partei Indiens (Marxisten) (CPI-M), warnte am 14. April: „Wenn die Wahlmanipulation so weitergeht wie in der ersten Phase der Wahlen, könnte die Wahlkommission ihre Glaubwürdigkeit verlieren.“ Er bezog sich auf umfangreichen Manipulationen …

Kurzmeldung

Druck erhöht

Ausgabe vom 26. April 2019

Die Führungscliquen mehrerer lateinamerikanischer Staaten erneuern den Druck, um Venezuelas Staatschef Nicolás Maduro aus dem Amt zu drängen. Die sogenannte Lima-Gruppe hat die UNO aufgerufen, „Maßnahmen zur Friedenserhaltung in Venezuela“ zu ergreifen, um die „zunehmende Beeinträchtigung der …

Kurzmeldung

Verschärfte Blockade

Ausgabe vom 26. April 2019

Die US-Regierung verschärft ihre Blockadepolitik gegen Kuba. US-Außenminister Mike Pompeo kündigte vergangene Woche in Washington an, Bürger der USA bekämen ab dem 2. Mai die Möglichkeit, gegen ausländische Unternehmen zu klagen, die Eigentum nutzen, das nach der Revolution 1959 enteignet wurde. …

Kurzmeldung

Notstand verhängt

Ausgabe vom 26. April 2019

Nach den Anschlägen in Sri Lanka verhängte Staatspräsident Maithripala Sirisena den öffentlichen Notstand. Damit erhalten Sicherheitskräfte erweiterte Befugnisse, etwa für Durchsuchungen und zur Festnahme von Personen. Die Polizei hatte mehr als eine Woche vor der Anschlagsserie offenbar Hinweise …

Kurzmeldung

Spionagevorwurf

Ausgabe vom 26. April 2019

Ecuadors Präsident Lenín Moreno hat Wikileaks-Gründer Julian Assange vorgeworfen, in der Londoner Botschaft des Landes ein „Zentrum der Spionage“ betrieben zu haben. „Mit der Erlaubnis der Behörden der Vorgängerregierung (in Ecuador) wurden Einrichtungen in der Botschaft zur Verfügung gestellt, …

Kurzmeldung

Massenproteste gehen weiter

Ausgabe vom 26. April 2019

Die Massenproteste gegen Algeriens politische Führung sind in der neunten Woche weitergegangen. In der Hauptstadt Algier und in anderen Orten zogen Zehntausende auf die Straße. Die Demonstranten forderten den Rücktritt von Übergangspräsident Abdelkader Bensalah und einen grundlegenden Wandel des …

Kurzmeldung

Gesetz gegen Russland

Ausgabe vom 26. April 2019

Der lettische Ministerpräsident Krisjanis Karins fordert ein schärferes Vorgehen der EU „gegen russische Propaganda in sozialen Medien“. Statt freiwilliger Maßnahmen der Online-Plattformen solle die EU ernsthaft ein gesetzliches Einschreiten prüfen, sagte Karins in einer Rede im EU-Parlament. Zur …

Kurzmeldung

13 Milliarden für Krieg

Ausgabe vom 26. April 2019

Das EU-Parlament hat Pläne für den milliardenschweren Rüstungsfonds der Europäischen Union gebilligt. Am Donnerstag vergangener Woche votierten 328 Abgeordnete für den Fonds zur Förderung von Rüstungsprojekten. 231 stimmten dagegen. Der neue Fonds soll ab 2021 eingesetzt und zunächst mit 13 …