„Ooooorder!“

Uli Brockmeyer über EU und Brexit
|    Ausgabe vom 5. April 2019

Wie zu erwarten war, hat der letzte Akt des Schauspiels um den Austritt Britanniens aus der Europäischen Union noch immer nicht begonnen. Zudem ist das Stück schon längst zu einer Posse verkommen. Alle Darsteller üben immer noch ihre Texte, die Dramaturgie hat sich längst verabschiedet und unter Mitnahme des Drehbuches das sinkende Schiff verlassen, und die Regie besteht fast nur noch aus einem Sprecher, dessen Versuche, System in das Chaos zu bringen, sich immer mehr auf den Ruf „Ooooorder!“ beschränken.
Derweil wird auch die Unruhe im Publikum immer größer. Eine wachsende Zahl der Menschen ist zu der Erkenntnis gekommen, nicht länger Zuschauer sein zu wollen. Mehr als sechs Millionen Bürger haben eine Petition unterzeichnet, in der eine Rücknahme der Entscheidung über den EU-Austritt gefordert wird. Das ist sicher nicht unbeeinflusst vom Trommelfeuer vieler Medien, auch von außerhalb Britanniens, die sich dem Teil der britischen (und nicht-britischen Bourgeoisie) verpflichtet fühlen, der sich größere Profitchancen ausrechnet, wenn das Land Mitglied der EU bleibt – natürlich mit all den vorher erstrittenen Ausnahmen.
Vor allem von außerhalb der britischen Inseln wird immer lauter die Forderung nach einem zweiten Referendum erhoben. Die beiden großen Parteienfamilien im EU-Parlament, die Konservativen und die Sozialisten, haben jegliche Scham beiseite gelegt und erklären tagaus, tagein, dass die Entscheidung einer Mehrheit der britischen Wähler im Sommer 2016 eine Fehlentscheidung gewesen sei und deshalb die Wahl wiederholt werden müsse. Das ist in der ach so demokratisch verfassten Europäischen Union so etwas wie ein überliefertes Rezept, es wurde schon bei früheren „Fehlentscheidungen“ erfolgreich angewendet, natürlich nur dann, wenn ein Wahlergebnis nicht den Vorstellungen und Wünschen der herrschenden Klasse entsprach.
Dabei ist es keineswegs sicher, dass sich bei einem zweiten Wahlgang eine Mehrheit der Briten für den Verbleib in der EU entscheiden würde. Sicher ist jedoch, dass mit jedem Tag des politischen Chaos die Zahl der Menschen wächst, die endlich einen Schlussakt der Vorstellung sehen möchten, und dabei könnte durchaus der Wunsch überwiegen, zum Ausgangspunkt zurückzukehren. Aber auch all die Schreckensbilder, die im Laufe der Zeit seit jenem Referendum an so gut wie alle Wände im Vereinigten Königreich und darüber hinaus gemalt wurden, dürften einen Beitrag zur Umkehrung leisten.
Peinlich ist, dass das Parlament inzwischen nicht mehr über Entscheidungen abstimmt, sondern nur noch über „Optionen“. Eine davon ist die Neuwahl der Regierung. Allerdings darf nicht vergessen werden, dass damit das Brexit-Problem nicht gelöst würde, denn auch ein neuer Premierminister, der Jeremy Corbyn heißen könnte, ist Zwängen ausgesetzt und steht unter dem Druck unterschiedlicher Strömungen seiner Partei.
All dieses Schmierentheater, das da in London und in Brüssel über die Bühne geht, unterstreicht zumindest zwei wichtige Erkenntnisse. Nämlich die, dass diese Europäische Union nicht für die Menschen gemacht ist, nicht für alle diejenigen, die sich mit ihrer Hände Arbeit ihr täglich Brot verdienen. Und die, dass – ebenso wie alle Versuche, einen Brexit durch Modifizierungen von Vereinbarungen hinzubekommen – diese EU nicht veränderbar ist, dass man aus diesem Staatengebilde niemals durch Reformen eine Organisation schaffen kann, die den Interessen der Mehrheit der Menschen dient.


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