Positionen

Kommentar

Der nächste Versuch

Uli Brockmeyer und Melina Deymann zu den Angriffen auf Venezuela
Ausgabe vom 15. März 2019

Wurde am Freitag der vergangenen Woche in den bürgerlichen Medien noch der massive Stromausfall in großen Teilen des Landes genüsslich ausgewalzt, so trat auch darüber bald relative Stille ein, nachdem bekannt wurde, dass die Ursache nicht in der Unfähigkeit der Regierung zu suchen ist, sondern …

Kommentar

Knast auf Verdacht

Lars Mörking über „noNPOG“
Ausgabe vom 15. März 2019

In einigen Bundesländern werden derzeit neue Polizeigesetze vorbereitet. Gegen die niedersächsische Version protestiert derzeit das Bündnis „noNPOG – Nein zum neuen niedersächsischen Polizeigesetz“. Die niedersächsische Landesregierung plant unter anderem die Ausweitung der Überwachung von …

Kommentar

Enteignet die Enteigner

Christoph Hentschel über das Diesel-Fahrverbot
Ausgabe vom 15. März 2019

Die entschädigungslosen Fahrverbote kommen einer Enteignung der Fahrer gleich. Die Bundesregierung wälzt die Kosten auf die ab, die auf ihr Fahrzeug angewiesen sind. Umweltpolitische Interventionen unter kapitalistischen Bedingungen haben immer einen bitteren Beigeschmack. Die Arbeiterklasse …

Kolumne

Rote Hilfe wohin?

Wera Richter zum DDR-Bashing der Zeitung der Hilfsaorganisation
Ausgabe vom 15. März 2019
Wera Richter ist stellvertretende Vorsitzende der DKP

Wera Richter ist stellvertretende Vorsitzende der DKP

In diesem Jahr feiern wir den 70. Jahrestag der Gründung der DDR. Die DDR war ein antifaschistischer und Friedensstaat, von dem 40 Jahre lang kein Krieg ausging. Ein Staat, in dem Grundbedürfnisse der Menschen auf Arbeit, Bildung, Wohnen und Gesundheit gewährleistet waren. Ein Staat, der dem …